Republikaner

[Ennos]

Vor

Schade, bei nach würde ich dieses Jahr geld bekommen.

[Slaan]

Muha bin ja gespannt was die freie Presse dazu sagt das dieser Vorschlag von aus dem liberalen Oldenburg kommt .

Bin natürlich auch dafür die Republikaner aktiv zu bekämpfen . Die Behörde kann dann gleich seinen Sitz bei mir neben dem Parlament aufmachen, fast 1/4 meines Parlaments sind radikal-liberal, die haben sicher connections

[Mongke Khan]

...und wenn man ein Bundesheer mit entsprechenden Befugnissen austattet? Schließlich sind Republikaner erklärte Feinde der Monarchie, ergo des Bundes und gegen Feinde richtet man sein Heer

[flame]

Ich habe echt Zweifel, ob eine Bundesbehörde da effektiv sein kann.

• Sollen die im ganzen Bund tausende Agenten haben?
• Wie sollen die arbeiten und miteinander kommunizieren?
• Welche Kompetenzen bekommen die Agenten?
• Haben die etwa Befehlsgewalt über die Polizeikräfte?
• Was ist z.B. mit Hausdurchsuchungen? In einigen Staaten geht das nur mit richterlichen Beschluss.

Und haben wir mit der Zentralkommision nich schon eine solche Behörde?

Mein Vorschlag:

• Der Etat der Zentralkommission zur Untersuchung hochverräterischer Umtriebe wird deutlich angehoben.
• Jeder Staat wird verpflichtet einen Staatsschutz einzurichten und zu unterhalten.
• Es sind Gesetzte gegen die Republikaner und Burschenschaften zu erlassen. - Verbote, Strafen bei Verbreitung von Flugblättern etc. Das meist dürfte schon geregelt sein.
• Die Zentralkommission erhält die Befugnisse alle Unterlagen des Staatsschutzes und der Polizeibehörden zu sichten.
• Die Zentralkommission erstattet jedem Fürsten bei Gefahr einen Bericht und gibt Handlungsvorschläge
• Die Zentralkommission berichtet jählich über die Entwicklung im Bund.

Vorteil ist, dass wir als Fürsten noch Herr im eigenen Haus bleiben. Durch unseren Staatsschutz werden wir direkt über republikanische Umtriebe informiert und können/müssen selber handeln. Sollte ein Fürst nicht handeln, so findet das die Zentralkommission heraus und wird dies dem Bund berichten. Der Bund kann dann den Fürsten zu handeln zwingen und/oder bestrafen..

[Frederick Steiner]

Ich schlage einen Vertrag vor, dem jeder Fürst beitreten kann, wenn er will.

4 Punkte sind zu beachten:

1. Republikanische Clubs werden im Fürstentum verboten, Mitgliedschaft, Gründung oder Unterstützung unter Strafe gestellt.
2. Die Polizeibehörden aller Fürsten tauschen Informationen aus, um grenzübergreifende Flucht von Republikanern zu unterbinden. (Ich denke an Steckbriefe wie im Wilden Westen)
3. Einher damit geht eine Auslieferungsklausel. Wenn Land A weiß, dass der Republikaner R in das Land B geflüchtet ist, darf Land A bei B um Auslieferung ersuchen und B muss ausliefern.
4. Ausnahme von 3.: Wenn der Republikaner R in Land B auch Verbrechen begeht, dann darf auch Land B über ihn ein Urteil fällen. Land A hat dann die Verurteilung und das Strafmaß zu akzeptieren.


Dieser Vertrag ist multilateral zu fassen. Wer daran teilnehmen will, der darf beitreten. Wer nicht mitmachen will, lässt es bleiben.

Waldeck und Pyrmont stellt diesen groben Antrag zur Debatte und ist gerne bereit mit gleichgesinnten Fürsten in dieser Angelegenheit zu kooperieren.


edit: Dann gibt es keine Organisation, keine Beiträge, kein diplomatisches Blabla. Die Strafverfolgung funktioniert in den Fürstentümern. Warum alles noch komplizierter machen

[Gast]

Wenn die Behörde gegen die Republikaner vorgeht, werden nur die Symptome bekämpft, die Ursache bleibt unangetastet. Namentlich Presse- und Versammlungsfreiheit.
Wir werden nicht dafür bezahlen, dass andere Staaten den Liberalen bereitwillig einen Nährboden liefern.

