Einen Moment mal, mir fällt gerade was auf: warum wurde das Recht auf Eigentum und Erbrecht gestrichen?
Einen Moment mal, mir fällt gerade was auf: warum wurde das Recht auf Eigentum und Erbrecht gestrichen?
Sie/Ihr
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(Civ 4 BASE 5.0): Die Geschichte des römischen Reiches (abgeschlossen)
(Civ 4 BASE 6.0): Das Reich der Mitte auf dem Weg durch die Geschichte (abgebrochen)
Die rasche Verfassungsänderung ist tatsächlich bedenklicher als der eigentliche Inhalt.
Mit der Verfassungsänderung könnte ich eigentlich leben. Das sind zusätzliche Grundrechte und sowas gehört in die Verfassung. Beim Erstellen der Verfassung kam es nicht vor, weil die Kommunisten eh in Fundamentalopposition waren, aber da hat sich die Situation etwas geändert, insbesondere auch durch die Präsidentenwahl.
Vorher war es Artikel 4.IV, nun nicht mehr vorhanden. Du verstehst sicher, dass ich ein wenig misstrauisch bin, wenn bei einem Entwurf der Kommunisten ausgerechnet dieser Punkt wegfällt. Kannst du mit denen abklären, dass das nur ein Versehen war und dieses Recht wieder mit aufgenommen wird? Direkt in der ersten Wahlperiode anfangen, Grundrechte zu streichen, sehe ich dann doch nicht ein.
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Woher nimmst du diesen "vielen Zuspruch"?
Die Ausgangssituation war, dass jede Partei mit 25% der Stimmen in das Parlament einzog. Bei der letzten (unserer ersten) Wahl haben die K 24,76% aller Stimmen erhalten, also ein Minus von 0,24%. Wenn man die Wahlen vergleicht, dann kann man niemanden als wirklichen Verlierer benennen, lediglich die P haben Stimmen von L und D geklaut.
Anders gesagt erkenne ich nicht, dass die K irgendetwas gemacht haben, was im Wahlergebnis honoriert wird. Wir haben einfach alle nichts grundlegend falsch gemacht.
Sie/Ihr
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Aber wenn das korrigiert wird, können ein paar von euch zustimmen? Es wäre schade, wenn das wegen formeller Bedenken nicht klappt. Ich halte solche Rechte für essentiell. Die brauchen Verfassungsrang. Als 1. Verfassungszusatz finde ich das ganz charmant.
Besonders Provence würde mir sonst echt Leid tun. Er war eigentlich für die Totalblockade und geht jetzt gegen seine Überzeugung den parlamentarischen Weg.
Durchaus, ja. Aber diese Aktion der Kommunisten finde ich sogar gut. Außerdem bin ich froh, dass weder D noch P ihre Sonderaktion diese Legislaturperiode verbrauchen müssen. Echt praktisch. Die Kommunisten können die Einsicht nicht mehr verwenden und führen nur etwas ein, was wir so ähnlich irgendwann auch mit euch Demokraten hätten starten wollen. Deswegen sollten wir das einfach billig mitnehmen.
Faktisch sagt die Präsidentschaftswahl nur aus, dass die L- und D-Wähler im Zweifel eher auf K statt P setzen.
Den D geht es geschlossen nicht gegen die Inhalte, soweit die bisherigen Stimmen gehen. Es geht zumindest bei der Mehrheit der Partei um den Wert der Verfassung und die Wirkung auf das Volk, das, was uns als höchstes Gut steht, direkt nach Inkraftsetzen zu ändern.
Die Änderungen behandeln:
Artikel 4 Absatz IV streicht das Recht auf Eigentum und das Erbrecht für das Streikrecht. Hier wurde bereits ein Kopierfehler vermutet, es ist allerdings tatsächlich seltsam, dass mitten drin ein Punkt ersetzt wird. So, wie es steht, ist das nicht in meinem Interesse.
Artikel 4 Absatz VI eine Möglichkeit, die Verfassung zu umgehen. Nichts anderes ist es, ohne eine Definition, was als Schutz der Demokratie gilt.
Artikel 7 komplett, speziell in c werden ausdrücklich bestimmte Berufsgruppen benannt. Auch wenn es sich um die deutliche Bevölkerungsmehrheit handelt, schließt die Verfassung damit Berufsminderheiten aus.
Ich bin für das Streikrecht, für einen gesicherten Lebensunterhalt der arbeitenden arbeitsfähigen Bevölkerung und auch für eine Möglichkeit, die Verfassung in Ausnahmen zu umgehen, welche das Verfassungsgericht definiert (bzw. prüft). So wie es jetzt steht, ein klares nein von mir. Da es eine Abstimmung und keine Debatte ist, gebe ich mir tatsächlich wenig Mühe zum Kompromiss. Meine Haltung zur raschen Verfassungsänderung ist unverändert.
Arbeiter und Bauern ist halt ein bisschen sozialistisches Colorit, aber da diese Ziele nicht einklagbar sind, sehe ich das ganze eher entspannt. Man kann natürlich auch Angestellte hinzufügen. Allgemein geht's aber wohl um sozial schwache Berufsgruppen.
Das Recht auf Eigentum muss natürlich wieder rein.
Oder willst du nur sabotieren, damit die Regierung eher platzt?
Wir sehen uns schon als Bewahrer der Verfassung. Etwas hinzuzufügen finde ich aber nicht so wild.