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Thema: [Partei] Einheitsliste des demokratischen Sozialismus

  1. #31
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    Ansonsten wäre eine höhere Investition in sozialen Wohnungsbau und ein Recht auf Wohnen interessante Ideen für diese Phase
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
    Wenn ich weiter geblickt habe, so deshalb, weil ich auf den Schultern von Riesen stehe.
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  2. #32
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    Hab mal einen ersten Entwurf verfasst, der mir aber noch nicht so ganz gefällt.

    Achtung Spoiler:
    Wir, die Einheitsliste des demokratischen Sozialismus, lehnen sämtliche Exporte von Rüstungsgütern ab. Daher lehnen wir auch diesen Vorstoß Indiens und der Rüstungsindustrie ab.
    Rüstungsexporte schüren die Konfliktherde dieser Welt und im Falle Indiens ist der Konflikt mit Pakistan um das Gebiet Kashmir. Wir wollen nicht diesen Konflikt durch Förderung mit Waffen zum Ausbruch bringen und mehr Leid für diese Leute bringen und weitere Flüchtlingsströme bereits im Entstehen verhindern.
    Zudem könnte dieser Krieg zwischen dem hinduistisch geprägten Indien und dem muslimisch geprägten Pakistan religiös-extremistische Terroristengruppen fördern oder die bestehenden wie Al-Kaida, die uns allen noch mit dem Angriff auf das World Trade Center im Gedächtnis sind, fördern. Diese würden sich dann nicht nur gegen Indien richten sondern auch gegen Uns wenden und das Leben des kleinen Mannes gefährden.
    Die Relevanz dieser U-Boote ist auch für diesen Krieg bedeutend. Indien entwickelte bereits verschiedene Raketen und Marschflugkörper, die mit den U-Booten von See aus in Gebiete, die fernab der Front liegen beschießen.
    Wir als Einheitsliste positionieren uns klar gegen die Nutzung der Atomkraft. Indien entwickelt bereits seit langer Zeit nach eigenen Angaben zur Selbstverteidigung Atomwaffen. Diese U-Boote sind in der Lage diese Atomwaffen abzufeuern. Dies ermöglicht dass die atomare Bedrohung durch deutsche U-Boote losgelassen wird. Wir lehnen aber sämtliche Maßnahmen zum Einsatz der Atomkraft ab.
    Zuletzt versucht Indien und die Industrie das Risiko auf den deutschen Staat abzuladen. Es besteht zwar im Glücksfall eine Chance auf wenige Millionen Zinsgewinn, aber im Unglücksfall erleidet der deutsche Steuerzahler einen Verlust von einer Milliarde.
    Auch ist es bezeichnend, dass ein Institut zur Friedensforschung darüber berichtet und nicht die Konzerne selbst. Wir fordern daher, dass sämtliche Verhandlungen über Rüstungsexporte dem deutschen Volke sowie dem deutschen Bundestag vorgelegt werden müssen und die Transparenz bei diesen Entscheidungen herrscht.
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
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  3. #33
    Registrierter Benutzer Avatar von Sejong
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    Im Ansatz schon mal ganz gut. Ich werde den Text morgen ein bisschen überarbeiten, wenn du magst. Gerade das Ende klingt etwas holprig. Aber schon brauchbar

  4. #34
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    Wie viele Gesetze können wir eigentlich in einer Regierungsphase erlassen
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
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  5. #35
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    Sejong, es gibt eigentlich keine Minesterien in dem Sinne mWn.

    Und wollen wir nicht noch erst Ideen sammeln ?
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
    Strat ist doch so ein verkorkster Linker
    Zitat Zitat von Isaac Newton; in einem Brief an Robert Hooke
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  6. #36
    Registrierter Benutzer Avatar von Sejong
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    Doch, Gesetze gibt es. Schau in der Gesetzessammlung, schau im Rundenthread nach

    Der Text bezieht sich auf die abgegeben fünf Wahlkampfthemen. Die sind vor eurem Erscheinen gepostet. Davon abzurücken und nicht unsere Themen umzusetzen halte ich für grob fahrlässig. Wir können uns natürlich noch weitere Themen überlegen, aber die müssen absolut vorrang haben. Funktioniert ein Thema nicht, brauchen wir natürlich Ersatz

  7. #37
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    Also zusätzlich zu den Wahlkampf Themen sollten wir noch einen Umweltpunkt mitreinnehmen um Grüne zu gewinnen und außerdem nach der Ankündigung zu den indischen Waffen da bischen was ändern besonders auf den Entscheidungsprozess.

