Partido de la Ciudadanía - Ciudadanos

[ttte]

Sind das denn wirklich "Themen", @maxim? Ich hätte unter Themen jetzt eher Sachthemen verstanden. Stellungnahme also Stellungnahme, dein ganzer Textblock Bewerbungsrede Präsidentschaft und Themen dann eben Dinge wie Landwirtschaftspolitik (Unterstützung durch Subventionen, Urbarmachung von Flächen nahe Vulkan etc.).
Wobei man den UN-Beitritt durchaus zu einem Thema machen könnte, was ja wohl auch einfach durchzusetzen wäre. Das hilft uns dann bestimmt bei der uns zugeschriebenen "Problemlösungskomptenz", oder wie auch immer man das nennen möchte.

[maxim_e]

Ich hatte eigentlich Sachthemen geplant, ja. Ich würde aber immer mit dem arbeiten, was ihr mir gebt.

[cheggined]

Können das gerne auch nur als Bewerbungsrede und Stellungnahme nehmen. Dann muss aber noch jemand die Sachthemen nochmal richtig ausarbeiten. Habe dafür keine Zeit mehr heute und morgen.

[Teuta]

Zur PN kann ich potenziell morgen früh was zu sagen.

Zu Subventionen: Die verstoßen als staatlicher Eingriff in die Wirtschaft gegen die reine Lehre des Liberalismus, da sie a) Fehlanreize setzen (Überproduktion, Verdrängung von eigentlich effizienter arbeitender Betriebe, Wettbewerbsverzerrung) und b) kriegt man sie später schwer wieder abgeschafft (siehe z.B. Agrarsubventionen der EU die "eigentlich" nur den Wiederaufbau der Agrarwirtschaft nach dem Krieg beschleunigen sollte. Heute zerstören wir Nahrungsmittel, um die Preise stabil zu halten...)
Das löst man traditionell durch Steuersenkungen und Bürokratieabbau, heißt Rückzug des Staates aus der Wirtschaft

[cheggined]

Deshalb wurden hier auch nur Investitionen gefördert und keine ganze Subvention eines Sektorsbetrieben. Auch wurde die Investitionshilfe auf 5 Jahre beschränkt.

[Teuta]

Ich habe nur das Wort Subventionen irgendwo aufgeschnappt. Investionsförderung ist aber das Gleiche, wenn staatliches Geld fließt.

[cheggined]

Dann lass uns halt billige Kredite anbieten um einmalige Investitionen tätigen zu können. Auch würde ich die staatlichen Landflächen um den Vulkan verkaufen(habe jetzt einfach mal beschlossen, dass es da was gibt ) damit neue Agrarflächen hinzu kommen. Von der Europäischen Agrarpolitik welche in der ersten Säule eine pauschale Förderung der Quadratmeter macht, halte ich auch nichts und so sollte das hier auch nicht verstanden werden. Ich wollte hier nur Anreize setzen, dass den Leuten die notwendigen Investitionen leichter fallen.

[cheggined]

Kann vielleicht jemand von euch die beiden politischen Themen noch als Stellungnahmen umformulieren. Mit schönen Wörtern wie Privatisierung und so weiter. Wir posten dann halt den Verfassungskommentar und die Vorstellung des Kandidaten. Die Themen stellen wir dann als Stellungsnahmen mit dem Kommentar des Präsidentschaftskandidaten. Für ein richtiges Parteiprogramm fehlt mir leider die Zeit. Vielleicht sollten wir hier sagen, dass wir uns auf die Verfassung und die Kommunikation mit dem Volk konzentriert haben. Eine Selbstbefassung kommt erst später.

[cheggined]

Stellungnahme + Kommentar unseres Präsidentschaftskandidaten:

Beitritt St. Marias in die Vereinten Nationen:
Die Vereinten Nationen haben sich 1945 gegründet und haben sich in dieser kurzen Zeit zu einem Garant für politische Unabhängigkeit entwickelt. Wir werden uns deshalb dafür einsetzten, dass St. Maria ein Teil der bereits 59 Staaten wird, welche gegenseitig ihre Unabhängigkeit anerkennen. Die Bedrohung durch Nachbarstaaten ist immer noch allgegenwärtig, aber wenn wir nun die Völkerrechtliche Akzeptanz unserer Regierung haben, ist es niemandem mehr Möglich uns unsere Unabhängigkeit zu nehmen.

