Blinde Justiz? - Ballack und der Zoll

[smalltalk]

Michael Ballack zahlt 70.000 Euro Bußgeld

Der 29-jährige Fußballstar hatte im Januar bei einem Trainingslager des FC Bayern in Dubai für seine Frau eine Handtasche gekauft für 2.000 Euro. Bei seiner Rückkehr passierte er den Zoll auf dem Münchner Flughafen, ohne das teure Präsent zu melden.

Wegen Hinterziehung von 350 Euro Einfuhrumsatzsteuer und Zoll leitete die Staatsanwaltschaft Landshut ein Verfahren ein, bot aber gleich die Einstellung gegen 50.000 Euro Geldauflage an. Ballack widersprach und legte auch gegen einen Strafbefehl des Amtsgerichts über 60.000 Euro Einspruch ein.

Zwei Tage vor dem Prozess in Landshut erklärte sich sein Anwalt aber doch mit einer Geldauflage von zwölf Tagessätzen zu je 5.000 Euro einverstanden. Die Erhöhung erklärte der Richter damit, dass das strafmildernde Geständnis mit dem Einspruch entfallen sei. Jetzt muss Ballack 65.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen, 5.000 kassiert der Fiskus für die Verfahrenskosten.

http://www.sueddeutsche.de/,spom1/pa...ikel/16/83932/

Es ist mir klar, daß bei Geldstrafen zunächst die Straftage anhand der Schwere der Schuld bestimmt werden, und daß diese Tage dann mit einem verdienstabhängigen Satz multipliziert werden, wobei bei Ballack der Höchstsatz von 5000 EUR, entsprechend mindestens 1.800.000 EUR p.a. fällig wird.

Trotzdem denk ich mir: 70.000 EUR wegen einer überzogenen Steuer von 350 EUR?

Ich mag diesen Ballack nicht besonders, aber das ist doch der Hohn auf jeden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Die kleinen Verbrecher werden gehängt und die großen lassen wir laufen?

[Kassian]

Ich habe es heute im Radio gehört und mußte auch nicht schlecht staunen.

Ist das typisch deutsch das wir solchen Kleinigkeiten eine große Bedeutung beimessen bzw. sie hart bestrafen?

Ballack kann es sich zwar leisten, aber da würde ich auch gegen Einspruch einlegen wenn ich für eine simple Handtasche bzw. einem Versäumnis meinerseits (und etwas anderes war es wohl bei ihm kaum) soviel als Strafe zahlen müßte.

Leid tut er mir aber nicht unbedingt. *g*

[goethe]

70 TEUR zahlt der locker aus der Portokasse, wie unsereiner 70 Cent.

[Kassian]

70 TEUR zahlt der locker aus der Portokasse, wie unsereiner 70 Cent.

Das ist klar goethe, die Verhältnismäßigkeit muß stimmen bzw. er wird deshalb soviel zahlen müssen damit er es auch "bemerkt" wenn man das so sagen darf.

Gäbe es einheitliche Strafen bzw. eine einheitliche Geldstrafenregelung würde dies ad absurdum geführt und von den etwas vermögenderen ignoriert werden wodurch der erhoffte "Lerneffekt" erst recht nicht eintreten würde.

Nichtsdestotrotz hat smalltalk Recht wenn er sagt das man um solche Banalitäten einen Aufstand sondersgleichen macht während andere Dinge eigentlich viel wichtiger wären.

[Meldok]

Es ist mir klar, daß bei Geldstrafen zunächst die Straftage anhand der Schwere der Schuld bestimmt werden, und daß diese Tage dann mit einem verdienstabhängigen Satz multipliziert werden, wobei bei Ballack der Höchstsatz von 5000 EUR, entsprechend mindestens 1.800.000 EUR p.a. fällig wird.

Trotzdem denk ich mir: 70.000 EUR wegen einer überzogenen Steuer von 350 EUR?

