Unsere Zukunft

[c4master]

Einleitung

Zuerst möchte ich einmal anmerken, dass dies ein längerer Thread mit ernstem Thema werden wird. Damit wir aber nicht alle gleich abschalten wie es bei diversen Usern vorkommen soll schreibe ich das gleich zu Beginn und gebe außerdem noch einen kleinen Ausblick auf diesen Thread.
Ich habe lange überlegt, ob ich dieses Thema in die Diskussionsecke oder ins Zivilisierte stelle oder gar gleich in die Quasselecke, denn einerseits ist es ein Thema, dass uns alle betrifft, andererseits aber soll wirklich ernsthaft diskutiert werden.

Ausgangspunkt
Der Ausgangspunkt meiner Überlegung ist eine relativ philosophische Frage. Nämlich die Frage nach dem richtigen Regierungssystem und der korrekten Staatsidee. Das klingt fürchterlich, aber bislang bin ich der Meinung, dass Demokratie die beste Regierungsform darstellt. Das war für mich im Vorneherein ebenso wenig klar wie die Idee, dass wir überhaupt einen Staat brauchen.
Davon ausgehend musste ich aber feststellen, dass die Menschen um mich herum und auch ich selbst zu Polemik neigen und im Prinzip ungeeignet für politische Entscheidungen sind. Das wirft natürlich zwei Fragen auf: Woran liegt das? Wie kann man das ändern?

Das Aufwachsen in Deutschland
Nachdem ich jahrelang mit der naiven Vorstellung umherlief, dass fast alle Menschen das Beste für alle wollen und auch dazu in der Lage sind, dieses festzustellen, habe ich in der Oberstufe meine Meinung darüber grundlegend verändert. Wir alle wissen doch im Grunde recht wenig über unsere Gesellschaft, unseren Staat oder unsere Geschichte. Und die allermeisten von uns haben noch weniger Ahnung von aktueller Politik, kennen kaum Hintergründe und sind generell gar nicht dazu in der Lage, politische Positionen zu beurteilen. Dabei liegt die Zukunft doch in unserer Hand.
Wie soll eine Generation von fähigen Politikern entstehen, wenn sich die Kinder nicht mal mit Politik beschäftigen.
Darum halte ich es für eine entscheidende Aufgabe der Bildungspolitik, diese Ziele durchzusetzen - und zwar nicht nur für einige Auserwählte sondern für alle, denn schließlich dürfen alle wählen.
Daher fordere ich, dass in der Schule die Erziehung zu einem mündigen Bürger mehr in den Vordergrund rücken sollte anstatt immer weiter zu spezialisieren. Natürlich halte ich unsere MSS für eine gute Sache und es ist wichtig, dass jeder seine Leistungskurse wählen darf, ebenso wie ich die berufliche Verknüpfung in Real- oder Hauptschulen für wichtig erachte. Dennoch sollte den Schülern klar sein, dass der Staat für uns da ist, ja quasi wir selbst der Staat sind. Und dass dieser Staat auf unsere Mitarbeit angewiesen ist. Eine Demokratie, in der sich keiner um die Politik schert ist schlicht und einfach sinnlos.

Die Rolle der Medien
Hier liegt noch mehr im Argen. Während die Massenmedien immer weiter verflachen und meist nur noch einige Standpunkte ohne Hintergründe präsentieren, sind die echten Hintergründe oftmals nur schwer zugänglich. Gerade die Medien, die entsprechende Objektivität (soweit das überhaupt möglich ist) anbieten sind für den Großteil der Bürger unzugänglich, weil diese sie schlicht nicht verstehen.
Was wir bräuchten wäre eine Zeitung oder TV-Sendung, in der komplizierte Zusammenhänge möglichst einfach erklärt werden. Es geht dabei vor allem darum, die verfügbaren Informationen so aufzubereiten, dass der Großteil der Bevölkerung (oder wenigstens der Großteil der Wähler) diese zumindest ansatzweise versteht.