Unabhängigkeit und Völkerrechtliche Bedeutung für St. Maria
Deshalb werde ich auch alles daran setzen, dass St. Maria Teil der Vereinten Nationen wird. Wir sind zwar seit dem 21. September 1884 unabhängig, aber das feige Venezuela schielt seit Jahren herüber um unser geliebtes Land zu erobern. Die Bedrohung durch Venezuela ist in den letzten Jahren immer konkreter geworden und spätestens seit dem Militärputsch von Carlos Delgado Chalbaud in diesem Jahr uns allen präsent. Wir brauchen deshalb eine internationale Absicherung unserer Unabhängigkeit. Bereits 58 Staaten haben diese Übereinkunft unterzeichnet, nach der sich nicht mehr angegriffen werden darf und die Sicherung des Weltfriedens oberste Priorität hat. Ich vertraue drauf, dass wenn St. Maria Teil dieser Staatengemeinschaft wird, wir für immer unsere Unabhängigkeit behalten werden.

[cheggined]

Post 1


Stellungnahme zur Verfassung durch die Partido de la Ciudadanos:

Die Partido de la Ciudadanos begrüßt die neue Verfassung von St. Maria. Dies ist ein großer Tag für uns alle, denn endlich steht dieser Staat wieder auf demokratischen Füßen und wir alle können dies nur begrüßen. Die Zeit Sanchez`ist endlich vorbei, wir alle können Aufatmen, denn die Geheimpolizei von Sanchez´ wurde aufgelöst und die Straftäter des alten Regimes bekommen ihre gerechte Strafe.

Wir möchten an dieser Stelle einen anderen Weg gehen, als die anderen Parteien. Wir haben unsere ganze Kraft in den letzten Woche für diese Verfassung und die Kommunikation mit dem Volk gegeben. Andere Parteien haben sich zurückgezogen um Deals abzuschließen und um ihre Meinung zu Themen aufzuschreiben, welche noch nicht relevant gewesen sind. Wir möchten dem Volk deshalb einen Einblick in die verfassungsgebende Versammlung geben. Damit es sich selbst eine Meinung dazu bilden kann.

Wir begrüßen die Verfassung, aber leider wird unser Blick auf die Verfassung etwas getrübt, denn leider ist diese nicht so entstanden wie wir sie uns alle gewünscht haben. Das Militär hat vier gleich große Kräfte an einen Tisch gesetzt und sich gewünscht, dass man gemeinsam eine Verfassung ausarbeitet. Leider müssen wir von der Partido de la Ciudadanos sagen, dass wir über weite Strecken allein an diesem Tisch saßen. Die Kommunisten sind direkt nach Beginn der Verhandlungen aufgesprungen und haben nur geschrien. Sie haben uns angeschrien, aber auch sich gegenseitig und sind dann praktisch aus dem Zimmer gerannt. Der Vorsitzende der Partido Comunista de Santa María ist sogar in die Sowjet Union geflogen, weil er St. Maria so gehasst hat. Hier können wir nur sagen, zum Glück ist er weg, denn so einen unpatriotischen Flegel wollen wir nicht auf St. Maria haben. Verdutzt über dieses kommunistische Theater wollten wir mit drei Kräften gemeinsam die Verfassung ausarbeiten. Trotz Differenzen kamen wir zu Beginn schnell voran und wir konnten gemeinsam unser neues Semi-präsidentielles Regierungssystem verabschieden.

