Dann sagen die einen Juristen das eine, die anderen was anderes und zusammen bilden sie noch eine dritte Meinung die der (vierten) Meinung des Fürsten widerspricht.Zitat von Sarellion
Dann sagen die einen Juristen das eine, die anderen was anderes und zusammen bilden sie noch eine dritte Meinung die der (vierten) Meinung des Fürsten widerspricht.
Es grüßt euch der Kaiser der Vereinigten Staaten, Mansa von Mali, Samrat Chakravartin von Indien, König von Spanien, König von Baden, Sekretär des Deutschen Bundes, Sultan von Delhi, Sultan der Osmanen und Präsident der Vereinigten Arabischen Republik.
Zwei Juristen, drei Meinungen.
Nicht vergessen: 1118 Tage lang war die freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch Regierung und Parlament in Bund und Ländern aufgehoben! Die Verantwortlichen müssen vor Gericht gestellt werden!
Die Meldepflicht muss zudem noch immer aufgehoben werden.
"Es ist die Schicksalsfrage Deutschlands: Wir stehen vor der Wahl zwischen Sklaverei und Freiheit. Wir wählen die Freiheit!" - Konrad Adenauer
"The only thing we have to fear is fear itself." - Franklin D. Roosevelt
Gibt es eigentlich wirklich irgendwo Gerichte, die auch als juristische Gutachtergremien fungieren? Das wäre mir auch für unsere Zeit neu.
Es soll ja kein Gutachten erstellen, sondern ob es geht oder nicht. Gutachten sind dazu da, die eigene Position zu untermauern, net die tatsächlich Gesetzeslage widerzuspiegeln.
Ok, aber so etwas machen doch Gerichte eigentlich nie? Ich hätte noch nie gehört, dass man das BVG oder den EUGH gefragt hätte, ob ein Gesetzesvorhaben rechtmäßig ist. Normalerweise wird dann doch irgendein ehemaliger Verfassungsrichter oder eine renommierte Kanzlei beauftragt.
Normal lässt man seine Gesetze gar nicht überprüfen und hofft, dass die Opposition nicht dagegen klagt.
Was hier aber leider automatisch gegeben ist.
Es grüßt euch der Kaiser der Vereinigten Staaten, Mansa von Mali, Samrat Chakravartin von Indien, König von Spanien, König von Baden, Sekretär des Deutschen Bundes, Sultan von Delhi, Sultan der Osmanen und Präsident der Vereinigten Arabischen Republik.
Ich bin ja auch nicht dagegen, ich kann mir nur nicht recht vorstellen, wie ein Gericht so etwas machen sollte, ohne eigentlich ein Art "Superlegislative" zu werden.
Wir würden dann übrigens auch ziemlich viel Macht in die Hände eines doch recht unabhängigen Gremiums legen.
Die können auch nur das machen, was sie von uns als gesetzliche Vorlage bekommen haben. Im Zweifellsfall sägen wir sie halt wieder ab.
Mal wieder Lust auf ein richtiges mittelalterliches Gemetzel??- dann bist du hier richtig!
Bayern träumt von Märchenschlössern, bringst du deinen Traum ein?
Im RL auch, trotzdem wird es probiert
Berechtigungen