    Was hälst du vom Recht auf Wohnen. Wenn würde ich das aber erst am Ende verabschieden, damit uns nicht zuviele verklagen und der Staat zuviel blechen muss. Also erstmal schön bauen und dann können wir das Gesetz verabschieden. Vielleicht kriegen wir auch genug Leute um das ins GG zu schreiben
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
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  8. #38
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    Zitat Zitat von Sejong Beitrag anzeigen
    Doch, Gesetze gibt es. Schau in der Gesetzessammlung, schau im Rundenthread nach
    Wo hab ich das angezweifelt
    Es geht eher darum, dass man nicht wirklich Minister hat.
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
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  9. #39
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    Zitat Zitat von Strat Beitrag anzeigen
    Also zusätzlich zu den Wahlkampf Themen sollten wir noch einen Umweltpunkt mitreinnehmen um Grüne zu gewinnen und außerdem nach der Ankündigung zu den indischen Waffen da bischen was ändern besonders auf den Entscheidungsprozess.

    Was hälst du vom Recht auf Wohnen. Wenn würde ich das aber erst am Ende verabschieden, damit uns nicht zuviele verklagen und der Staat zuviel blechen muss. Also erstmal schön bauen und dann können wir das Gesetz verabschieden. Vielleicht kriegen wir auch genug Leute um das ins GG zu schreiben
    Recht auf Wohnen wäre genau unser Thema und würde perfekt reinpassen. Sollte das diese Runde nicht reinkommen, sollten wir das ganz groß pushen!

    Grüne Themen sind auch gut, da sollten wir uns was im Hinterkopf behalten und bei Bedarf reinstreuen


    Zitat Zitat von Strat Beitrag anzeigen
    Wo hab ich das angezweifelt
    Es geht eher darum, dass man nicht wirklich Minister hat.
    Nirgends
    Klar haben wir keine Minister, aber es ist schon sinnvoll, wenn die Arbeitsbereiche aufgeteilt werden. Anstatt alles dann überblicken zu müssen, können wir uns gezielt in unserem Bereich betätigen. Wenn was passiert, sind auch wir erstmal Ansprechpartner Nr. 1 und können gewiss einen größeren Einfluss ausüben.
    Bei der LLPD habe ich übrigens Finanzen und Familie, KPVD Familie und Bildung gefordert. Habe Angst, dass die LLPD sonst irgendwelche Steuersenkungen groß durchsetzen will. Die sollen keinen Zugriff aufs Geld des Landes haben

  10. #40
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    Wollen wir eigentlich eine Anfrage beim wissentschaftlichen Dienst machen wieviel eine Reichensteuer bringt

    Ansonsten wäre es vielleicht eine Idee den Militärhaushalt zu verringern und unsern Bildungsplan durchzuführen. Dazu dann der Sprechchor: "Bildung statt Ballern"
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
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  11. #41
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    Habe bei Atlas schon angefragt, wie viel das einbringt. Heute meinte er, zwischen 10 und 14 Mrd. wären denkbar. Das ist ein sehr dicker Haufen, mit dem wir gut arbeiten könnten
    Die Steuer sollte als Dreh- und Angelpunkt bei uns gelten, denn damit können wir wohl alles andere locker finanzieren. Selbst wenn wir ein bisschen was abgeben.

    Was auf jeden Fall weg kann ist Entwicklungshilfe.

  12. #42
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    Warum ?
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  13. #43
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    Ich bezweifle ihren positiven Einfluss. Wir sind zwar für die internationale Solidarität und eine starke Völkergemeinschaft, aber das Geld kommt meines erachtens nicht dort an, wo es hin soll. Man müsste nachfragen, wie der WD das sieht bezgl. Korruption.

  14. #44
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    Dann lieber den Umsetzung verändern. Das andere halte ich für falsch und wird auch nicht son gutes Image bringen.


    Willst du als die Partei, die die Entwicklungshilfe abschafft, oder als die die sie reformiert und damit den Entwicklungsländern hilft bekannt sein?

    Desweiteren wäre eine Erbschaftssteuer für große Erbschaften ab beispielsweise 1Mio eine Idee, da die meisten Superreichen über Erbschaften zu Superreichen geworden sind.
    Zitat Zitat von Schlumpf Beitrag anzeigen
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  15. #45
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    Bin mir nicht sicher, ob die Entwicklungshilfe wirklich beliebt ist. Wäre evtl. eine Gruppe bei der man anfragen könnte? Wir haben ja 3.

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