Ich mag diesen Ballack nicht besonders, aber das ist doch der Hohn auf jeden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Die kleinen Verbrecher werden gehängt und die großen lassen wir laufen?

Also da es -wahrscheinilich- keine Absicht war, ist das Urteil doch etwas über zogen, mir persönlich lieber als wenn manch anderer Promi 2,5 Mio ¤ hinterzieht und nur ne halbe 1,5Mio zurückzahlen muss, ist in diesem Land
auch schon oft genug vorgekommen.

[JIG]

Das mag im Einzefall eine Banalitaet sein, aber wenn alle den Zoll be*******en, dann kommt da sicher was zusammen.

Wie kamen die ueberhaupt auf den Gedanken die Tasche koennte faelschlicherweise unbemerkt durch den Zoll gegangen sein?

[smalltalk]

70 TEUR zahlt der locker aus der Portokasse, wie unsereiner 70 Cent.

Die 70 cent treffen es nicht ganz. 70 cent würde derjenige zahlen, der ein Monatseinkommen von 1,5 EUR hätte.

Wenn ich annehme, daß du zwischen 5 und 10 TEUR im Monat machst, müßtest du bei 14 Tagessätzen etwa 2,5 - 5 TEUR Strafe für diese Handtasche zahlen.

[smalltalk]

Also da es -wahrscheinilich- keine Absicht war, ist das Urteil doch etwas über zogen, mir persönlich lieber als wenn manch anderer Promi 2,5 Mio ¤ hinterzieht und nur ne halbe 1,5Mio zurückzahlen muss, ist in diesem Land auch schon oft genug vorgekommen.

Naja, wenn ich an Herrn Kohl denke, der 2 Mio hinterzogen hat und dafür 300.000 Strafe gezahlt hat, dann passt das nicht zusammen.

Genauso für Herrn Pfahls, der für 2 hinterzogene Mio nach 27 Monaten entlassen wurden, wobei er nach Adam Riese etwa 10 Jahr sitzen sollte. (Man möge mich korrigieren, wenn ich wie so oft falsch gerechnet habe.) Dabei ist es für mich ein Unterschied, ob ich Handtaschen schmuggle, oder Bundeswehrschützenpanzer nach Arabien verkaufe.

Oder Schwarzgeld als jüdisches Vermächtnis ausgebe, oder wie auch immer...

Das mag im Einzefall eine Banalitaet sein, aber wenn alle den Zoll be*******en, dann kommt da sicher was zusammen.

Irgendwie unpassend für den Welt-Exportmeister Deutschland, Zölle auf importierte Handtaschen zu erheben.

Was, wenn die Ausländer Zölle für unsere Maschinen und unsere Autos erheben würden? Oder tun sie das bereits? Wenn ja, in welcher Höhe?

Wie kamen die ueberhaupt auf den Gedanken die Tasche koennte faelschlicherweise unbemerkt durch den Zoll gegangen sein?

Keine Ahnung. Es heißt, er hat die Handtasche in einer Plastiktüte aufs Förderband gelegt. Ich persönlich hätte nicht gewußt, daß man die Handtasche verzollen muß.

[Sephiroth]

finds auch lächerlich.

[JIG]

Irgendwie unpassend für den Welt-Exportmeister Deutschland, Zölle auf importierte Handtaschen zu erheben.

Es geht mir ueberhaupt nicht um die Moral Zoll auf Kram zu erheben, den ich im Ausland erstanden habe, sondern darum, dass wenn der Zoll existiert doch Jeder zahlen muesste und dass das bei der Menge der Passagiere auch keine Banalitaet ist.

Was, wenn die Ausländer Zölle für unsere Maschinen und unsere Autos erheben würden? Oder tun sie das bereits? Wenn ja, in welcher Höhe?

Ich weiss nur, dass ich bei Einreise in die USA und Kanada auch eine Erklaerung ueber mitgebrachte Geschenke etc. abgeben musste. Insbesondere die USA und die EU haben sich doch anscheinend auch nicht gerade mit Ruhm beckleckert, was protektionistisches Verhalten im Bezug auf Stahl, Autos und Mais usw. angeht.

