Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: Der Bundesrat

  1. #1
    Registrierter Benutzer Avatar von Atlas
    Registriert seit
    24.10.14
    Beiträge
    1.921

    Der Bundesrat

    Bild




    Zusammensetzung des Bundesrats
    Achtung Spoiler:
    Bild



    SDLP LLPD KPVD Forum NGDU MKNL UPSH Summe
    17 11 14 13 10 1 3 69


    Folgende Möglichkeiten und Fristen besitzt der Bundesrat:
    • Mindestens 1/3 der Stimmen sind erforderlich, um den Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und -tag einzuberufen. Bei einem Einspruchsgesetz muss innerhalb von drei Tagen der Vermittlungsausschuss angerufen werden
    • Einspruchsgesetz - entweder eine absolute oder 2/3 Mehrheit um einen Einspruch zu erheben
    • Zustimmungsgesetz - eine absolute Mehrheit muss einem Gesetz zustimmen
    Angehängte Grafiken Angehängte Grafiken

  2. #2

  3. #3

  4. #4
    Geschichtsmeister Avatar von maxim_e
    Registriert seit
    01.02.11
    Beiträge
    5.618
    Die KPVD erhebt, unter Unterstützung der Partei des NSL-Forums, Einspruch gegen den Gesetzesvorschlag GV002 - Abschaffung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare. Dieser Vorschlag widerspricht Artikel 6 des Deutschen Grundgesetzes, der Ehe und Familie, und damit die Beziehung zweier Personen samt leiblicher Kinder in direkte Verbindung setzt. Da eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft diese Vorraussetzungen nicht erfüllen kann, ist damit eine Ehe nicht möglich.
    Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
    Wokeness ist ein Synonym für Anstand.

    The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
    cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
    Re-gaining Unconsciousness (NOFX)

  5. #5
    Geschichtsmeister Avatar von maxim_e
    Registriert seit
    01.02.11
    Beiträge
    5.618
    Als alternativen Lösungsvorschlag zum angesprochenen Einspruch gegen Gesetzesvorschlag GV002 - Abschaffung des des Eheverbots für gleichgeschlechtlicher Paare nennen wir folgendes:

    Statt der Ergänzung von §1353 des Bürgerlichen Gesetzbuchs durch den Passus, dass gleichgeschlechtliche Paare ebenfalls eine Ehe eingehen können, fordern wir eine Ergänzung des genannten Paragrafen durch einen Passus, dass eingetragene Lebenspartnerschaften gesetzlich der Ehe gleichgestellt sind, sofern dies in neuen Gesetzen nicht explizit unterschieden wird. Dadurch wird die Institution der Ehe aufrecht erhalten, es wird tatsächlich etwas für gleichgeschlechtliche Paare getan und es gibt keinen Bruch mit dem Grundgesetz.
    Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
    Wokeness ist ein Synonym für Anstand.

    The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
    cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
    Re-gaining Unconsciousness (NOFX)

  6. #6
    Registrierter Benutzer Avatar von Guerra
    Registriert seit
    21.10.14
    Beiträge
    2.128
    Die Unterstützung des NSL-Forum wird wie bereits genannt gewährleistet.

  7. #7

  8. #8

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •