- NGDU, KDPV, FORUM
Bundesrat: 305 (Bei Abweichlern könnte es hier sicher mal Kritisch werden!)
Bundestag: 37 Stimmen
Das hier ist Übersichtlicher, die ganzen PN`s gehen mir auf die nerven!
- NGDU, KDPV, FORUM
Bundesrat: 305 (Bei Abweichlern könnte es hier sicher mal Kritisch werden!)
Bundestag: 37 Stimmen
Das hier ist Übersichtlicher, die ganzen PN`s gehen mir auf die nerven!
Geändert von Atlas (22. November 2015 um 20:16 Uhr)
Wäre sinnvoll wenn alle Beteiligten Ihre Hauptforderungen hier mal aufschlüsseln, welche Sie in der legislaturperiode gedenken durchzusetzen zu wollen.
NGDU - Hauptforderung:
Wir wollen den Ministerposten für Wirtschaft (Da steckt Ja die Umwelt wohl mit drinne?)
- Wir wollen eine Finanztransaktionssteuer
Bassierend auf 0,01 und 0,001 Prozent
Anbieter und Erwerber einer Aktie oder Anleihe mit einem Steuersatz von je 0,1 Prozent des Kaufpreises belegt werden.
Bei Termin-, Tausch- und Optionsgeschäften, sogenannten Derivaten, beträgt der vorausgesetzte Satz 0,01 Prozent.
Nicht besteuert würden Bankgeschäfte des täglichen Lebens wie Überweisungen vom Girokonto, die Aufnahme von Krediten,
die Emission von Aktien sowie Transaktionen zwischen Lebensversicherungen und ihren Kunden.
Auf Europa Ebene ist halt zu schauen, das wir möglichst viele Länder dazu bekommen, gleich zuziehen!
Ca. mehr Einnahmen von 2,3 bis 5,4 Milliarden Euro zusammen (Zumindest nach RL studien)
Bei höheren Prozentsatz, mehr Geld. Aber halt dafür auch deutlich mehr Nachteile - das sich Wettbewerber auf drittländer ausweichen.
Daher einen geringen Prozentsatz.
Hierzu soll dann Finanziert werden:
- Umweltfreundliche (bezahlbare) Energie für Jedermann (Förderung)
- Förderung Alternativer Transportmittel (z.B. Elektroautos/ auch in der Forschung)
Weiterhin soll festgelegt werden, das ein gewisser Prozentsatz durch die generierten der Steuereinnahmen direkt in das Budget für Wirtschaft&Umwelt hinzugefügt wird.
(Höhe Verhandlungssache)
Damit sollen dann langfristige Umweltprojekte finanziert werden, als auch weitere Wirtschaftliche Förderungen.
Natürlich würden wir noch viel mehr durchsetzen wollen, aber bevor wir uns mit den anderen Zielen befassen. Sollten wir erstmal einen groben Start haben. Es ist schließlich doch sehr unwahrscheinlich, das jeder von uns alle seine Wahlziele auch wirklich durchsetzen kann in einer legislaturperiode.
Geändert von PaPaBlubb (28. Oktober 2015 um 21:01 Uhr)
Angebot des NSL-Forum:
-Wir bieten den Koalitionspartnern umfassende Freiheiten bei Gesetzesbeschlüssen (Bedingung Verfassungstreue)
-Alle Stimmen des Forums sind gebündelt - keine Abweichler
-KPVD stellt die meisten Ministerien und hat die Steuer- und Haushaltsplanung inne
-NGDU-Hauptforderungen werden aktzeptiert und unterstützt.
-Das Forum übernimmt das Ministerium des Inneren und des Äußeren
-Diese Ministerien sollen für eine Sicherheitsreform ein höheres Budget erhalten. (Höhe Verhandlungssache)
Das sind die Kernpunkte meines Anliegen.
Im Allgemeinen schlagen wir vor, dass nur aktive Gesetzesvorschläge und Planungen unternommen werden, insofern eine Partei das Ministerium führt.
Dadurch können wir alle unsere Wählergruppen ansprechen, beschneiden nicht unsere Kompetenzen und erlauben eine größtmögliche Gestaltungsfreiheit.
Im Vorfeld sollten Ausnahmen und der Etat geklärt werden.
KPVD schweigt sich tot?