Ich persönlich hätte nicht gewußt, daß man die Handtasche verzollen muß.

Ich kann mich auch nicht erinnern am Flughafen in D nach verzollbarem Kram gefragt worden zu sein. Vielleicht ist das eine Schwachstelle, dass man auch uninformiert durch die Kontrollen laufen kann.

[Spaceman]

Ich denke das ist für die einfach eine gute Gelegenheit ein Beispiel zu setzen. Also als meine Freundin aus China kam, musste sie den Zoll einfach nachzahlen. Aber wenn Ballack sowas passiert, ist das halt ein Fressen für die Medien. Dann sieht jeder, dass der Staat sogar Ballack verknackt. Und bei der Medienabdeckung soll dass dann wohl abschreckend wirken...

[Slimbo]

Ich kann mich auch nicht erinnern am Flughafen in D nach verzollbarem Kram gefragt worden zu sein. Vielleicht ist das eine Schwachstelle, dass man auch uninformiert durch die Kontrollen laufen kann.

Wenn in den letzten 2 Monaten nichts grundsätzliches geändert wurde, dann läufst du an dem breiten großem, grünen Eingang durch an dem ein großes Schild "Nichts zu verzollen" oder so ähnlich steht und zig kleine Schilder angeschlagen sind, was das denn zu bedeuten hat und du hättest eine Wahl zu dme kleineren roten Eingang zu gehen wo so etwas wie "anmeldepflichtige Waren" steht und drei vier grimmige Gorilallas mit LAtexhandschuhen stehen....

Wenn du nicht weisst ob du was zu verzollen hast oder nicht, dann geh lieber durch den Roten Eingang und erzähl den Jungs was du dabei hast (übrigens wenn man ne Stange Zigaretten im Rucksack hat, und noch 4 Zigaretten in der Hosentasche, ist es billiger die Dinger vorher wegzuschmeißen....)

Zur Verhältnissmäßigkeit, ich find es grundsätzlich gut, dass es in Tagessätzen bestraft wird... wenn ich auf der Autobahn in der Baustell mit 70kmh zu schnell geblitzt werde, dann tun mir die 240 Euro auch nicht weh, sondern nur die 3 Monate Fahrverbot... einem armen erhlichen Hilfsarbeiter, würden aber die 3 Monate Fahrberbot noch mehr wehtun (da er sich keine 3 Monate Taxi leisten kann) und die 240 Euro würde ihm nochmal richtig wehtun... insofern finde ich tagessatzabhängige Strafe für mich selber sehr unschön, aber viel gerechter als fixe strafen wie im Strassenverkehrsrecht... Auch wenn ein Ballack, dann halt für +70kmh vielleicht 250.000 Euro zahlen müsste....

[JIG]

Wenn in den letzten 2 Monaten nichts grundsätzliches geändert wurde, dann läufst du an dem breiten großem, grünen Eingang durch an dem ein großes Schild "Nichts zu verzollen" oder so ähnlich steht und zig kleine Schilder angeschlagen sind, was das denn zu bedeuten hat und du hättest eine Wahl zu dme kleineren roten Eingang zu gehen wo so etwas wie "anmeldepflichtige Waren" steht und drei vier grimmige Gorilallas mit LAtexhandschuhen stehen....

Und bei Fluegen in den USA bekommt man einen Zettel, der einem mitteilt, wieviel frei ist und was eingefuehrt werden darf.

[Slimbo]

Und bei Fluegen in den USA bekommt man einen Zettel, der einem mitteilt, wieviel frei ist und was eingefuehrt werden darf.

Ja aber dafür sind die Strafen in den USA auch unweit höher wenn man auf dem Zettel nicht die Wahrheit sagt, als wenn man in Europa "aus Versehen" durch den grünen Eingang geht....

[JIG]

Vielleicht.