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Thema: Das ehrenwerte Verfassungsgericht von Santa María (und sämtliche weiteren Gerichte)

  1. #1
    Geschichtsgeselle Avatar von maxim_e
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    Das ehrenwerte Verfassungsgericht von Santa María (und sämtliche weiteren Gerichte)

    Nachdem in der Verfassung ein Verfassungsgericht vorgesehen ist könnte es nun tatsächlich dazu kommen, dass es benötigt wird. Ich bin dabei aber über Art. 9 Abs. I und II gestolpert:

    Achtung Spoiler:
    Artikel 9 Das Verfassungsgericht

    I. Das Verfassungsgericht besteht aus 9 Richtern, die für zwölf Jahre auf Vorschlag des Präsidenten für eine Amtszeit von zwölf Jahren ausgewählt werden.
    II. Das Parlament muss die vorgeschlagenen Richter mit mindestens 16 Stimmen bestätigen.
    III. Eine Wiederwahl ist nicht möglich.
    IV. Alle 4 Jahre werden drei Richter neu bestimmt.
    V. Das verfassungsgericht übt eine konkrete Normenkontrolle aus und kann von allen Gerichten Santa Marias zur Entscheidung über einen Einzelfall angerufen werden.
    VI. Auf Antrag von mindestens 8 Abgeordneten im Parlament kann ein Gesetz auch einer abstrakten Normenkontrolle unterzogen werden.


    Ich bin so frei davon auszugehen, dass die Richter ebenfalls mit dem Premierminister vom Präsidenten in Runde 2 bestimmt wurden auch wenn das nicht so kommuniziert wurde, solange alle Parteien damit einverstanden sind.
    Falls nicht alle Parteien einverstanden sind, müsste eine Wahl der Richter stattfinden, was in den Rundenthread gehört (bzw. vorher könnt ihr euch im Parlamentsthread abstimmen). Dann wäre das Gericht allerdings erst zur nächsten Runde nutzbar.
    Geändert von maxim_e (26. Juli 2019 um 17:46 Uhr)
    Liebe

    The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
    cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
    Re-gaining Unconsciousness (NOFX)

  2. #2
    Hier nur Schritttempo! Avatar von ttte
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    Ist davon auszugehen, dass die Richter zu Beginn "neutral", das heißt, in der Zusammensetzung ausgewogen ist?
    Zitat Zitat von Civmagier Beitrag anzeigen
    Oh ich wuste gar nicht das das Hier ein Deutschlehrerforum ist.
    Da muss mir irgentetwas entfallen sein. :gruebel:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
    Da geht er hin, der ttte-ngrabscher :blaw:

  3. #3
    Geschichtsgeselle Avatar von maxim_e
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    Gute Frage da hatte ich nicht drüber nachgedacht. Ich würde sagen die PCdSM sollte, da sie den Präsidenten stellt, entscheiden wie viele Richter welcher Partei (eher) zugeneigt sind.

  4. #4
    Hier nur Schritttempo! Avatar von ttte
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    Oder wir gehen der Einfachheit (die Kommunisten haben ja sehr lange Meldeketten ) und Fairness davon aus, dass die ersten 12 Richter völlig neutral sind.

  5. #5
    Militares Sin Fronteras Avatar von [VK]
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    Zitat Zitat von ttte Beitrag anzeigen
    Oder wir gehen der Einfachheit (die Kommunisten haben ja sehr lange Meldeketten ) und Fairness davon aus, dass die ersten 12 Richter völlig neutral sind.
    Nah, wir hatten da schon intern Gespräche deswegen gehabt.

  6. #6
    They let my khanate bleed Avatar von Bassewitz
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    Außerdem sind es nur neun.
    Zitat Zitat von Provence Beitrag anzeigen
    Erst soziales Gewissen, dann Landwirtschaftsminister und nun glücklicher Ehemann - Basse:app::meister:
    Zitat Zitat von Brabrax Beitrag anzeigen
    Gepriesen sei Kedal.

  7. #7
    They let my khanate bleed Avatar von Bassewitz
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    Wir haben genau per Verfassung festgelegt, wie die Richter ernannt werden. Ich hatte mir dazu auch schon Gedanken gemacht und wollte abstimmen lassen. Durch die jetzigen Ereignisse bin ich einfach überrumpelt worden.

    Die Aussage von ttte finde ich natürlich nicht so schön, weil ich mir schon denken kann, warum er daran Interesse hat.

    Nee, wir müssen unbedingt noch parlamentarisch ein Gremium wählen.
    Zitat Zitat von Provence Beitrag anzeigen
    Erst soziales Gewissen, dann Landwirtschaftsminister und nun glücklicher Ehemann - Basse:app::meister:
    Zitat Zitat von Brabrax Beitrag anzeigen
    Gepriesen sei Kedal.