Oder verhandelt ihr auch mit den sozis? Gibt dich kein Grund was zu verheimlichen.
Würde mich auch interessieren.
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Gevatter hat bei uns das Verhandlungsmandat, kann sein das er grad nicht da ist
Okay, Gevatter hat anscheinend wegen RL keine Zeit und gemeint jemand solle was sagen: Ich schreib einfach mal meine Meinung zu den verschiedenen Themen.
Ich würde es ja gerne sehen wenn Wirtschaft allgemein vom Umweltbereich abgetrennt wird. Der Umweltbereich sollte dann mit der Infrastruktur zusammengefasst werden. Passt imo einfach besser...Zitat von PaPaBlubb
Das zerstört uns die Finanzwirtschaft. Deutschland kann sowas alleine nicht durchziehen...- Wir wollen eine Finanztransaktionssteuer
Bassierend auf 0,01 und 0,001 Prozent
Anbieter und Erwerber einer Aktie oder Anleihe mit einem Steuersatz von je 0,1 Prozent des Kaufpreises belegt werden.
Bei Termin-, Tausch- und Optionsgeschäften, sogenannten Derivaten, beträgt der vorausgesetzte Satz 0,01 Prozent.
Nicht besteuert würden Bankgeschäfte des täglichen Lebens wie Überweisungen vom Girokonto, die Aufnahme von Krediten,
die Emission von Aktien sowie Transaktionen zwischen Lebensversicherungen und ihren Kunden.
Auf Europa Ebene ist halt zu schauen, das wir möglichst viele Länder dazu bekommen, gleich zuziehen!
...und ich sehe keine Möglichkeit wie die anderen Europäischen Länder mitziehen sollten. Besonders in London wird man eher aus der EU-Austreten als sich die Finanzwirtschaft zu zerschreddern.
Wie gesagt, ich halte die Einnahmen für zu optimistisch. Die Finanzwirtschaft ist nicht stark Lagegebunden, und der Standort Deutschland hat dadurch ein massiven Nachteil.Ca. mehr Einnahmen von 2,3 bis 5,4 Milliarden Euro zusammen (Zumindest nach RL studien)
Bei höheren Prozentsatz, mehr Geld. Aber halt dafür auch deutlich mehr Nachteile - das sich Wettbewerber auf drittländer ausweichen.
Daher einen geringen Prozentsatz.
Hierzu soll dann Finanziert werden:
- Umweltfreundliche (bezahlbare) Energie für Jedermann (Förderung)
- Förderung Alternativer Transportmittel (z.B. Elektroautos/ auch in der Forschung)
Weiterhin soll festgelegt werden, das ein gewisser Prozentsatz durch die generierten der Steuereinnahmen direkt in das Budget für Wirtschaft&Umwelt hinzugefügt wird.
(Höhe Verhandlungssache)
Damit sollen dann langfristige Umweltprojekte finanziert werden, als auch weitere Wirtschaftliche Förderungen.
In Deutschland zerfallen die Brücken und es soll in Umweltprojekte investiert werden? Es gibt imo deutlich wichtigere Punkte als Umwelt.
Natürlich würden wir noch viel mehr durchsetzen wollen, aber bevor wir uns mit den anderen Zielen befassen. Sollten wir erstmal einen groben Start haben. Es ist schließlich doch sehr unwahrscheinlich, das jeder von uns alle seine Wahlziele auch wirklich durchsetzen kann in einer legislaturperiode.Mein Vorschlag bei den Ministerposten wäre ja folgendes:
Ministerium des Äußeren < Ist im RL normalerweise die Zweitwichtigste Position -> Sollte nach Möglichkeit einem Koalitionspartner zufallen - Forum
Ministerium für Bildung und Gesundheit < Würde ich auch der Kanzlerpartei zuschreiben - KPVD
Ministerium der Finanzen < Sollte Kanzlerpartei sein - KPVD
Ministerium des Inneren und Justiz < Sollte Kanzlerpartei sein -KPVD
Ministerium für Soziales und Familie < Forum
(Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur < Forum
Ministerium für Wirtschaft und Umwelt < Hätte ich gerne aufgespalten sehen. Umwelt passt besser zu Infrastruktur. - Grüne)
[Ministerium für Infrastruktur und Umwelt - Grüne
Ministerium für Wirtschaft < Forum]
Wäre mein Vorschlag mit Umstrukturierung (Infrastruktur bedeutender machen und Wirtschaft abschwächen). Ob mit oder ohne: KPVD [3] - Forum [3] - Grüne [1]
Besonders Finanzen und Inneres sollten imo von der Kanzlerpartei gehalten werden, weil das einfach so am meisten Sinn macht.
