Mainzer Zentral Untersuchungs Kommission

[Yasmin D'Ahara]

Die folgenden Mitgliedsstaaten des deutschen Bundes stellen derzeit die Mitglieder der Kommission:

Lippe
Baden
Mecklenburg-Strelitz
Preußen
Bayern
Österreich
Sachsen

(Stand: 21.06.2012 17:23)

Dieser Thread dient dazu, eventuell vorhanden Beratungs- und Antragsbedarf im Zusammenhang mit der MZUK zeitnah bearbeiten zu können. Antragsberechtigt zum Beispiel einer Untersuchung von Vorfällen sind alle Mitgliedsstaaten des deutschen Bundes, stimmberechtigt jedoch nur die Mitglieder der Kommission, heißt die betreffenden Fürsten oder die durch sie ernannten Vertreter.

Sofern nichts anderes verabschiedet wird, gilt die Geschäftsordnung des Bundestages, heißt, Beschlüße bedürfen der 2/3 Mehrheit (da keine Gesetze verabschiedet werden, gibt es logischerweise nichts, was einstimmig gemacht werden müsste).

Ein Vorsitz müsste unter den 6 Mitgliedern gewählt werden, falls wer Bedarf danach hat. Ansonsten würde ich den Leuten, in denen paar Fällen, in denen es nötig ist, hinter herlaufen, um zu einer Abstimmung zu kommen.

[Yasmin D'Ahara]

Gemäß den Karlsbader Beschlüßen, einstimmig verabschiedet im Bundestag und unterzeichnet von allen Fürsten, beantragen Wir eine Untersuchung der Thüringischen Regierung und der nachgeordneten Organisationen, auf Subjekte, die im Zusammenhang mit revolutionären Umtrieben und demagogischen Verbindungen in Verbindung stehen.

Konkreter Anlass sind Informationen, nachdenen die thüringische Regierung 5 wegen Volksverhetzung für schuldig befunden Personen, die durch Unterstützung Dritter vor Ablauf ihrer Haftstrafe entkommen konnten, Unterschlupf gewährt und für sich arbeiten lässt. Aufgrund der allgemeinen liberal-freundlichen Haltung der thüringischen Fürsten ist davon auszugehen, dass auch weiterer Volkverhetzer, Rebellen etc. bei ihnen Unterschlupf gefunden haben und von dort aus rebellische Akte in Franken etc. planen, ausführen und/oder unterstützen.

Die MZUK ist zuständig aufgrund ihres Zweckes, siehe "Beschluß betreffend die Bestellung einer Centralbehörde zur nähern Untersuchung der in mehreren Bundesstaaten entdeckten revolutionären Umtriebe" Artikel zwei, zu finden in den Karlsbader Beschlüssen. Hier noch mal der Wortlaut:

"Art. 2. Der Zweck dieser Commission ist gemeinschaftliche, möglichst gründliche und umfassende Untersuchung und Feststellung des Thatbestandes, des Urprungs und der mannigfachen Verzweigungen der gegen die bestehende Verfassung und innere Ruhe, sowohl des ganzen Bundes, als einzelner Bundesstaaten, gerichteten revolutionären Umtriebe und demagogischen Verbindungen, von welchen nähere oder entferntere Indicien bereits vorliegen, oder sich in dem Laufe der Untersuchung ergeben möchten."

[King of Wiwi]

Wir haben doch bereits zu gegeben das die Detmolder 5 bei uns vollkommen legitim leben und arbeiten, das braucht ihr nicht noch zu untersuchen. Und wenn ihr nicht in der Lage seit eure Justiz und Exekutive so zu halten das es läuft wie ihr es wollt, können wir schlicht auch nichts dafür.
Aus Rache uns jetzt auch noch zu beschuldigen wir würden hinter den Unruhen in Franken stehen ist lächerlich und wie schon gesagt absolut Grundlos, nur weil wir eine liberalere Politik als ihr führt heißt das noch lange nicht das wir Unruhen und Gewalt stiften - welche wir in diesem Maße zutiefst ablehnen.
Aber macht euch ruhig lächerlich und untersucht die Behörden Thüringens, auf das ihr nichts finden werdet.

[Don Armigo]

Man könnte eure korrupten Grenzern auf den Zahn fühlen

[King of Wiwi]

Dies, das müssen wir gestehen, war ein durch aus beschämender Zustand, welchen wir sofort behoben haben und die Grenzer unehrenhaft aus ihrem Dienst entlassen haben - woher das Geld kam wurde leider nicht heraus gefunden, erhielten sie es doch vor Ort.

[Don Armigo]

Das werfe ich euch auch nicht persönlich vor, wber nachdem Preußen den Anfang gemacht hat könntet ihr nachzien und die Komission ebenfalls ins Land lassen.

[zerialienguru]

Bevor die MZUK aktiv wird, beantragen wir erst einmal, dass vorher alle Fürsten sich damit einverstanden erklären, dass von der Untersuchung betroffene Fürstentümer ihre Mitglieder der MZUK für die Dauer der jeweiligen Untersuchung beurlauben.
Alternativ bzw. ergänzend könnten die beurlaubten Mitglieder durch Stellvertreter unbeteiligter Fürsten ersetzt werden.

[Laeno]

Wir unterstützen das Ansinnen des Vertreters aus Lippe, und sind für die Wahl eines Vorsitzenden. Der Vertreter aus Strelitz nominiert und stimmt für Lippe.

Die Detmolder Fünf haben sich im Fürstentum Lippe-Detmold der Volksverhetzung schuldig gemacht und wurden abgeurteilt und inhaftiert. Aus Sicht der Karlsbader Beschlüsse ist dies vollständig legitim. Es steht Thüringen in keinem Fall zu, abgeurteilte, und geflohene Verbrecher zu verstecken. Thüringen muss diese Personen ausliefern. Ob Thüringen sich ebenfalls eines Vergehens oder gar eines Verbrechens schuldig gemacht hat, muss separat geprüft werden. Die Tatsache ansich wird von Thüringen ja nicht geleugnet.

Strelitz steht auf dem Standpunkt, das Thüringen in Thüringen machen kann was es will, solange dadurch niemand ausserhalb Thüringens beeinflusst wird. Sobald aber Einfluss ausgeübt wird, in diesem Fall gegen Lippe, muss Thüringen sich dem Bund beugen. Jedes Bundesglied garantiert dem anderen seine Souveränität. Thüringen greift hier massiv in die Souveränität von Lippe ein, indem Thüringen die Gesetze, ordentlichen Gerichte und Urteile aus Lippe innerhalb Lippes nicht anerkennt und vorsätzlich dagegen handelt.

[King of Wiwi]

Das sehen wir nicht so, wir haben die Detmolder 5 nicht zu uns geholt sondern haben sie lediglich in Thüringen bleiben lassen, was unter dem Volke recht schnell die Runde gemacht haben muss, da Lippe jetzt erst nach ihnen verlangt, nach dem sie Thüringische Bürger geworden sind, sehen wir keinerlei Pflicht diese Personen aus nach Lippe aus zuliefern, da diese nicht mehr unter Lippische Zuständigkeit fallen.
Nein, ich würde fast sagen wir haben als Hexarchen die Pflicht unsere Bürger zu schützen und sie gerade deswegen nicht auszuliefern.
Die Umstände wie die Detmolder 5 aus Lippe gekommen sind, sind uns unbekannt, zumal sie erst fast ein Jahr nach dem Ausruf von Lippe in die Thüringischen Lande kamen.

[Laeno]

Um holen oder bekommen geht es hierbei aber nicht. Allein die Tatsache das Ihr gesuchten Strafgefangenen Unterschlupf gewährt und die Gerichtsbarkeit anderer Bundesstaaten mit Füßen tretet, darum geht es hier. Das Ihr sie auch noch offiziell unter Euren Schutz stellt, schlägt dem Faß den Boden aus.

[Slaan]

Wenn wir schon dabei sind:

Das Königreich Sachsen fordert die Untersuchung des Waffenzwischenfalls in Bayern, damit alle Spekulationen aus dem Weg geräumt werden können und ein hoffentlich friedlicheres Klima zwischen den beteiligten Staaten möglich wird.

[Oxford]

Ergebnis der Untersuchung betreffend des Waffenschmuggels nach Bayern.

Die Waffen stammen eindeutig aus preussischer Produktion. Den Seriennummern (hoffe das gab es da schon ) nach sind sie erst vor wenigen Jahren produziert worden. Laut den Akten ging die Lieferung nach Thüringen und sollte dort an die thüringische Armee gehen. Von thüringischer Seite verweigert man weitere Auskünfte.

[Don Armigo]

Soso, sie sind nach Thüringen verschwunden, hab ich womöglich Preußen unrecht getan und der wahre Übeltäter hockt in Thüringen? Jetzt wird mir auch klar warum der keine Komission bei sich haben will.

Ich verlange eine Stellungnahme von Thüringen.

[Laeno]

Soso, sie sind nach Thüringen verschwunden, hab ich womöglich Preußen unrecht getan und der wahre Übeltäter hockt in Thüringen? Jetzt wird mir auch klar warum der keine Komission bei sich haben will.

Ich verlange eine Stellungnahme von Thüringen.

Und eine Entschuldigung für Preussen wären wohl auch fällig?

[Don Armigo]

Damit ist noch nicht bewiesen, dass Preußen wirklich unschuldig ist. Gesichert ist lediglich, dass Thüringen entweder Zwischenhändler oder Initiator ist.

Wenn Preußen unschuldig ist, werde ich noch offizell zu Kreuze kriechen.