Die Politik
Wenn du willst, dass sich die Menschen für Politik interessieren, dann gib ihnen eine Chance, dies zu spüren.
Der politische Aufbau Deutschlands hat eine Generalüberholung notwendig. Man sollte die Wahlperioden der Bundesländer vereinheitlichen und jeweils in das gleiche Jahr verlegen. Außerdem sollte man - gerade in kommunalen Entscheidungen - den Volksentscheid einführen. Generell muss man den leuten klar machen, dass es um sie geht. Worin liegt der Sinn des Staates wenn nicht darin, möglichst gut für seine Bürger zu sorgen?

So, das wars erst mal. Jetzt dürft ihr es zerreißen, diskutieren, anbeten oder was auch immer.

[Frederick Steiner]

Ich habe schon von vielen Menschen - auch unterschiedlichster Gesinnung - gehört, dass es wieder Zeit wird für "Eine Revolution".

Ich denke "Revolution" an sich, wie die französische Rev. oder die russische Rev. wird es nicht mehr geben. Quasi umwälzen des kompletten Systems etc.

Aber etwas Wahres ist an dieser Aussage schon dran. Die Demokratie - wie Churchill schon sagte: Nicht die beste Staatsform, aber kennen Sie eine bessere? - ist dazu reif, überarbeitet zu werden.

Grundrechte, da lassen wir die Finger weg. Die sind so in Ordnung.
Was passieren muss ist mMn eine Entschlackung der bürokratischen Apparates. Reduzieren wird die Bundesländer. Sparen wir uns Verwaltung. Es müsste eine "Kern-Demokratie" geben.
Plebiszitäre Elemente würde ich als Grundpfeiler nehmen. Wie viele von uns schütteln nur den Kopf über die Regierung und auch die Opposition. Wenn die also Unsinn machen und genug Menschen zusammenkommen (keine Ahnung 100.000) dann dürfen die einen Vorschlag zu einem Volksentscheid einbringen. Darüber muss dann abgestimmt werden - ihr wisst wie so etwas funktioniert. (Funktionieren kann)

Außerdem würde ich die Regierungsbildung an das britische Modell anpassen. Dort muss nicht eine Koalition mit 51 % gefunden werden. Die stärkste Partei stellt die Regierung. Ende. Alle Minister.
Warum ich das möchte?
Weil dann EIN Kurs gefahren werden kann. Ob der nun schwarz, rot, grün oder blau gepunktet ist, ist mir völlig gleich. Aber die eine Partei an der Macht, kann ihre Vorstellungen ohne Abschnitte durchbringen. Dieses ewige hin und her würde entfallen.
Kombiniert mit dem Plebiszit wäre das mMn sehr Volksnah. Wenn dann die Mehrheit nach einem Jahr sagt, die Regierung macht Murks, kann sie über Plebiszite dagegen angehen. Die Regierung hat dann also die Chance, oder besser noch die Pflicht, sich dem Wunsch des Volkes anzupassen.

Ist sicher nicht ganz ausgegoren und rund, aber für einen spontanen Einfall um Viertel nach 11, bin ich zufrieden.

Und jetzt zerreißt mich

[c4master]

Eigentlich eine nette Idee, Frederick. Immerhin brauchen die Parteien teilweise lächerlich lange, um sich zu konsolidieren, nur um dann nach einem Jahr erneut in Streitereien auszubrechen.
Ich würde allerdings einen Einwand haben: Denn Gesetze werden bei uns im Bundestag (und Bundesrat) gemacht, diese wiederum sind dann trotzdem nicht in der Mehrheit einer Partei. Die Folge wäre, dass die regierende Partei für jedes Gesetz einzeln eine Mehrheit aufbauen muss. Das erscheint mir sehr mühsam. Auf der anderen Seite ist das Mandat im Bundestag ja prinzipiell frei, also jeder darf für oder gegen alles stimmen - ob ihn die Partei danach nochmal aufstellt sei nun mal dahingestellt.

Speziell zum Bundesrat: Dieses Gremium ist eher gut gewollt als gut gemacht. Da würde ich eindeutig eine Art Senat bevorzugen, dann ist das endlich mal entscheidungsfähig.

Mir geht es aber nicht nur um Politik sondern auch um die Gesellschaft, die Medien - eben alles was mich als Staatsbürger betrifft.

