Soll ich da so darauf antworten oder ganz bleiben lassen? Ich warte jedenfalls noch eine Antwort von PaPaBlubb im Koalitionsfaden ab.Achtung Spoiler:
Soll ich da so darauf antworten oder ganz bleiben lassen? Ich warte jedenfalls noch eine Antwort von PaPaBlubb im Koalitionsfaden ab.Achtung Spoiler:
Antworten wäre nicht schlecht, man müsste eh erstmal auf ihre Reaktion bezüglich unserer Forderungen/Wünsche warten. Bis Papablubb antwortet könnte schlimmstenfalls auch noch eine Weile vergehen.
Ansonsten könnte man sich womöglich darauf einigen, das Thema auf das nächste Jahr zu verschieben. Eine Koalition sollte nicht an so einem Unsinn scheitern, schon gar nicht wenn komische Konservativorechte die Macht erlangen könnten.
Hier ist übrigens der Regierungsthread.
Da wir ja das Verkehrsministerium besetzen, können wir die ,, Verordnung zur Förderung von Biokraftstoffen'' dann ohne Abstimmung abschaffen?
Meinst du die Abstimmung innerhalb der Regierung (da dann wohl nicht) oder innerhalb des Bundestages (dort auf jeden Fall. Darum geht es ja )?
Aus der ersten Seite von hierAchtung Spoiler:
Wenn ich ein Gesetz beschließen möchte, sollte ich es lieber vorher in der Regierung vorschlagen. Könnte man bei der Verordnung denn die Ausgaben ohne Abstimmung auf 0 senken oder umverteilen?
Die Förderung von Biokraftstoffen ist jedoch keine Summe X, die an Bauern ausgeschüttet wird, sondern Steuererleichterungen. Die kann man so leicht nicht auf 0 setzen - entweder greift sie, oder sie greift nicht. Daher müsste man das Gesetz einfach einkassieren.
Beträge wie Förderung von technischer Innovation oder Straßenbau wären jedoch prima dafür geeignet, etwas zu kürzen.
Arbeitsagentur und Sanktionen sollte es wie in der realen Welt hier geben oder?
Selbstverständlich gibt es das bei uns
Was für Prüfungen der Bundesstelle?
Die SL
Nennt mir eine Idee, ich rechne es grob durch. Dafür ist der Faden ja auch da
1. Wie sehen denn die Prüfungen für den aktuellen Gesetzesentwurf aus?
2. Quellensteuern von z.b 10% auf Schuldzinsen und Lizenzgebühren an verbundene Unternehmen, Gesellschafter, oder deren Treuhänder in Ländern mit niedrigeren Steuern? Bei Ländern mit selben oder höherer Steuerlast zurückerstatten lassen? Geschätzte Einnahmen aus der Quellensteuer selbst und erhöhten Gewinnsteuern?
1. So wie es im Gesetz steht -> 1 Mrd. rein, 1,3-1,6 Mrd. raus. Guerra hat direkt für eine Mrd. angefragt, andere Summen kann ich auch nennen. Es gibt einen Punkt, an dem die Kosten höher sind als die Einnahmen.
2. Hättest du da Ansätze zur Recherche? Ich wüsste so prompt nicht, wo ich anfangen sollte. Schwieriges Thema
1. Wie sehen die Maßnahmen der Behörde denn aus?
2. Luxemburg-Leaks halt. Es gibt ein Buch mit dem Titel
,, Faire und effiziente Unternehmensbesteuerung
International geplante Maßnahmen und national umsetzbare Reformvorschläge gegen Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung.'' Quellenbesteuerung wird dort erwähnt. Das Buche besitze ich aber leider nicht. Einen Artikel von Focus gibt es auch.
Zitat aus dem Artikel:(...)Katharina Finke, Mitarbeiterin des ZEW, hält rund 20 Prozent für sinnvoll, wie sie gegenüber FINANCE sagte. (...)
Das Problem ist, dass ich nur sehr schwer Datensätze zu dieser Thematik finde. Daher kann ich schwer eine Steuer und mögliche Einnahmen daraus extrapolieren und würde daher gänzlich in der Luft herumstochern. Generell scheint es mir aber besonders ein Problem zwischen den Staaten zu sein. Das heißt für mich, dass ein Alleingang Deutschlands wohl objektiv löblich ist, jedoch nicht die gewünschten Effekte bringt. Die EU+Welt simuliere ich nicht. Diese Thematik wäre wohl ein Projekt, welches man über 4 Jahre in Angriff nehmen muss, um dann einen gewürfelten Betrag zu erhalten. Wie sinnvoll diese Steuer daher in diesem Spiel ist, ist für mich nicht festlegbar.
Ich müsste mich erst tiefer damit beschäftigen, um eine realistische Zahl zu nennen. Solltest du zu Daten über dieses Thema stolpern, freue ich mich natürlich sehr.
Randnotiz: in dem von dir verlinkten Beitrag wird meist von immateriellen Gütern wie Lizenzen, Patente und Software gesprochen. Soweit ich das aber im großen und ganzen sehe, möchtest du Konzerne besteuern, die ihren Sitz in einem anderem europäischen Land haben, um so Steuern zu sparen?
Die Zentrale wälzt zum Teil Akten durch und überprüft stichprobenartig (auch rückwirkend) gestellte Anträge auf ihre Richtigkeit. Neben einer Medienkampagne (Print und TV) zur Aufklärung bietet die Zentrale auch eine Meldehotline an. Es werden dabei keine zusätzlichen Daten erhoben, da Anträge und Co natürlich bereits beim Staat vorliegen.
Dabei beschränkt sich die Zentrale nicht nur auf Arbeitslosenhilfe, sondern auch Rentenansprüche, Kindergeld und sonstige Sozialleistungen, die nicht im Bereich der Bundesagentur liegen. Die "Einnahmen" sind dabei ein gesunder Mix aus Rückforderungen durch Aufdeckungen, Verhinderung von Sozialbetrug durch Aufklärung und ein kollektive Bereitschaft der Menschen Ordnung herzustellen.
Geändert von Atlas (03. November 2015 um 23:22 Uhr)