Leider kam es danach zum Bruch. Die El frente popular - EFP entfernte sich einfach vom Verhandlungstisch und wurden eine ganze Nacht nicht mehr gesehen. Wir anderen Parteien warteten vergeblich auf sie. Am nächsten Tag stellte man uns eine Verfassung vor, welche schon sehr detailliert ausgearbeitet war und man beharrte auf viele der Punkte. Von allen Parteien kam massive Kritik an dem Vorschlag, so sagen die Demokraten zum Beispiel, dass da noch akuter Nachbesserungsbedarf besteht. Wir liberale von der Partido de la Ciudadanos können dieses Verhalten des Tatsachen Schaffens nicht gut heißen. Wir stehen für einen transparenten Prozess der Verfassungsgebung bei welchem alle Parteien gemeinsam arbeiten und nicht eine einfach vorprescht. Dies haben wir im Parlament mehrfach angeprangert und viele der vorgeschlagenen Punkte kritisiert.

Leider wurden wir danach komplett alleine am Verhandlungstisch zurück gelassen, da die Alianza Democrática und El frente popular sich in ein Hinterzimmer zurückzogen um dort ungestört über den Vorschlag der EFP zu diskutieren. Danach präsentierte man uns eine abgesprochene Verfassung, welcher wir zustimmen sollten. Aber nicht mit uns. Wir von der Partido de la Ciudadanos nehmen den Auftrag der Bevölkerung ernst, dass hier eine demokratische Verfassung entsteht. So konnten wir am Verhandlungstisch Gleichheitsrechte hineinschreiben, die Wahlgrundsätze einer Demokratie erreichen, die Wahlpflicht stoppen, welche jeden Bürger, als dich, mich, uns alle zu potenziell Straftätern gemacht hätte, wenn wir unseren anderen Pflichten nachgehen. Auch wurde dank uns das Verfassungsgericht in seiner heutigen Form geschaffen, welches nun eine Abwehr gegen Diktatoren wie Sanchez´besitzt.

Bauern! Wir haben dafür gesorgt, dass euer heutiges und euer künftiges Land sicher ist! Das Land, das ihr von euren Eltern geerbt habt und an euere Kinder weitergebt, das Land, dass ihr selbst erstehen und vererben werdet und dass Land, dass eure Kindeskinder noch ihr Eigen nennen werden können.

Als dies sind Errungenschaften der Partido de la Ciudadanos, welche immer am Verhandlungstisch sitzen geblieben ist und mit dem Finger auf die gezeigt hat, welche sich entfernt haben. Welche einfach in Hinterzimmer gegangen sind und euch eine Verfassung nach ihren Vorstellungen präsentieren wollten, aber dank uns ist es eine Verfassung der Öffentlichkeit und des Volkes geworden. Wir sind nicht die Väter dieser Verfassung, aber wir die Partido de la Ciudadanos sind die Wächter dieser Verfassung. Nur mit uns ist ein demokratischer Weg möglich, da wir nicht davor zurückschrecken zu sagen, was gesagt werden muss.


Post 2

Im Zuge der Verfassungsversammlung wurde das Amt des Präsidenten geschaffen. Wir wollen hier die Möglichkeit nutzen ihn kurz vorzustellen.

Antonio Calvo-Sotelo unser neuer Präsident:
Ich Antonio Calvo-Sotelo möchte euer neuer Präsident werden. Ich bin seit vielen Jahren Teil der liberalen Bewegungen und habe mit ihr gemeinsam gegen die Diktatur von Sanchez´ gekämpft. In den letzten Jahren habe ich mich etwas auf meinen Landsitz zurückgezogen um die Kraft zu sammeln jetzt voll anzugreifen. Ja ich bin nicht Teil der Verfassungsgebenden Versammlung gewesen, aber ich sehe darin keinen Nachteil, sondern sehe dies als meine größte Stärke. Es ist ungemein wichtig, dass wir regieren und Gesetze geben trennen. Ich Antonio Calvo-Sotelo stehe für genau diese Trennung der Gewalten, denn ich habe nicht an der Verfassung mit geschrieben, ich bin ein Ciudadanos wie wir alle, der jetzt die Chance sieht eine Regierung vom Volk fürs Volk aufzubauen.