  8. #8
    yay! Avatar von Siegfried
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    Wenn wir uns auf keine neutrale Besetzung einigen können (also 9 neutrale Richter oder 2 pro Partei + 1 Neutralen oder so), werden wir wohl tatsächlich erstmal Richter wählen müssen. Als wir die Verfassung erstellt haben, habe ich bewusst drauf bestanden, dass die Richter mit großer Mehrheit im Parlament gewählt werden müssen, sodass die Regierung dabei gezwungen ist, mit der Opposition zusammenzuarbeiten. Da bin ich jetzt ehrlich gesagt nicht bereit, mich darauf einzulassen, dass die Kommunisten die Besetzung beliebig bestimmen können.
    "Der ungerechteste Frieden ist besser als der gerechteste Krieg." Marcus Tullius Cicero

    Storys:
    (Civ 4 BASE 5.0): Die Geschichte des römischen Reiches (abgeschlossen)
    (Civ 4 BASE 6.0): Das Reich der Mitte auf dem Weg durch die Geschichte (abgebrochen)

  9. #9
    Hier nur Schritttempo! Avatar von ttte
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    Zitat Zitat von Siegfried Beitrag anzeigen
    Wenn wir uns auf keine neutrale Besetzung einigen können (also 9 neutrale Richter oder 2 pro Partei + 1 Neutralen oder so), werden wir wohl tatsächlich erstmal Richter wählen müssen. Als wir die Verfassung erstellt haben, habe ich bewusst drauf bestanden, dass die Richter mit großer Mehrheit im Parlament gewählt werden müssen, sodass die Regierung dabei gezwungen ist, mit der Opposition zusammenzuarbeiten. Da bin ich jetzt ehrlich gesagt nicht bereit, mich darauf einzulassen, dass die Kommunisten die Besetzung beliebig bestimmen können.
    Zitat Zitat von Civmagier Beitrag anzeigen
    Oh ich wuste gar nicht das das Hier ein Deutschlehrerforum ist.
    Da muss mir irgentetwas entfallen sein. :gruebel:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
    Da geht er hin, der ttte-ngrabscher :blaw:

  10. #10
    They let my khanate bleed Avatar von Bassewitz
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    Ich bin auch dafür, dass das Parlament die Vorschläge des Präsidenten bestätigen muss. Immer schön die Verfassung einhalten.
    Zitat Zitat von Provence Beitrag anzeigen
    Erst soziales Gewissen, dann Landwirtschaftsminister und nun glücklicher Ehemann - Basse:app::meister:
    Zitat Zitat von Brabrax Beitrag anzeigen
    Gepriesen sei Kedal.

  11. #11
    Registrierter Benutzer Avatar von cheggined
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    Können wir das vielleicht heute klären? bzw. was haben sich die Kommis in der letzten Woche so überlegt?

  12. #12
    Wandelt auch mal wieder Avatar von Thurid
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    Die Kommis sind damit beeschäftigt von mir zu lernen wie man als Kommunist nicht vorgehen darf.

    Das habe ich bei den Sowjets gelernt…

    Ich bin dafür das sich alle Zwölf Richter als Neutral betrachten.
    Danke für den Kommentar, das gefällt mir.

  13. #13
    Registrierter Benutzer Avatar von cheggined
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    Ich glaub wir haben 9 Richter festgelegt, aber ansonsten kann ich mit dem Vorschlag leben.

  14. #14
    They let my khanate bleed Avatar von Bassewitz
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    Zitat Zitat von Thurid Beitrag anzeigen
    Die Kommis sind damit beeschäftigt von mir zu lernen wie man als Kommunist nicht vorgehen darf.

    Das habe ich bei den Sowjets gelernt…

    Ich bin dafür das sich alle Zwölf Richter als Neutral betrachten.
    Kannst du Mal bitte diese weder mit Partei, noch mit dem Koalitionspartner abgesprochenen Alleingänge lassen?

    Ansonsten schlage ich vor, dass du deiner Partei Mal am eigenen Leib demonstrierst, was du in der SU so alles über stalinistische Säuberungen gelernt hast.
    Zitat Zitat von Provence Beitrag anzeigen
    Erst soziales Gewissen, dann Landwirtschaftsminister und nun glücklicher Ehemann - Basse:app::meister:
    Zitat Zitat von Brabrax Beitrag anzeigen
    Gepriesen sei Kedal.

  15. #15
    Provence
    Gast
    Das war die Meinung der marxistischen Front

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