Mehr Demokratie wagen! - Demokratisch-populistischer Arbeitskreis

[Bassewitz]

Theoretisch kann man in die Stellungnahme schreiben, was man will, aber als Regierung verlangen wir da schon ein gemneinsam abgestimmtes Vorgehen, damit das überhaupt was bringt. Regierung ist nicht nur Gesetze durchdrücken.

[Caporegime]

Wie sieht's aus? Gibt es Interesse an einer Koalition und würden sich daher Verhandlungen lohnen?

Ich wäre interessiert an einem aktiven Partner und der wärt ihr ja.

[Setcab]

Prinzipiell haben wir schon Interesse, ja.

Um gleich mal den ersten Elefanten im Raum anzusprechen: wärt ihr bereit, das Mediengesetz noch etwas anzupassen?

[Caporegime]

Errungenschaften der Vergangenheit würde ich eher ungern einreißen. Über Verbesserungen kann man sprechen aber wo sollte das Problem liegen?

[Setcab]

Medien aller Art vorschreiben, der Regierung gegenüber freundlich zu berichten, finde ich sehr unangenehm.

Ich kann verstehen, wenn ihr vergangene Entscheidungen nicht sofort wieder rückgängig machen wollt und will die Koalitionsverhandlungen darüber nicht gleich scheitern lassen. Aber ich hatte Bassewitz so verstanden, als sei das hauptsächlich ein Kompromiss mit den Kommunisten gewesen, während ihr eher für freie Presse seid, darum wollte ich es zumindest mal ansprechen.

[Bassewitz]

Was wäre Euch denn wichtig umzusetzen in der Regierung? Also Mal auf Spielerebene gesprochen?

[Bassewitz]

Die Kommunisten wollen wohl putschen. Ihr schließt euch hoffentlich dem Lager der demokratischen Kräfte an?

[Setcab]

Ja, natürlich. Unsere größte Gemeinsamkeit mit den Kommunisten ist die gegenseitige Abneigung
Versteh ich das richtig, dass sie nur eine rund 20%ige Erfolgschance haben?

[Bassewitz]

Jo, aber das ist auch nicht sooooo wenig. Wirtschaft und Demokratie sind danach wahrscheinlich erstmal völlig im Eimer.

[Setcab]

Was wäre Euch denn wichtig umzusetzen in der Regierung? Also Mal auf Spielerebene gesprochen?

Tut mir leid, dass hier eine Antwort gedauert hat. RL und so (kann auch nicht versprechen, morgen viel antworten zu können, übermorgen schreibe ich eine Klausur und ich war mit Lernen etwas im Rückstand). Ich weiß nicht, ob ihr noch Interesse habt oder mit den Liberalen schon auf der Zielgerade seid, aber will es zumindest nochmal versuchen.
Ich weiß nicht ganz, was du mit Spielerebene meinst. Konkrete Staatswerte will ich jetzt (aus wohl offensichtlichen Gründen) nicht unbedingt nennen. Aber in ingame Formulierungen unsere Ziele beschreiben, kann ich natürlich gerne machen.
Politische Ziele wären: einmal an den Sozialzielen weiter arbeiten, die Krankenversicherung ist da nur ein Beispiel. Klar, der Seitenhieb gegen die alte Regierung in unserer Aktion war hauptsächlich Wahlkampf, gebe ich zu; uns ist schon klar, dass die Zahl der Gesetze halt begrenzt ist. Aber gerade deswegen sollten wir weiter daran arbeiten.
Ansonsten etwas allgemeiner: solide Politik leisten, die die Bevölkerung davon überzeugt, dass Demokratie für alle gut ist, damit allgemein die Stabilität erhöhen. Außerdem die bestehenden Freiheiten verteidigen. Wenn es möglich wäre, das Mediengesetz anzupassen, um zumindest die Regierungstreue rauszunehmen, würde mich das tatsächlich sehr freuen, aber ich merke, dass das vermutlich nicht drin ist.
Wie sehen eure Ziele aus?

Jo, aber das ist auch nicht sooooo wenig. Wirtschaft und Demokratie sind danach wahrscheinlich erstmal völlig im Eimer.

Klar, 20% ist immer noch zu viel. Aber noch habe ich etwas Hoffnung, dass ihnen das zu wenig ist und sie zurückschrecken. Ist für die ja auch ein ziemliches Risiko. Die Hoffnung stirbt zuletzt

[Bassewitz]

Wegen der Staatswerte: Allein schon aufgrund der Aussagen der Liberalen und Kommunisten, die damit sehr offen umgegangen sind, können wir uns eure Ziele durchaus von selbst zusammen reimen.

Die Liberalen spielen da sehr gamistisch auf ihre Ziele fokussiert. Du sprichst da oben Dinge der persönlichen Freiheit an, obwohl das das Spielziel der Liberalen ist. Warum wollt ihr Ziele für andere Parteien erreichen?

[Setcab]

Wir haben euch beim Wahlkampf schon einen Vertrauensvorschuss gegeben, als wir euch vorgewarnt hatten, dass die Opposition sich geschlossen auf die Richter beziehen wird und auch inhaltlich vorher Bescheid gegeben.
Wurde von euch ehrlich gesagt nicht gerade freundlich quittiert. Da antworte ich jetzt nicht mit einem noch größeren Vertrauensvorschuss. Insbesondere weil ich vermute, dass wir bei mindestens einem Staatswert mit euch konkurrieren, wenn nicht sogar bei zweien. Sicher weiß ich es natürlich nicht, weil ihr ja auch nicht offener mit euren Zielen umgeht als wir

Die Liberalen sind bei persönlicher Freiheit weit vom Sieg entfernt, das ist momentan meine letzte Sorge.