Ich möchte an dieser Stelle kurz meine Geschichte erzählen. Ich bin Antonio Calvo-Sotelo, 57 Jahre alt und in der Nähe von Santiago geboren. Ich war Sohn eines armen Bauers, welcher gerade so viel Erwirtschaften konnte, dass meine Mutter, Gott habe sie selig, ich und meine 6 Geschwister überleben konnten. Ich war der älteste Sohn und trat deshalb schon früh als Hofnachfolgers meines Vaters in Erscheinung und übernahm den Hof mit 28 Jahren. Ich führte den Hof durch harte Arbeit und kluge Investitionen aus der Versenkung und konnte von den beginnen der freien Marktwirtschaft auf St. Maria profitieren. Ich pachtete Land und vergrößerte unseren Hof auch aufgrund meiner gesamten Familie immer weiter. Für mich steht deshalb bis heute die Familie an oberster Stelle, da ich nur dank ihr die Investitionen tätigen konnte, welche mich dahin gebracht habe, wo ich heute stehe. Mittlerweile habe ich einen stattlichen Landsitz und bin einer der größten Zuckerrohr und Kokosnuss Produzenten auf ganz St. Maria. Ich möchte jetzt aber die Fackel auf meinem Hof an meinen Sohn weitergeben und strebe danach Präsident von St. Maria zu werden um St. Maria so zu verbessern, wie ich es auch mit meinem Hof gemacht habe. St. Maria hat mehr verdient.

Post 3


Unsere Themen für den Wahlkampf und ein Kommentar unseres Präsidentschaftskandidaten

Stellungnahme 1 + Kommentar unseres Präsidentschaftskandidaten:

Beitritt St. Marias in die Vereinten Nationen:
Die Vereinten Nationen haben sich 1945 gegründet und haben sich in dieser kurzen Zeit zu einem Garant für politische Unabhängigkeit entwickelt. Wir werden uns deshalb dafür einsetzten, dass St. Maria ein Teil der bereits 59 Staaten wird, welche gegenseitig ihre Unabhängigkeit anerkennen. Die Bedrohung durch Nachbarstaaten ist immer noch allgegenwärtig, aber wenn wir nun die Völkerrechtliche Akzeptanz unserer Regierung haben, ist es niemandem mehr Möglich uns unsere Unabhängigkeit zu nehmen.

Kommentar: Unabhängigkeit und Völkerrechtliche Bedeutung für St. Maria
Deshalb werde ich auch alles daran setzen, dass St. Maria Teil der Vereinten Nationen wird. Wir sind zwar seit dem 21. September 1884 unabhängig, aber das feige Venezuela schielt seit Jahren herüber um unser geliebtes Land zu erobern. Die Bedrohung durch Venezuela ist in den letzten Jahren immer konkreter geworden und spätestens seit dem Militärputsch von Carlos Delgado Chalbaud in diesem Jahr uns allen präsent. Wir brauchen deshalb eine internationale Absicherung unserer Unabhängigkeit. Bereits 58 Staaten haben diese Übereinkunft unterzeichnet, nach der sich nicht mehr angegriffen werden darf und die Sicherung des Weltfriedens oberste Priorität hat. Ich vertraue drauf, dass wenn St. Maria Teil dieser Staatengemeinschaft wird, wir für immer unsere Unabhängigkeit behalten werden.


Stellungnahme 2 + Kommentar unseres Präsidentschaftskandidaten:

Anreizschaffung für Neuinvestitionen in der Landwirtschaft
Es sollen fast Zinslose Kredite für landwirtschaftliche Neuinvestitionen herausgegeben werden. Damit soll erreicht werden, dass jedem Bürger die Möglichkeit offen steht zu einem eigenen Unternehmer zu werden. Wir wollen unsere landwirtschaftlichen Neuinvestionsbeihilfe an folgende Punkte knüpfen: Kauf von landwirtschaftlichen Flächen, Neubau von Ställen und Lagern und Neukauf von Nutzfahrzeugen. Auch sollen Waldflächen um den Vulkan privatisiert werden und den Menschen als landwirtschaftliche Nutzflächen verkauft werden. Wir erhoffen uns davon, dass der Landwirtschaft neue Aufschwung widerfährt und die anderen Sektoren im Windschatten mit profitieren.