Edith hält den Vorschlag von Steiner für einen guten Kompromiss.

[flame]

Ich schlage einen Vertrag vor, dem jeder Fürst beitreten kann, wenn er will.

Warum ein Vertrag?
Wir machen ein Bundesgesetzt!

Der Ansatz von MS deckt sich in etwa mit meinem. Da kann man sicher ein Bundesgesetzt draus basteln.

Für solche Gesetzte müssen wir ja nicht jeden §§ ausformulieren. Es sollte reichen, wenn wir schreiben, was grob drin stehen soll und welche Pflichten die Staaten/Fürsten haben.

[Frederick Steiner]

Ein Bundesgesetz - können wir machen. Aber es dauert vermutlich ewig.
Ich will schnell reagieren und nicht mit jedem die letzten Details durchdiskutieren. Oder noch Bestechungsgelder zahlen müssen (Sorry VK, aber der musste sein )

Deshalb sage ich 4 Punkte. Jeder der mitmachen will sagt Ja.

[zerialienguru]

Ich habe echt Zweifel, ob eine Bundesbehörde da effektiv sein kann.

• Sollen die im ganzen Bund tausende Agenten haben?
• Wie sollen die arbeiten und miteinander kommunizieren?
• Welche Kompetenzen bekommen die Agenten?
• Haben die etwa Befehlsgewalt über die Polizeikräfte?
• Was ist z.B. mit Hausdurchsuchungen? In einigen Staaten geht das nur mit richterlichen Beschluss.

Und haben wir mit der Zentralkommision nich schon eine solche Behörde?

Mein Vorschlag:

• Der Etat der Zentralkommission zur Untersuchung hochverräterischer Umtriebe wird deutlich angehoben.
• Jeder Staat wird verpflichtet einen Staatsschutz einzurichten und zu unterhalten.
• Es sind Gesetzte gegen die Republikaner und Burschenschaften zu erlassen. - Verbote, Strafen bei Verbreitung von Flugblättern etc. Das meist dürfte schon geregelt sein.
• Die Zentralkommission erhält die Befugnisse alle Unterlagen des Staatsschutzes und der Polizeibehörden zu sichten.
• Die Zentralkommission erstattet jedem Fürsten bei Gefahr einen Bericht und gibt Handlungsvorschläge
• Die Zentralkommission berichtet jählich über die Entwicklung im Bund.

Vorteil ist, dass wir als Fürsten noch Herr im eigenen Haus bleiben. Durch unseren Staatsschutz werden wir direkt über republikanische Umtriebe informiert und können/müssen selber handeln. Sollte ein Fürst nicht handeln, so findet das die Zentralkommission heraus und wird dies dem Bund berichten. Der Bund kann dann den Fürsten zu handeln zwingen und/oder bestrafen..

Ich schlage einen Vertrag vor, dem jeder Fürst beitreten kann, wenn er will.

4 Punkte sind zu beachten:

1. Republikanische Clubs werden im Fürstentum verboten, Mitgliedschaft, Gründung oder Unterstützung unter Strafe gestellt.
2. Die Polizeibehörden aller Fürsten tauschen Informationen aus, um grenzübergreifende Flucht von Republikanern zu unterbinden. (Ich denke an Steckbriefe wie im Wilden Westen)
3. Einher damit geht eine Auslieferungsklausel. Wenn Land A weiß, dass der Republikaner R in das Land B geflüchtet ist, darf Land A bei B um Auslieferung ersuchen und B muss ausliefern.
4. Ausnahme von 3.: Wenn der Republikaner R in Land B auch Verbrechen begeht, dann darf auch Land B über ihn ein Urteil fällen. Land A hat dann die Verurteilung und das Strafmaß zu akzeptieren.


Dieser Vertrag ist multilateral zu fassen. Wer daran teilnehmen will, der darf beitreten. Wer nicht mitmachen will, lässt es bleiben.

Waldeck und Pyrmont stellt diesen groben Antrag zur Debatte und ist gerne bereit mit gleichgesinnten Fürsten in dieser Angelegenheit zu kooperieren.


edit: Dann gibt es keine Organisation, keine Beiträge, kein diplomatisches Blabla. Die Strafverfolgung funktioniert in den Fürstentümern. Warum alles noch komplizierter machen

In beiden Fällen haben wir wieder das Problem von dutzenden Behörden, die unabhängig voneinander agieren und auf gut deutsch nichts geschissen kriegen. Da läuft ein Republikaner von Kurhessen nach Waldeck und acht Wochen später kriegt der Waldecker Staatsschutz dann Post aus Kurhessen (wenn überhaupt), während der gesuchte Republikaner längst weitergereist ist.
Dieser "Informationsaustausch" funktioniert selbst 200 Jahre später trotz Internet und Telefon nicht richtig (siehe Verfassungsschutz/NSU), warum soll das im Bund funktionieren?

