Ich finde es im allgemeinen, weil an anderer Stelle ich angesprochen wurde, klug wenn in der jeweiligen Debatte nicht alle ihren Hut in den Ring werfen. Sollte in dieser oder einer anderen Debatte eine Kehrtwende nötig sein, so kann dann der Unverbrauchte den Einwand liefern.
Bisher kann ich nur sagen: gute Arbeit!
Guter Einwand.
Wie ist unsere Linie bei den Grundrechten? Berufung auf alte Verfassung als "Wahrer der 1. Republik"? Oder einfach eigene "Grundrechte" rein mogeln, die eher zu Einschränkungen führen, wie "Grundrecht auf Leben Ungeborener" aka Abtreibungsverbot? Da sind die Gesetze in Lateinamerika teilweise auch 2019 noch extrem streng (nur bei Gefahr für das Leben der Frau).
Die anderen Parteien sind ja auch nicht doof und können die Demographie lesen. Vielleicht gehen die Demokraten auch auf Sozialdemokratie? Das würde uns Wähler kosten, aber sie von den Liberalen etwas entfremden.
Zitat von Azrael
Ja wenn sie so sehr darauf drängen Grundrechte einzubauen dann hatte ich vorgeschlagen Grundpflichten ebenso zu verankern. Die Kommunisten machen da eh nie mit und sie brauchen uns doch um das zu bekommen. Deine Idee mit Grundrechten der anderen Sorte sind noch besser
Recht auf Leben + dafür sollten wir auch erbittert kämpfen um unsere konservativ-religiöse Marke zu setzen
Allgemeine Dienst- und Wehrpflicht (ersteres senkt auch Wirtschaftsfreiheit) - hier würde ich so spekulieren dass sie es unbedingt nicht haben wollen und wir gnädig es streichen, natürlich nicht ohne Entgegenkommen
Verwirkung von Grundrechte - Wer gegen den Staat die Grundrechte ausnutzt muss sie auch verlieren können
Vielleicht eine Art Unabhängigkeitsgebot - Schutz vor fremdländischen Mächten, Gerichten usw also ein Staatsbürgerschutz der natürlich nur darauf zielt die DemLib zu spalten durch die Auslandsfrage
Grundrecht auch in Hinsicht auf die Vergangenheit - keine staatl. Willkür also auch keine Geheimpolizei
Achso und noch was. Wir können auch schauen ob wir die Grundrechte als Staatsbürgerrechte gestalten. Also alle ohne diese jegliches Grundrecht absprechen.
Ich antworte auf die Frage, mit einer persönlichen Stellungnahme, bitte kein Crosspost
El Capo ist mein persönlicher Held...
Vielleicht gibt es bald Superhelden-Figuren für Kinder - Der Vater der Verfassung
Und in jeder Packung Frühstücksflocken!
Du als Kommunisten-Kumpel hinter den Kulissen finde ich gut, Basse. Später bei den Gesetzen kann man in Einzelfragen sicher auch mal zusammenfinden.
Ich bin mir unsicher ob man eine dritte Abänderung auch noch machen soll. Es ist zwar die erste für die Demokraten, aber wollen wir auf das katholische verzichten und stattdessen nur "Gott"?
Edit: habs etwas verwaschen, aber jetzt haben wir 3x Entgegenkommen von uns und jeder hat etwas bekommen.
Schau Mal nach dem ersten vatikanischen Konzil. Das besagt, dass Staaten mit mehrheitlich katholischer Bevölkerung den Katholizismus zur Staatsreligion machen sollen.
Wir haben 99% Katholiken. Was also sonst?
Mit dem zweiten vatikanischen Konzil wurde das zwar aufgehoben, aber das liegt ja noch weit in der Zukunft.
Also bei dem Punkt geben wir nicht klein bei.
Dein Vorschlag kommt aber erstaunlich gut an.
Da hast du recht. Aber so haben wir auch noch ein Wahlkampfziel und die Option uns dadurch abzuheben dass wir noch christlicher sind.
Und umso mehr wir jetzt Zusagen umso mehr können wir noch blocken bei verrückten liberalen Ideen wie einem Verfassungsgericht.
Mal sehen, ob wir da wirklich den Kuhhandel durchbekommen. Abstrakte Normenkontrolle wäre halt schon echt lästig.
Valigar Ehrenmann
Ohne uns wird es wohl nicht gehen. Ja wir müssen uns genau einig werden wie das System dann aussehen soll und was es uns offen halten soll.
Semi-Presidial steht ja schon fest?
Eine Kammer
Oberster Gerichtshof - Besetzung? Parlament - Ernennung el Presidente? | abstrakte Normenkontrolle (-)
El Presidente wird direkt vom Volk gewählt. Ist auch schon durch.
Semipräsidentiell auch, ja.
Ok dann ist das große Thema die Gerichtsbarkeit? Hast du da ein Konzept? Ich bin mir unsicher was klug für uns ist. Vermutlich etwas was sich nicht zu sehr einmischt und was wahlweise auch kontrollierbar ist.
Berechtigungen
