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Thema: [BVerfG] Teestube der Richter

  1. #1
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
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    [BVerfG] Teestube der Richter

    Zutritt nur für Bundesverfassungsrichter. Abgeordnete strengstens verboten!


    So, hier auch nochmal ein Willkommen an euch. Die PN habt ihr ja nun bekommen.

    Jetzt erstmal abwarten, bis die Regierung sich zu Wort meldet.

  2. #2
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    Hallo
    Zitat Zitat von Nahoïmi Beitrag anzeigen
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  3. #3
    Puhuhu Avatar von Slaan
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    Ist die Grundlage das deutsche GG oder habt ihr in eurem Spiel hier ein eigenes?
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  4. #4
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
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    Das deutsche GG, sofern ich nicht etwas anderes sage. Gerade in Bezug auf Ländersache (die sind hier schwach und nicht wichtig, da nicht simuliert )

  5. #5
    Puhuhu Avatar von Slaan
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  6. #6
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    Wenn ich es richtig versteher, sollen wir nur überrüfen, ob es eine 2/3 Mehrheit gebraucht hätte? Imo stehen hier aber zwei Grundsätze gegeneinander. Gleichheit und Ehe, und da müsste man abwägen, nur dürfen wir das?
    Zitat Zitat von Nahoïmi Beitrag anzeigen
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  7. #7
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
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    Theoretisch, ja.

    Bevor wir aber vorschnell ein Urteil fällen warten wir noch auf die Gegenseite, die vorherige Regierung. Sobald wir von beiden Seiten ein Statement haben und evtl. Rückfragen geklärt sind, können wir uns um den Begriff der Ehe unterhalten

    Grundsätzlich geht es in diesem Fall, ob der Begriff Ehe in Artikel 6 GG sich nur auf Mann und Frau beschränkt oder auch andere Kombinationen abdeckt.

    Wir entscheiden nun, wie dieser Begriff auszulegen ist.

    Stellen wir fest, dass der Begriff nur und ausschließlich für Mann und Frau gedacht ist, wird das Gesetz von uns annulliert. Denn dann würde das Gesetz das GG verletzten. Die SDLP hätte nämlich die Verfassung ändern müssen und dazu braucht es eine 2/3-Mehrrheit.


    Edith meint, ich solle erwähnen, dass wir uns Zeit lassen können. Unsere Entscheidung beeinflusst jetzt nichts wichtiges. Daher habe ich uns bis zum Ende der Legislaturperiode (= 4 Runden = ca. 2 Monate) Zeit gegeben. Die SDLP ist derzeit unterbesetzt und muss sich noch um die Regierungsbildung kümmern. Also kein Stress, unser/euer Job als Richter ist also ruhige Kugel schieben und Tee trinken

  8. #8
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    Ich finde gerade das Richteramt interessant, da das GG Studiumsbedingt (ne nicht Jura) eh dauernd lesen muss. Machen wir am Ende eigentlich ne Abstimmung (mit Sondervotum)
    Zitat Zitat von Nahoïmi Beitrag anzeigen
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  9. #9
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    Ja, wir stimmen auch ab.

    Na, prima wenn wir jemanden an Bord haben, der sich ein bisschen thematisch mit dem GG auskennt!

  10. #10
    Puhuhu Avatar von Slaan
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    Das erste Thema das wir haben ist ja schon ganz interessant, habe eben mal rumgelesen: Es gibt kein Gesetz das die Ehe als Bindung Mann und Frau definiert, es gibt auch keinen Paragraphen der die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern verbietet
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  11. #11
    Puhuhu Avatar von Slaan
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    @Atlas: Würde es dir was ausmachen mir/uns ne PN zu schreiben wenn sich was tut? Ich ertappe mich dabei hier täglich nachzuschauen obwohl ja vermutlich lang nichts passieren wird
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  12. #12

  13. #13
    Puhuhu Avatar von Slaan
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  14. #14
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    Ich schreib am WE mal was dazu.
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  15. #15
    Präsident Donald Avatar von MrPresident
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    Oh, Richter am Verfassungsgericht! Da kann ich ja hier schonmal üben!

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