[Bassewitz]

Ihr müsst euch auch nicht offenbaren. Okay.

Ich bin über das vertraute Verhältnis ja auch durchaus dankbar. Wo haben wir uns als undankbar erwiesen? Das war nicht unser Wunsch.

Jo, das stimmt zwar, aber warum machst du es dann zur Bedingung? Nicht, dass das per se Hinderungsgrund wäre, aber warum noch mehr Bedingungen stellen als sowieso schon nötig?

[Bassewitz]

Ach und Zur Koalition: Da sind wir anscheinend, ohne viel getan zu haben, tatsächlich auf der Zielgeraden mit den Liberalen...
Das überrascht uns selbst, weil die immer sehr ablehnend waren, aber sie sind anscheinend im Herzen doch gewissenlose Kapitalisten mit einem guten Geschäftssinn und haben uns direkt die Koalition angeboten zu Bedingungen, die fast keine Nachverhandlungen nötig machten. Aalglatte Wendehälse, wenn du mich fragst, aber ziemlich professionell.
Eigentlich haben wir ja deutlich mehr Liebe zu der AD und haben mit der Regierung mit euch gerechnet, aber die Liberalen haben sogar schon ein fertiges Gesetz mitgebracht und da sonst niemand sooooo richtig Lust hatte...
Hoffentlich wird's aber in der nächsten Legislaturperiode was. Wir bleiben im Gespräch.

[Setcab]

Ihr müsst euch auch nicht offenbaren. Okay.

Ich bin über das vertraute Verhältnis ja auch durchaus dankbar. Wo haben wir uns als undankbar erwiesen? Das war nicht unser Wunsch.

Jo, das stimmt zwar, aber warum machst du es dann zur Bedingung? Nicht, dass das per se Hinderungsgrund wäre, aber warum noch mehr Bedingungen stellen als sowieso schon nötig?

Wenn wir hier Ziele offenbaren, dann gegenseitig (alles andere wäre ein ziemlicher taktischer Nachteil) und da würde ich momentan ehrlich gesagt euch den ersten Schritt überlassen.

Ich zitiere mal eure öffentliche Stellungnahme zu den Richtern:

Wir werden dafür sorgen, dass endlich Richter ernannt werden! Es kann nicht sein, dass die Opposition die Institution des Verfassungsgerichts einerseits aushebelt und andererseits als Instrument benutzt um die Regierung zu diskreditieren! Das Verfassungsgericht ist elementarer Bestandteil unseres Staates und muss endlich besetzt werden. Und nicht mit Günstlingen der Opposition, sondern mit Richtern, bei denen Wir vertrauen können, dass sie im Sinne des Volkes agieren. Das ist unsere Verantwortung als Partei. Politik für das Volk!

Das ganze ohne Vorwarnung, während wir euch im Vorfeld informiert hatten und deutlich freundlicher euch gegenüber waren. Etwas auflaufen lassen habt ihr uns da schon.

Es ist etwas schwer, die Frage zur persönlichen Freiheit zu beantworten, ohne unsere Ziele zu verraten ich kann mir jedenfalls schwer ein Gesetz vorstellen, das die persönliche Freiheit einschränkt und mit unseren Zielen konform geht. Wenn die beiden Freiheitswerte bei 60% sind und ein Bündnis mit den USA kurz vor dem Abschluss steht, werden wir erstmal eine andere Linie fahren, das ist klar.

Ach und Zur Koalition: Da sind wir anscheinend, ohne viel getan zu haben, tatsächlich auf der Zielgeraden mit den Liberalen...
Das überrascht uns selbst, weil die immer sehr ablehnend waren, aber sie sind anscheinend im Herzen doch gewissenlose Kapitalisten mit einem guten Geschäftssinn und haben uns direkt die Koalition angeboten zu Bedingungen, die fast keine Nachverhandlungen nötig machten. Aalglatte Wendehälse, wenn du mich fragst, aber ziemlich professionell.
Eigentlich haben wir ja deutlich mehr Liebe zu der AD und haben mit der Regierung mit euch gerechnet, aber die Liberalen haben sogar schon ein fertiges Gesetz mitgebracht und da sonst niemand sooooo richtig Lust hatte...
Hoffentlich wird's aber in der nächsten Legislaturperiode was. Wir bleiben im Gespräch.

Kann ich voll und ganz verstehen und will ich euch keinen Vorwurf draus machen. Unsere Koalitionsgespräche kamen ja kaum voran, das will ich nicht leugnen, was auch daran liegt, dass bei uns die Aktivität gerade etwas schlecht ist. Ich bin, würde ich sagen, aktuell der Aktivste in der AD und diese Woche hatte ich gerade genug Zeit, um auf dem Laufenden zu bleiben. Gerade nach der Regeländerung sind schnelle Koalitionsverhandlungen recht wichtig.
Ich wünsche euch eine produktive Regierungszeit und hoffentlich kriegen wir es dann nach der nächsten Wahl hin