In welche Richtung sollte die Sicherheitsreform gehen?-Diese Ministerien sollen für eine Sicherheitsreform ein höheres Budget erhalten. (Höhe Verhandlungssache)
Wie gesagt, nur meine Einzelmeinung. Maxim hat das Verhandlungsmandat, ich wollte nur was sagen damit ihr euch nicht einsam fühltDas sind die Kernpunkte meines Anliegen.
Im Allgemeinen schlagen wir vor, dass nur aktive Gesetzesvorschläge und Planungen unternommen werden, insofern eine Partei das Ministerium führt.
Dadurch können wir alle unsere Wählergruppen ansprechen, beschneiden nicht unsere Kompetenzen und erlauben eine größtmögliche Gestaltungsfreiheit.
Im Vorfeld sollten Ausnahmen und der Etat geklärt werden.
Dann hoffen wir mal, dass angesichts der Lage, in welcher auch die Sozialdemokraten die Regierung stellen könnten, etwas mehr Spielraum eröffnet wird.
Ich hielt die Forderungen des Forums zumindest für vertretbar.
Wie gesagt, ist meine Einzelmeinung, maxim wird verhandeln. Hab ja auch keine wirklichen Forderungen gestellt
Zur Ministerienaufteilung:
Ministerium für Soziales und Familie -> Sollte an die KPVD gehen.
Ministerium für Bildung und Gesundheit -> Da das Forum hier bereits im Wahlprogramm Ziele ankündigte würde diese Position an das Forum gehen.
Ministerium des Äußeren -> Da die Kanzlerposition bei der Parteilosen Rosenbaum bleibt, die Position des Außenministers aber für gewöhnlich den Vizekanzler stellt, beansprucht die KPVD als stärkste Partei diesen Posten.
Ministerium für Wirtschaft -> Sollte an die KPVD gehen.
Ministerium des Inneren -> Hier entsprechen wir gerne dem Wunsch des Forums.
Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur -> Ministerium für Verkehr, Umwelt und digitale Infrastruktur -> Da die Umweltkomponente hier einen großen Anteil hat und im Bedarfsfall weitere entsprechende Komponenten diesem Ministerium zugeordnet würden, NGDU.
Ohne konkrete Planungen, wie diese Sicherheitsreform aussehen soll, können wir über das Budget nicht verhandeln. Wir schlagen daher vor, dass dieses Thema erst im zweiten Jahr der Legislaturperiode bearbeitet wird, nachdem eine Expertenkommission Kosten und Nutzen ermittelt hat. Dann wird zum neuen Jahreshaushalt eine neue Zuweisung ermittelt.-Diese Ministerien sollen für eine Sicherheitsreform ein höheres Budget erhalten. (Höhe Verhandlungssache)
Den Einschränkungen und Vorschlägen wird vollends entsprochen.Das sind die Kernpunkte meines Anliegen.
Im Allgemeinen schlagen wir vor, dass nur aktive Gesetzesvorschläge und Planungen unternommen werden, insofern eine Partei das Ministerium führt.
Dadurch können wir alle unsere Wählergruppen ansprechen, beschneiden nicht unsere Kompetenzen und erlauben eine größtmögliche Gestaltungsfreiheit.
Im Vorfeld sollten Ausnahmen und der Etat geklärt werden.
Siehe weiter oben. Verkehrs- und Digitalesministerium, wobei dort entsprechende Umweltkomponeneten zugeordnet werden.
Die KPVD hat zu diesem Thema noch keine abgeschlossene Meinung (hier gibt es Parteiintern noch einen Diskurs). Jedoch kann dieser Vorschlag nicht auf nationaler Ebene ohne Europa durchgezogen werden. Eine entsprechende langfristige Politik der KPVD in dieser Richtung liegt allerdings im Bereich des Möglichen.- Wir wollen eine Finanztransaktionssteuer
Bassierend auf 0,01 und 0,001 Prozent
Anbieter und Erwerber einer Aktie oder Anleihe mit einem Steuersatz von je 0,1 Prozent des Kaufpreises belegt werden.
