|學而不思則罔,思而不學則殆。 ~ 孔子|
| Lernen ohne zu denken ist sinnlos, denken ohne zu lernen gefährlich. ~ Kong Zi |
| During times of universal deceit, telling the truth becomes a revolutionary act ~ George Orwell |
SdM Dez16 - XCOM2 Make Humanity Great again
Es grüßt euch der Kaiser der Vereinigten Staaten, Mansa von Mali, Samrat Chakravartin von Indien, König von Spanien, König von Baden, Sekretär des Deutschen Bundes, Sultan von Delhi, Sultan der Osmanen und Präsident der Vereinigten Arabischen Republik.
Ich könnt singen vor Freude, wenn das nicht die Tiger anlocken würde.
http://civforum.de/showthread.php?84...=1#post5208678
Dies meinte ich.
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Das war aber schon bei Karlsbader Beschlüssen so, das war auch Bundesgesetz. Wenn sich die Einzelstaaten nicht dran halten und deswegen niemand einmarschiert wird sich nichts ändern
Entdecke die Kraft deiner Ideen, mit Heften und Blöcken von Oxford
Das mag alles sein, aber deswegen ist es trotzdem eine Einschränkung in der Pressefreiheit und wird dann in der Innenpolitik entsprechend gewertet, völlig egal wie ihr es nennt und begründet.
Ich könnt singen vor Freude, wenn das nicht die Tiger anlocken würde.
Das ist jedem klar, denke ich. Aber man muss es nicht gerade unter die Nase reiben.
Achtung Spoiler:
Dass die Leute unzufriedn sind, wenn man die Pressefreiheit einschränkt ist klar, auch dass es keinen Unterschied macht, ob das nun vom Bund kommt oder vom Fürsten selbst. Aber die Leute können nicht sagen "Der Fürst ist doof, er schränkt die Pressefreiheit ein, er mag uns nicht mehr, weg mit ihm!" sondern sie müssen sagen "Der Fürst ist doof. Weil er sich vom blöden Bund herumschubsen lässt, her mit der Pressefreiheit, weg mit dem Bund!".
Es grüßt euch der Kaiser der Vereinigten Staaten, Mansa von Mali, Samrat Chakravartin von Indien, König von Spanien, König von Baden, Sekretär des Deutschen Bundes, Sultan von Delhi, Sultan der Osmanen und Präsident der Vereinigten Arabischen Republik.
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Es grüßt euch der Kaiser der Vereinigten Staaten, Mansa von Mali, Samrat Chakravartin von Indien, König von Spanien, König von Baden, Sekretär des Deutschen Bundes, Sultan von Delhi, Sultan der Osmanen und Präsident der Vereinigten Arabischen Republik.
@ Azrael und Oxford:
Ich bitte euch auch zwischen den Themen Verfolgung der Republikaner und Einschränkung der Pressefreiheit zu unterscheiden.
Es gibt sicher Berührungspunkte, aber eine Verfolgung der Republikaner, also von Staatsfeinden, findet sicher schon seit 1815 in allen Staaten, einschließlich Oldenburg und Baden statt. Schließlich werden auch andere Verbrecher oder Spione von der Polizei verfolgt. Wenn dem nicht so ist, dann bitte ich um einen Hinweis.
Der Umstand dass es eine freie Presse gibt, hindert einen nicht daran dem Staat feindlich gesonnene Personen zu verfolgen und für Straftaten zur Rechenschaft zu ziehen.
Zum Thema Presse- und Meinungsfreiheit kommen wir daher erst im Anschluss.
Hier scheint soweit Einigkeit zu bestehen, dass per Bundesgesetz eine Bundesbehörde geschaffen werden soll um Republikaner zu verfolgen.
Dabei müssen noch folgende Punkte besprochen werden:
Wie soll diese Bundesbehörde aussehen?
- MZUK ausbauen
- Neue Behörde
Welche Kompetenzen hat die Behörde
- Akteneinsicht bei Landesbehörde
- Anzeigerecht bei Polizeibehörden
- Anklagerecht bei der Justiz
- Festnahmerecht
- Verhörrecht
- Autonome Ermittlungen
- Sonstiges
Welchen Etat soll die Behörde bekommen?
- Fester Etat
- % Etat nach Haushaltslage
Wie soll der Etat und der Beitrag der Staaten ermittelt werden
- Aufstockung der Zahlungen an die Bundesimmatrikulationskasse
- % Zahlung des Etat zu einem Stichtag
- Fester Beitrag nach Anzahl der Stimmen
- andere Vorschläge
Wir können diese Diskussion aber auch gerne gleich mit allen Fürsten führen.
Nur befürchte ich, dass dann VK und Yasmin und der eine oder andere alles zerreden. Mir wäre es daher lieber, wenn wir hier einen Vorschlag ausarbeiten können, der von der Mehrheit von Euch getragen wird und diesen dann als Gesetztesvorschlag zur Abstimmung geben.
Selbe Meinung herrscht in Schaumburg vor.Wir können diese Diskussion aber auch gerne gleich mit allen Fürsten führen.
Nur befürchte ich, dass dann VK und Yasmin und der eine oder andere alles zerreden. Mir wäre es daher lieber, wenn wir hier einen Vorschlag ausarbeiten können, der von der Mehrheit von Euch getragen wird und diesen dann als Gesetztesvorschlag zur Abstimmung geben.
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