Kommentar: Gemeinsam in die Zukunft gehen
Das zweite Thema begleitet mich schon mein ganzes Leben. Ich werde immer wieder von meinen ehemaligen Nachbarn gefragt, wie konntest du so einen Erfolg haben, wie hast du es geschafft, dass dein Vater so stolz auf dich werden konnte. Ich sage dann immer, es war harte Arbeit der ganzen Familie, aber auch eine Portion Glück ist dabei gewesen, dass ich das Geld für neue Investitionen bekommen konnte. Solche ich Präsident werden und meine Partei die Partido de la Ciudadanos regieren werden, werde ich euch allen diesen Weg der freien Marktwirtschaft ermöglichen. Ich werde mit den Banken reden, dass wir Gelder für eine große Investionswelle zur Verfügung stellen. So sollen neue Landflächen in der Nähe des Vulkans erschlossen werden. Hier helfen wir mit einer Hilfe für große Maschinen zum roden der Waldfläche. Auch werden landwirtschaftliche Flächen des Staates zu niedrigen Preisen an die Bevölkerung verkauft um euch zu Unternehmern zu machen. Auch sollen Projekte bezuschusst werden, wo neue Ställe und Nahrungslager gebaut werden. Auch die Industrie und der Bergbau wird durch unsere Investionswelle nicht zu kurz kommen, denn neue Flächen, bedingen auch neue Landmaschinen, welche auch bezuschusst werden und für neue Landmaschinen braucht es Erz aus unseren Minen.

Wie sie sehen, können sie mit mir als Präsidenten ihre Eltern und Großeltern Stolz machen, denn sie können ihren Betrieb vergrößern und wachsen. Die Partido de la Ciudadanos versucht mit diesem auf 5 Jahre angelegten Projekt sie selber zu einem Unternehmer zu machen, welcher sein Glück selbst in die Hand nehmen kann.

Einer von Euch
Ich Antonio Calvo-Sotelo möchte ihr Präsident werden, denn ich bin einer von euch. Ich bin derjenige, der sowohl dich als auch St. Maria zu einem neuen Selbstverständnis führen wird. Denn wir alle sind St. Maria.

[cheggined]

Gibt es dazu noch Meinungen? Ansonsten sollte das bitte jemand heute in den Faden stellen. Habe heute wirklich kaum noch Zeit.

[ttte]

Ich auch nicht.

[DerMonte]

Moin, lese mich erst morgen ein. Ich würde den Sozialliberalen/Linksliberalen Flügel übernehmen...

[cheggined]

Dann mach das. Sozial Liberal haben wir noch nicht hier.

[cheggined]

So hier mal eine kleine Wahlanalyse.

Das Jahr 1949 hat angebrochen und nicht nur hat Santa María eine Verfassung, nein, es haben auch Wahlen stattgefunden! Das amtliche Wahlergebnis lautet für das Parlament:
PCdSM 6 Sitze (24,76%)
Ciudadanos 6 Sitze (22,94%)
Alianza Democrática 6 Sitze (22,78%)
EFP 7 Sitze (29,52%)

Auch eine neuer Präsident wurde gewählt. Im zweiten Wahlgang setzte sich der Kandidat der PCdSM mit 65,35% der abgegebenen Stimmen gegenüber El Capo dem Kandidaten der EFP mit 34,65% der abgegebenen Stimmen durch.

• Die beiden extremistischen Parteien sind die Gewinner der Wahl. Kein gutes Zeichen für die Demokratie
• Wir sind 3. Stärkste Partei
• Die Populisten haben kaum gewinne im 2. Wahlgang, was bedeutet, dass Liberale und Demokratische Wähler lieber die Kommis als die Populisten gewählt haben
• Uns hätte die Auszählung nach Maximes erstem Vorschlag wahrscheinlich am meisten geholfen, da im 2. Wahlgang nur die Demokraten eliminiert worden wären
• Man hätte die Kommis nicht so abfrühstücken dürfen
• Sollten wir die Frage aufwerfen, ob wir ein Verfassungsreferendum brauchen, da 65,35% der Wähler lieber einer Partei die Stimme gegeben haben, welche die Verfassung abgelehnt haben, eine Partei zu wählen, welche den Entwurf für die Verfassung geschrieben hat?
• Wir sollten mehr Richtung sozial liberal gehen um mehr Stimmen abzugreifen.