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Thema: [Partei] Einheitsliste des demokratischen Sozialismus

  1. #61
    Registrierter Benutzer Avatar von Strat
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    Und zur KPVD:

    Die haben auch eine komische Form von Selbstironie. SIe kritisieren uns dafür Klientelpolitik zu betreiben, aber selber wollen sie immer den Mittelstand stärken und damit ihre Klientel.

    Ich bleibe dabei: SChnell eine Koalition mit der LLPD machen bevor wir gar nicht in der Regierung sind
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
    Wenn ich weiter geblickt habe, so deshalb, weil ich auf den Schultern von Riesen stehe.
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  2. #62
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
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    Sieh dir das Gesetzgebungsverfahren im Regelthread an. Jede Partei darf ein Gesetz in der 1. bis 3. Lesung haben. Sobald es diese verlässt, darf ein neues kommen. Eine Lesung dauert mindestens drei Tage, also kann man theoretisch alle 9 Tage ein Gesetz einbringen. Bei 14 Tagen Zeit passt also 1 Gesetz auf jeden Fall rein und ein zweites kann gestartet, aber nicht mehr zur Abstimmung gegeben werden. Das ist aber eigtl nur in der 4. Runde (4. Jahr) relevant, wenn neu gewählt wird.

  3. #63
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    Dem habe ich mir angeguckt, war mir aber zu lang und zu kompliziert

    Wollen wir dann diese Runde schon gleich ein Gesetz einbringen ?

    Und dann sollten wir unsere 6 Gesetze aussuchen.
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
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  4. #64

  5. #65
    Registrierter Benutzer Avatar von Sejong
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    KPVD

    Ruhig Blut, Padawan. Furcht führt zur dunklen Seite der Macht.

  6. #66
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    Ich schlage vor, als erstes ein Bildungsgesetz zu bringen, ganz gleich ob Opposition oder Regierung.

  7. #67
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    Was genau schwebt dir vor ?

    Ich hätte ja mit den Steuern begonnen, einfach, dass die schnell vergessen werden

    Ist Unnütz eigentlich noch bei uns ?
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
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  8. #68
    Registrierter Benutzer Avatar von Sejong
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    Zusätzliche Lehrinhalte am Nachmittag und außerhalb der Schule, Zentralisierung des Bildungswesens, Erwachsenenförderung. Ein größeres Paket, das was ich so im Verhandlungsthread geschrieben habe.
    Der Vorteil an der Bildung ist, dass wir ihn in beiden Positionen bringen können, Steuern gehen ja nur innerhalb der Regierung.

    Unnütz. Tja. Glaube nicht

  9. #69
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    Können wir das alles in einem Rutsch machen?

    Und können wir die Lehrinhalte überhaupt beeinflussen oder liegt das in Länderverantwortung ?
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
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  10. #70
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    In ein Gesetz kann so viel rein, wie wir möchten. Ist natürlich nur die Frage, ob es dann durchkommt. Solange es ein Thema ist, dürfte das wohl klappen. Schwieriger wäre es, wenn wir die Vermögenssteuer mit ins Bildungsgesetz unterschieben würden

    2. Frage ist gut. Atlas?

  11. #71
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    Die Länder sind bei uns wesentlich schwächer. Sofern nicht die Finanzen der Länder berührt werden (ins besondere in Bezug auf Steuereinnahmen) habt ihr relativ freie Hand, da diese nicht simuliert werden. Das zeigt sich auch schon dadurch, dass im MD wesentlich höhere Ausgaben für Polizei und Bildung zu tätigen sind.

  12. #72
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    Ich frage mich womit wir die KPVD noch überzeugen können

    Das einzigste Thema im Wahlkampf war ja Bildung und da haben wir wohl einen Konsens.
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
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  13. #73
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    Und ich würde mich beim Bildungsgesetz erstmal nur auf die Schulbildung konzentieren, damit das Gesetz nicht zu umfangreich wird. Außerdem könnten wir damit wunderbar unser Wahlprogramm abdecken und das andere für Erwachsene später einführen
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
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  14. #74
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    Die KPVD antwortet ja nicht mal. Ich hätte mir halt erhofft, dass man gemeinsam einen Konsens findet, aber tot schweigen geht natürlich auch.

    Hast du denn sonst konkrete Gesetzeswünsche?

  15. #75
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    Ich mach mal ne Auflistung unserer möglichen 6 Gesetze so wie ich sie mir vorstelle

    1. Bildungsreform(Förderung, neue Inhalte)-> Im Grundsatz schon vorhanden. Sofern nicht in Regierung als erstes verabschieden um die anderen Partein, die mit Bildung werben, zum Zustimmen zu zwingen.

    2. Gewerkschaften-> könntest du dich drum kümmern

    3. Reichen/Vermögens/Erbschaftssteuer-> Was genau nehmen wir ?

    4. Reformierung des Wohnungsmarktes

    5. Verbot von Neubau von Kohlenkraftwerken, begrenzte Laufzeit für Kohlenkraftwerke -> Soll Grünenwähler auf unsere Seite ziehen

    6. Reformierung des Waffenexportes -> Parlament als Zustimmungsorgan und Verbot von Geheimen, Beschränkung von bestimmenten Waffen) -> Wir lassen unserer Reaktion auf die Indien-AktionTaten folgen ?
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
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