[MarkyMark]

Ich habe schon von vielen Menschen - auch unterschiedlichster Gesinnung - gehört, dass es wieder Zeit wird für "Eine Revolution".

Ich denke "Revolution" an sich, wie die französische Rev. oder die russische Rev. wird es nicht mehr geben. Quasi umwälzen des kompletten Systems etc.

Beschrei es nicht, die Zeiten sind ungewiss. Wir lernen doch nichts dazu - die reichen werden immer reicher, die armen werden immer ärmer. Irgendwann kippt es.

Außerdem würde ich die Regierungsbildung an das britische Modell anpassen. Dort muss nicht eine Koalition mit 51 % gefunden werden. Die stärkste Partei stellt die Regierung. Ende. Alle Minister.
Warum ich das möchte?
Weil dann EIN Kurs gefahren werden kann. Ob der nun schwarz, rot, grün oder blau gepunktet ist, ist mir völlig gleich. Aber die eine Partei an der Macht, kann ihre Vorstellungen ohne Abschnitte durchbringen. Dieses ewige hin und her würde entfallen.

Was dagegen spricht? Grüne Poliktik hat in GB fast nicht stattgefunden, den Briten gehts eigentlich auch nicht besser wie uns. Es muß möglich sein Protest oder Minderheiten zu wählen. Wenn unsere Demokratie streitbar ist und um Kompromisse gerungen wird, kommt wenig Protest aus dem Volk. Alle 20-30 Jahre sollte aber eine große Koalition oder ein umfassendes Bündnis wohl neue Weichen stellen.

Infrastruktur sollte aufjedenfall zentral geplant werden und verwaltet werden(Strom, Strassen, Leitungen). Der Rest privatisiert aber möglichst stark kontrolliert (Schulen, Müllabfuhr, Zulassungsstellen).
Unternehmen, die hierzulande sich engagieren subventioniert, egal ob ausländisch oder inländisch.

[Ines]

Was meinst du damit, daß wir der Staat sind?

[Hendrik the Great]

Der Staat ist nichts weiter als die Gesamtheit aller Bürger. Im Grunde gibt es zwischen dem Staat und uns keinen Unterschied, da damit ein und das selbe, nur auf verschiedenen Weise, ausgedrückt wird.

Die Regierung ist daher im Grunde auch nichts weiter, als eine von uns allen Beauftragte Gruppe von Menschen, unser Zusammenleben und unsere Interessen zu organisieren und zu vertreten gegenüber anderen Staaten.

Soweit zur Theorie.

Zum Thema von Repräsetanz in der Regierung. Wer nicht wählen geht nimmt damit aktiv sein Recht und seine Pflicht nicht wahr, er sagt damit also, in meiner Auffassung, dass es im gleich ist, welche Politik in seinem Namen gemacht wird. "Ergo: Er könnte sich auch nicht über solche beschweren, da er ihr durch seine Enthaltung schon zugestimmt hat bzw. keine Einwände hat."

Insofern fände ich es auch nicht falsch, eine Wahlpflicht einzuführen. Da damit eine höhere Repräzetanz alleiner Meinungen erreicht würde. Entsprechende Ausnahmen bzw. Regeln für Menschen, die aus bestimmten Gründen nicht in der Lage sind wählen zu gehen natürlich vorausgesetzt.

[Hendrik the Great]

Was ich ergänzen wollte:

Ich habe im Alltag einen krassen Mangel an Verständnis der Demokratie erlebt. Viele Menschen, ob das eine Mehrheit ist kann ich schwerlich beurteilen, scheinen nicht den geringsten Schimmer davon zu haben, was Demokratie wirklich bedeutet und nicht nur welche Pflichten sie dadurch haben, sondern auch welche Rechte.

Ich wohne nun seit Ende September in Berlin und muss schlichtweg erkennen, dass viele Menschen hier, wenn ich ihre alltäglichen Unterhaltungen in Bus oder S-bahn mitbekomme oder auch auf der Strasse oder in Läden, oft in Ostalgie schwelgen und gar nicht wissen, was sie eigentlicht gewonnen haben an Freiheit und Recht. Viele scheinen sich einen Staat der alles für sie macht, aber dafür ihre Rechte und Freiheiten abschafft, zu wünschen.

