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Thema: Mehr Demokratie wagen! - Demokratisch-populistischer Arbeitskreis

  1. #46
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Das denke ich auch. Bei den Amis heißt es auch einfach, dass alle Menschen gleich sind. Eine Aufzählung wäre da einfach nicht umfassend genug.

    Also zumindest ist die AD sehr koordiniert und scheint sich besser anzusprechen als die Liberalen.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
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  2. #47
    yay! Avatar von Setcab
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    Zitat Zitat von Bassewitz Beitrag anzeigen
    Das denke ich auch. Bei den Amis heißt es auch einfach, dass alle Menschen gleich sind. Eine Aufzählung wäre da einfach nicht umfassend genug.

    Also zumindest ist die AD sehr koordiniert und scheint sich besser anzusprechen als die Liberalen.
    Gerade wegen dem Beispiel USA hätte ich gerne eine Aufzählung gehabt. Die Amis haben ziemlich lang gebraucht, um „Alle Menschen sind gleich.“ auf Dinge wie Hautfarbe, Herkunft oder Geschlecht zu beziehen.
    Zum Ingame Zeitpunkt haben die noch Rassentrennung und japanischstämmige Familien kamen erst vor wenigen Jahren aus den Internierungslagern und hoffen (größtenteils vergeblich) ihr Eigentum wiederzubekommen. Da hat ein allgemeiner Gleichheitssatz nicht ausgereicht, es gibt ja „Gründe“, sie anders zu behandeln.

    Wie gesagt, ich akzeptiere die Fassung, wie sie jetzt ist, aber ein kleines Zugeständnis ist das aus meiner persönlichen Sicht nicht.

  3. #48
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Okay guter Punkt, aber wer die Verfassung umgehen will, findet immer einen Weg.

    Apropos: Ich wäre für Verfassungsänderung nur per 2/3 Mehrheit oder Plebiszit.

    Dann bleibt ja nur noch das Verfassungsgericht. Kann man eigentlich schnell abhaken "Das Verfassungsgericht kann vom obersten Landesgericht angerufen werden, um Gesetze in einem Rechtsstreit auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen zu lassen."
    Bumms aus fertig und wir haben das alles endlich hinter uns gebracht.

    Alles übrige kann dann Maxi beim französischen Vorbild ableiten.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
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    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
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  4. #49
    Imperiale Avantgarde Avatar von Brabrax
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    Verfassungsänderung mit 2/3-Mehrheit:

    Da Richter ohnehin auf die Verfassung vereidigt werden und keiner Partei angehören sollten, ist beim Verfassungsgericht nicht allzu viel zu sagen, denke ich.

  5. #50
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Es würde mich SEHR wundern, wenn die Verfassungsrichter in Deutschland keiner Partei angehören dürfen. Ist das nicht auch eine Einschränkung von deren Rechten?
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
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  6. #51
    yay! Avatar von Setcab
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    Hab gerade mal nachgesehen, es stimmt: die dürfen in einer Partei sein, nur nicht in einem Parlament / einer Regierung sitzen.
    Wobei mich das schon auf einen Punkt bringt: ich will zwar nicht wirklich im Rahmen des Forenspiels über Richter abstimmen, aber können wir irgendwie vereinbaren, dass die überparteiliche Unterstützung haben müssen? Wenn das Volk mal einen kommunistischen Präsidenten wählt, will ich nicht wirklich, dass er die Hälfte des Gerichts dann mit kommunistischen Parteisoldaten füllen kann, ohne dass irgendwer sonst ihn daran hindern könnte (was möglich wäre, wenn wir das französische System auf unser System mit einer Parlamentskammer übertragen, die andere Hälfte wird dann vom Parlamentspräsidenten bestimmt). Auch wenn wir den eigentlichen Auswahlprozess dann wegabstrahieren, eine gewisse Unabhängigkeit des Gerichts fände ich ganz gut.
    Sie/Ihr

    Storys:
    (Civ 4 BASE 5.0): Die Geschichte des römischen Reiches (abgeschlossen)
    (Civ 4 BASE 6.0): Das Reich der Mitte auf dem Weg durch die Geschichte (abgebrochen)

  7. #52
    Imperiale Avantgarde Avatar von Brabrax
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    Zitat Zitat von Siegfried Beitrag anzeigen
    Hab gerade mal nachgesehen, es stimmt: die dürfen in einer Partei sein, nur nicht in einem Parlament / einer Regierung sitzen.
    Wobei mich das schon auf einen Punkt bringt: ich will zwar nicht wirklich im Rahmen des Forenspiels über Richter abstimmen, aber können wir irgendwie vereinbaren, dass die überparteiliche Unterstützung haben müssen? Wenn das Volk mal einen kommunistischen Präsidenten wählt, will ich nicht wirklich, dass er die Hälfte des Gerichts dann mit kommunistischen Parteisoldaten füllen kann, ohne dass irgendwer sonst ihn daran hindern könnte (was möglich wäre, wenn wir das französische System auf unser System mit einer Parlamentskammer übertragen, die andere Hälfte wird dann vom Parlamentspräsidenten bestimmt). Auch wenn wir den eigentlichen Auswahlprozess dann wegabstrahieren, eine gewisse Unabhängigkeit des Gerichts fände ich ganz gut.
    Darum ging es mir.
    Wenn die Justiz ganz aus ausgewählten Kommis bestünde, wäre niemand mehr sicher.