[[VK]]

Ich habe echt Zweifel, ob eine Bundesbehörde da effektiv sein kann.

• Sollen die im ganzen Bund tausende Agenten haben?
• Wie sollen die arbeiten und miteinander kommunizieren?
• Welche Kompetenzen bekommen die Agenten?
• Haben die etwa Befehlsgewalt über die Polizeikräfte?
• Was ist z.B. mit Hausdurchsuchungen? In einigen Staaten geht das nur mit richterlichen Beschluss.

Und haben wir mit der Zentralkommision nich schon eine solche Behörde?

Mein Vorschlag:

• Der Etat der Zentralkommission zur Untersuchung hochverräterischer Umtriebe wird deutlich angehoben.
• Jeder Staat wird verpflichtet einen Staatsschutz einzurichten und zu unterhalten.
• Es sind Gesetzte gegen die Republikaner und Burschenschaften zu erlassen. - Verbote, Strafen bei Verbreitung von Flugblättern etc. Das meist dürfte schon geregelt sein.
• Die Zentralkommission erhält die Befugnisse alle Unterlagen des Staatsschutzes und der Polizeibehörden zu sichten.
• Die Zentralkommission erstattet jedem Fürsten bei Gefahr einen Bericht und gibt Handlungsvorschläge
• Die Zentralkommission berichtet jählich über die Entwicklung im Bund.

Vorteil ist, dass wir als Fürsten noch Herr im eigenen Haus bleiben. Durch unseren Staatsschutz werden wir direkt über republikanische Umtriebe informiert und können/müssen selber handeln. Sollte ein Fürst nicht handeln, so findet das die Zentralkommission heraus und wird dies dem Bund berichten. Der Bund kann dann den Fürsten zu handeln zwingen und/oder bestrafen..

Euch sollte aber klar sein das ein Staatsschutz auch kostet...

[Gast]

In beiden Fällen haben wir wieder das Problem von dutzenden Behörden, die unabhängig voneinander agieren und auf gut deutsch nichts geschissen kriegen. Da läuft ein Republikaner von Kurhessen nach Waldeck und acht Wochen später kriegt der Waldecker Staatsschutz dann Post aus Kurhessen (wenn überhaupt), während der gesuchte Republikaner längst weitergereist ist.
Dieser "Informationsausstausch" funktioniert selbst 200 Jahre später trotz Internet und telefon nciht richtig (siehe Verfassungsschutz/NSU), warum soll das im Bund funktionieren?

Warum sollte deine Behörde funktionieren? Sie kann wegen der langen Reisezeiten trotzdem nicht zentral regiert werden, sodass Informationnen manche Staaten früher und andere später erreichen.

@Steiner Ich wär dabei

[Frederick Steiner]

Sieh es nicht so negativ. Jeder stellt die Republikaner unter Strafe und verhaftet sie. Die Auslieferung ist ja nur die zweite Stufe, falls ein Republlikaner untertaucht und sich still verhält. Damit man ihn auch in der Fremde aufstöbern kann.

@Steiner Ich wär dabei

Schön

[Mongke Khan]

...und wenn man ein Bundesheer mit entsprechenden Befugnissen austattet? Schließlich sind Republikaner erklärte Feinde der Monarchie, ergo des Bundes und gegen Feinde richtet man sein Heer

[Frederick Steiner]

Das wären doch Kanonen um auf Spatzen zu schießen. Die Polizei ist für die Strafverfolgung da. Das Heer für den Krieg.

[zerialienguru]

Warum sollte deine Behörde funktionieren? Sie kann wegen der langen Reisezeiten trotzdem nicht zentral regiert werden, sodass Informationnen manche Staaten früher und andere später erreichen.

Der Beamte dieser Behörde reist dem Kerl schlicht hinterher, statt nach Grenzübertritt des Republikaners ein Formular auszufüllen und den Fall anschließend gedanklich abzuhaken.