Demokratie heisst ja nicht nur, dass der Staat für dich alles macht, sondern auch, dass jeder einzelne dazu verpflichtet ist dem Leben der Gemeinschaft zu helfen und sich miteinzubringen.

[radoz]

*schnipp*

Viele scheinen sich einen Staat der alles für sie macht, aber dafür ihre Rechte und Freiheiten abschafft, zu wünschen.

*schnipp*

Sehr gutes Post, und leider habe ich diese Erfahrung von wegen Staat, der alles macht und dafür Freiheiten einschränkt, mit vielen Leuten auch schon machen müssen.

[Conceicao]

Außerdem sollte man - gerade in kommunalen Entscheidungen - den Volksentscheid einführen. Generell muss man den leuten klar machen, dass es um sie geht. Worin liegt der Sinn des Staates wenn nicht darin, möglichst gut für seine Bürger zu sorgen?

Auf kommunaler Ebene sind Bürgerbegehren an der Tagesordnung, hängt aber möglicherweise mit der Gesetzgebung des entsprechenden Bundeslands zusammen. In Bayern (z.B.) gibts sie sowohl auf kommunaler Ebene (Bürgerverband xy gegen eine Mülldeponie) als auch auf der Landesebene (z.B. wurde vor einiger Zeit u.a. der Senat abgeschafft).
Ist ne gute Sache, aber das auf die Bundesebene zu ziehen ist dann schon wieder problematisch, weil sehr anfällig für Populismus.

Weil dann EIN Kurs gefahren werden kann. Ob der nun schwarz, rot, grün oder blau gepunktet ist, ist mir völlig gleich. Aber die eine Partei an der Macht, kann ihre Vorstellungen ohne Abschnitte durchbringen. Dieses ewige hin und her würde entfallen.

Was sind denn die Vorstellungen einer Partei? In dieser selbst hast du auch immer wieder Machtkämpfe und Meinungsverschiedenheiten, sobald sich irgendwas an den Umfragewerten ändert. Ob die Kompromisse innerhalb der Parteien oder zwischen 2 Parteien gemacht werden, spielt imho kaum eine Rolle.
Was man sich allerdings von den Briten abschauen hätte können, ist der Umgang mit Gewerkschaften.

Und prinzipiell denke ich nicht, dass "unser" System so schlecht ist, dass man es grundlegend ändern müsste. Es krankt vielmehr am Mensch selbst.
Man kann Wahlen zusammenlegen und Legislaturperioden ausdehnen wie man will, solange unpopuläre aber notwendige Änderungen immer weiter aufgeschoben werden, kann man einfach keine Probleme lösen.

[Meldok]

Ist ne gute Sache, aber das auf die Bundesebene zu ziehen ist dann schon wieder problematisch, weil sehr anfällig für Populismus.

Diese Meinung teile ich nicht. Warum sollte ein Volksentscheid auf Bundesebene populistischer sein als auf Landesebene?
Nur weil zur Zeiten der Weimarer Republik die Nazis mal einen gemacht haben,
die haben aber ne großartige Bruchlandung hingelegt.

Ich persönlich finde nicht, dass das britsche System gut es, da es keine Meinungsvielfalt zulässt. Ich finde es toll, dass keine Partei hier alleine regiert,
da so garantiert ist, dass eine große Anzahl von Interessen vertreten ist..........naja meistens jedenfalls.

[mildebrand]