  8. #53
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Sagen wir einfach, Präsident nominiert und Parlament muss zustimmen? So ähnlich machen das wohl die Amis?

    Könnt ihr die Liberalen demnächst bändigen? Herr Cheggi scheint sich per se in alles verheißen zu wollen, wohingegen ihr, die den Liberalen so unähnlich auch nicht seid, ganz vernünftig hier im Schattenparlament Vorschläge macht.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
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    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
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  9. #54
    yay! Avatar von Setcab
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    Die Amis forderten ja lange Zeit 60% im Parlament, können wir das übernehmen? (Die konkrete Zahl ist mir nicht so wichtig, ich hätte nur gerne eine Mehrheit über 50%, damit da auch die Opposition eingebunden werden muss, sodass die Richter von der Regierung unabhängig sind). Das muss dann in die Verfassung, das amerikanische Prinzip, dass zwar 60% gefordert werden, man diese Bedingung aber mit einfacher Mehrheit abschaffen kann, ist ja albern.

    Warum genau führt ihr die Diskussion überhaupt? Hattet ihr nicht privat hier auf die Wahlpflicht eh schon verzichtet?

  10. #55
    Sen. A.A. Valígar Bolívar Avatar von Valigar
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    Wahlpflicht war eigentlich längst vom Tisch. Es könnte freie, gleiche und geheime Wahlen geben.

    Was die Bändigung der Liberalen angeht, so sind sie im L+D-Küchenkabinett verstummt und scheinbar hat auch niemand den Appell von Valígar Bolívar zur historischen Chance einer Verfassung mit breiter Zustimmung gelesen (#252 Parlament).
    'War is Peace, Freedom is Slavery, Ignorance is Strength' (Orwell, 1984)

    'Es ist schwer jemanden zu wecken, der sich schlafend stellt.' (Afrik. Sprichwort)

  11. #56
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Frei, gleich und geheim beißt sich ja nicht damit. Finde es nur etwas komisch, dass sich ausgerechnet Liberale und Demokraten dagegen stemmen, eine Maßnahme gegen radikale Parteien mitzutragen.
    Wir bestehen nicht unbedingt darauf, aber hätten es grundsätzlich schon sehr gerne und aktuell wirken die Liberalen nicht so, als ob die im Gegenzug dann auch von einer Forderung abrücken.
    Insgesamt habe ich den Eindruck, dass da fast nur Cheggi im Moment aktiv ist und der halt keine Alleingänge machen möchte, was das Aufgeben von Positionen angeht, was ich auch absolut verstehe. Führt jetzt nur leider zu der verfahrenen Situation.

    Eine 51% der Kommunisten kann ich mir eh nicht vorstellen.
    Da von der Fraktion gerade keiner online ist, werde ich mich dazu jetzt noch nicht äußern. Ich bitte um einen Moment Geduld.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
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  12. #57
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Also ja, Wahlpflicht können wir aufgeben, aber die Liberalen sollen den Kompromiss bitte auch jetzt so akzeptieren.

    Bei den Richtern sollte man auch eine Zahl festlegen. Neun vielleicht und die Amtszeiten so staffeln, dass normalerweise ein Präsident nur maximal drei oder so austauschen kann.
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  13. #58
    Imperiale Avantgarde Avatar von Brabrax
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    So, wie die Kommis aktuell drauf sind, schaffen sie nicht einmal 20%.

  14. #59
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Deshalb dürfte es auch keine undemokratischen Verfassungsrichter geben.

    Dann sind wir größtenteils fertig, oder?

    Verfassungsänderung, wie gesagt, 60% oder Plebiszit.
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  15. #60
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Bei der Wahlpflicht denken wir einfach, dass es vor Radikalen schützt, den Willen zur Demokratie fördert (siehe Belgien trotz Straffreiheit noch 90% Wahlbeteiligung). Wird in einigen Ländern halt als Bürgerpflicht betrachtet. Wie das bestraft wird, ist ja was anderes und nicht Teil einer Verfassung. Aber wir geben das sofort auf, wenn die Liberalen sich jetzt auch bewegen. Das im Parlament ist gerade eher Taktik.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
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