Bei Termin-, Tausch- und Optionsgeschäften, sogenannten Derivaten, beträgt der vorausgesetzte Satz 0,01 Prozent.
Nicht besteuert würden Bankgeschäfte des täglichen Lebens wie Überweisungen vom Girokonto, die Aufnahme von Krediten,
die Emission von Aktien sowie Transaktionen zwischen Lebensversicherungen und ihren Kunden.
Auf Europa Ebene ist halt zu schauen, das wir möglichst viele Länder dazu bekommen, gleich zuziehen!
Ca. mehr Einnahmen von 2,3 bis 5,4 Milliarden Euro zusammen (Zumindest nach RL studien)
Bei höheren Prozentsatz, mehr Geld. Aber halt dafür auch deutlich mehr Nachteile - das sich Wettbewerber auf drittländer ausweichen.
Daher einen geringen Prozentsatz.
Diesen Forderungen zur Förderung stimmt die KPVD gerne zu. Dies kann bereits kurzfristig durch Verlagerung und Umstrukturierung der Budgets des zuständigen Ministeriums geschaffen werden.Hierzu soll dann Finanziert werden:
- Umweltfreundliche (bezahlbare) Energie für Jedermann (Förderung)
- Förderung Alternativer Transportmittel (z.B. Elektroautos/ auch in der Forschung)
Siehe oben. Wenn das Gesetz auf europäischer Ebene mehrheitsfähig ist, lässt sich dies sehr gerne verhandeln. Auf nationaler Ebene zumindest kurzfristig nicht möglich.Weiterhin soll festgelegt werden, das ein gewisser Prozentsatz durch die generierten der Steuereinnahmen direkt in das Budget für Wirtschaft&Umwelt hinzugefügt wird.
(Höhe Verhandlungssache)
Damit sollen dann langfristige Umweltprojekte finanziert werden, als auch weitere Wirtschaftliche Förderungen.
Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
Wokeness ist ein Synonym für Anstand.
The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
Re-gaining Unconsciousness (NOFX)
Finanztransaktionssteuer:
Es ist nur Fair, das jene die so gerne mit dem Geld anderer Spekulieren auch zur Kasse gebeten werden und ein kleiner Teil der Summe der Gesellschaft wieder zur Verfügung gestellt wird.
Darum ist es umso wichtiger die EU Nationen stück für stück mit an Boerd zu ziehen.
Dass das Ministerien für Umwelt bereits in der Wirtschaft inbegriffen ist, klingt sehr Vorteilhaft. So kann man beides miteinander direkt Verbinden.
Wir sehen keine Notwendigkeit diese Ministerien zu trennen und einen weiteren Verwaltungsapperat gesondert zugründen.
Wie sieht es denn aus? Auf was wird denn gewartet? Viel bewegen tut sich ja nicht mehr
Die KPVD wartet darauf ob die anderen Parteien mit der vorgeschlagenen Ministerienvergabe einhergehen.
Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
Wokeness ist ein Synonym für Anstand.
The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
Re-gaining Unconsciousness (NOFX)
Die Bestrebungen des Forums sind bereits sehr gut aus dem Wahlprogramm abzuleiten. Was eine Sicherheitsreform oder Bemühungen in anderen Ministerien angeht, kann man sich also erstens denken und zweitens fällt das in den Bereich der Souveränität der Ministerien, welcher man doch bereits zustimmte.
Das Forum ist desweiteren stark im Parlament vertreten und würde mit einem Verzicht auf das Außenministerium seiner Wählerschaft etwas schuldig sein. Wir aktzeptieren die Verteilung der Ministerien, aber nur unter der bereits genannten Prämisse, das Mittel zur Verfügung gestellt werden für Gesetzesvorlagen.
Es geht dabei konkret um die Aufstockung der Mittel für die Polizei und andere Sicherheitsorgane und eine Reihe kleinerer Veränderungen in verschiedenen Feldern mit dem Ziel Kriminalität effektiv zu bekämpfen. Alles im Rahmen der Verfassung und alles vereinbar mit den Programmen beider Partner, mehr sind wir uns wohl nicht schuldig.
Berechtigungen