Ich kenne nur die bundesrepublikanische Demokratie und habe auch keine persönlichen Vergleichsmomente z.B. mit der DDR (keine Verwandten oder Bekannten dort). Als Gewohnheitstier macht man sich daher auch nicht sonderlich viel Gedanken darüber, ob unsere Regierungsform soz. gut genug ist, sondern höchstens, was man tun müsste, wäre sie einmal gefährdet. Ein in der DDR sozialisierter oder (was ja eher nicht die Regel war) einfach aufgewachsener Mensch wird vielleicht ganz ähliche Empfindungen haben. Der konkrete Maßstab wird wohl immer sein, wieviel persönliche Freiheit empfinde ich im jeweiligen "System".
Nur als Bild: In einem chinesischen Restaurant kann ich zwischen ein paar Dutzend Gerichten wählen und bin erstmal platt, weil die Entscheidung so schwer fällt (Freiheit der Wahl). Gleichzeitig suggeriert die Vielfalt mir, dass die Küche und die Köche ja irgendwie ne Menge drauf haben müssen (total flexibel, voll im Thema). Leider ist all das keine Garantie für die wirkliche Qualität der Speisen und man wird sich letztlich doch von anderen Kriterien leiten lassen müssen. Da setzt dann das Nachdenken und das Ausprobieren an - und diese Freiheit ist es, die man dann wirklich nutzen können sollte. Das wäre in diesem Bild also die Demokratie, wie ich sie kennen gelernt habe.
Gehe ich in ein Restaurant mit einer Karte, die nur 10 Gerichte offeriert, aber alle sind ausnehmend gut, sind die Entscheidungen natürlich schneller möglich. Und wenn es wirklich gut ist, dann brauche ich keine Alternative. Das wäre soetwas wie ein zentralistisches System - allerdings unter der Prämisse, es würde diese hohe Qualität bringen, was ich bisher nirgendwo kennen gelernt habe (z.B. DDR). Aber vielleicht empfinden unsere Brüder und Schwestern im Osten genau so?

[lowcut]

In der heutigen Zeit ist es fast schon egal welche Partei man wählt. Es kommt immer der selbe Brei dabei raus. Er hat bloß eine andere Farbe.

[c4master]

Auf kommunaler Ebene sind Bürgerbegehren an der Tagesordnung, hängt aber möglicherweise mit der Gesetzgebung des entsprechenden Bundeslands zusammen. In Bayern (z.B.) gibts sie sowohl auf kommunaler Ebene (Bürgerverband xy gegen eine Mülldeponie) als auch auf der Landesebene (z.B. wurde vor einiger Zeit u.a. der Senat abgeschafft).
Ist ne gute Sache, aber das auf die Bundesebene zu ziehen ist dann schon wieder problematisch, weil sehr anfällig für Populismus.

Das stimmt leider. Gerade unpopuläre Entscheidungen sind damit unmöglich und es würde sehr schnell polarisiert. Aber vielleicht wäre das ja immer noch besser als diese Teilnahmslosigkeit.

Was sind denn die Vorstellungen einer Partei? In dieser selbst hast du auch immer wieder Machtkämpfe und Meinungsverschiedenheiten, sobald sich irgendwas an den Umfragewerten ändert. Ob die Kompromisse innerhalb der Parteien oder zwischen 2 Parteien gemacht werden, spielt imho kaum eine Rolle.
Was man sich allerdings von den Briten abschauen hätte können, ist der Umgang mit Gewerkschaften.

Und prinzipiell denke ich nicht, dass "unser" System so schlecht ist, dass man es grundlegend ändern müsste. Es krankt vielmehr am Mensch selbst.
Man kann Wahlen zusammenlegen und Legislaturperioden ausdehnen wie man will, solange unpopuläre aber notwendige Änderungen immer weiter aufgeschoben werden, kann man einfach keine Probleme lösen.

Das sehe ich auch so. Das Problem liegt aber vor allem im Verständnis des Staates. Sobald wir begreifen, dass es keinen echten Unterschied zwischen den Bürgern eines Staates und dem Staat selbst gibt, können solche Entscheidungen angegangen werden. Vorher wahrscheinlich nicht. Etwas ähnliches ist es ja zum Beispiel mit der Ökosteuer: dass diese uns mehr nutzt als schadet hat noch kaum einer verstanden.

Trotzdem kann wohl keiner erwarten, dass alle einer Meinung sind. Das ist ja auch gar nciht nötig, aber sobald alle eine begründete Meinung haben, ist das doch schonmal ein Fortschritt.

@Hendrik:
In Malta gibt es Wahlbeteiligung von über 95%. Woran liegt das? Sie dürfen erst seit wenigen Jahren wählen. Sicher, das ist eine Erklärung, aber vielleicht hat es doch etwas mit der Mentalität zu tun. Ich halte es auch für möglich, dass die kühlen Deutschen eben zu ihrem Glück gezwungen werden sollten.

[mildebrand]

Ja, dieser Eindruck habe ich auch. Trotzdem würde ich braunen Brei lieber nicht sehen wollen.
Die demokratische Grundordnung, das Staatsgefüge usw. sind für mich weitgehend abstrakte Begriffe. Ganz praktisch und ganz alltäglich habe ich es doch immer nur mit einem Ausschnitt gesellschaftlicher Realität zu tun. Ich lebe eben in meiner Stadt (Kommune) und kenn eine handvoll Leute, deren Bekanntschaft ich im günstigsten Fall mit Freundschaft bezeichnen darf. Dann gibt es so periphäre Sachen wie Behörden, Banken usw., von denen ich mehr oder weniger Funktionalität verlange, die mir möglichst keine Steine in den Weg legen soll. Da fängt dann aber der Einfluss des Staates als Abstraktum an, denn ich muss Steuern und Gebühren abdrücken - für lauter Sachen, die ich individuell nicht oder kaum beeinflussen kann. Ich hab zwar die Freiheit, mich gegen den Militärdienst zu entscheiden (Ersatz oder Knast), aber erstens sind die Alternativen auch schon ziemliche Zwänge und zweitens kann ich trotzdem nicht verhindern, dass meine Steuern auch für Rüstungszwecke verwendet werden etc. pp.
Die Frage ist ja, ob ich es akzeptabel finde, dass diese Zwänge notwendigerweise durch das staatliche Monopol in einer Demokratie "besser" verwaltet wird als bspw. in einem sozialistischen Zentralismus. Und nach dieser Abwägung zugunsten der Demokratie kommt bei mit die Frage, ob das jetzige System eine andere, meinen persönlichen Überzeugungen besser entsprechende Ausformung als Möglichkeit beinhaltet oder nicht. Das ist vermutlich eine ermüdende Diskussion und ich kann mir auch vorstellen, dass es durch eine Verstärkung der Direktiven (im staatlichen Regierungshandeln) vielleicht bequemer wird. An diesem Punkt spielen vermutlich die subjektiven Eindrücke eine größere Rolle als die inhärenten Möglichkeiten, also das Empfinden, die da oben können es schon. Das habe ich allerdings immer weniger und es wird nicht nur mir so gehen. Persönlich könnte ich mich mit dem Gedanken anfreunden, dass bspw. eine Beraterkammer bei Gesetzgebungsverfahren eingerichtet würde, die nicht mit parteigebundenen Personen besetzt sein würde, sondern mit...Philosophen (nur als Bsp.) und ein Vetorecht hätte. Die direkte Demokratie via permanenter Volksabstimmungen (technisch wohl immer weniger das Problem) halte ich zumindest überregional nicht für sonderlich vielversprechend. Das gibt letzlich doch nur demoskopische Zwänge.

[kronic]

Außerdem würde ich die Regierungsbildung an das britische Modell anpassen. Dort muss nicht eine Koalition mit 51 % gefunden werden. Die stärkste Partei stellt die Regierung. Ende. Alle Minister.
Warum ich das möchte?
Weil dann EIN Kurs gefahren werden kann. Ob der nun schwarz, rot, grün oder blau gepunktet ist, ist mir völlig gleich. Aber die eine Partei an der Macht, kann ihre Vorstellungen ohne Abschnitte durchbringen. Dieses ewige hin und her würde entfallen.
Kombiniert mit dem Plebiszit wäre das mMn sehr Volksnah. Wenn dann die Mehrheit nach einem Jahr sagt, die Regierung macht Murks, kann sie über Plebiszite dagegen angehen. Die Regierung hat dann also die Chance, oder besser noch die Pflicht, sich dem Wunsch des Volkes anzupassen.

Ganz richtig ist das aber nicht. Minderheitsregierungen sind in Großbritannien genauso denkbar und ob man dann formal noch eine andere Partei ins Boot holt oder sich immer nur Mehrheiten sucht, ist dann auch nicht der große Unterschied.