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Thema: Das Parlament im alten Kolonialpalast

  1. #556
    Friedensfürst Avatar von Tim Twain
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    Zitat Zitat von cheggined Beitrag anzeigen
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    Solange wir uns nicht auf einen Besetzungsmodus geeinigt haben, gehe ich mal davon aus, dass keiner weiß welche Richter den nach drei Jahren ausscheiden sollen oder fällt dir da ein gutes Prinzip ein? Sollte man ein immer gleiches Besetzungsverfahren haben wie von uns vorgeschlagen, würde man dieses Problem umgehen und es würden einfach bis in alle Ewigkeit neue Richter die passenden alten Richter ersetzen. Ihr wollt aber ein System, welches immer die Kräfte exakter widerspiegelt und da möchte ich nicht voraussagen, wo das hin führt, aber Streit ist auf jeden Fall vorprogrammiert, wer wie viele Sitze bekommt und wann wer welchen Sitz angeben muss.
    P

    Wir wollten ja eigentlich Richter, die Vertrauen genießen und angesehen sind. Aber so etwas ist für die Opposition ja nicht drin, die brauchen ja Richter, die Parteien nahestehen. Gleichzeitig auch als Spiegelbild der Bevölkerung.
    Wenn die Bevölkerung wiedergeben will, muss ich mich auch an ihr orientieren. Das mit Orientierung an der Bevölkerung über das nahestehen der Berufsgruppen passt auch aber auch nicht

  2. #557
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Das mit dem Parteikürzel ist den Liberalen, die Mal wieder Schaum vorm Mund haben, jetzt komplett egal, was?

    Den Modus der Neubesetzung könnte man ja klären, sobald man weiß, wie man überhaupt besetzen will.

    Ihren Vorschlag mit einem juristisch völlig unbefassten Laien war jetzt auch nicht gerade der Hit. Der werte Herr General ist ja mein ehemaliger Berufskollege und wir haben ihm alle viel zu verdanken, aber als Verfassungsrichter würde ich mich als ehemaliger General niemals sehen. Das überlassen wir lieber studierten Volljuristen!

    Mir kommt es so vor, als ob die Ciudadanos absichtlich unhaltbare Vorschläge macht, um den Präsidenten im Wahlkampf diskreditieren zu können, und dabei selbst noch nicht einen Kompromiss eingehen wollte. Im Grunde das, was sie der PCdSM vorwerfen. Sehr vorbildlich, dass sie die Ernennung der Richter nur für den Wahlkampf sabotieren und das dann ausschlachten wollen. Gewissenlose Ausbeuter!

    Im Vorbild Frankreich ist die Opposition da deutlich kompromissbereiter.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
    Jeder mag Basse!

  3. #558
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Zitat Zitat von CivIVer Beitrag anzeigen
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    Wir wollten ja eigentlich Richter, die Vertrauen genießen und angesehen sind. Aber so etwas ist für die Opposition ja nicht drin, die brauchen ja Richter, die Parteien nahestehen. Gleichzeitig auch als Spiegelbild der Bevölkerung.
    Wenn die Bevölkerung wiedergeben will, muss ich mich auch an ihr orientieren. Das mit Orientierung an der Bevölkerung über das nahestehen der Berufsgruppen passt auch aber auch nicht
    EFP

    Mein Vorschlag war dahingehend sogar noch zurückhaltend. Man hätte mit Bauern und Arbeitern auch 75% der Posten besitzen können, was der Gesamtbevölkerung sicherlich Nähe käme, aber wir wünschen natürlich keine Diktatur der Mehrheit über die Minderheit.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
    Jeder mag Basse!

  4. #559
    yay! Avatar von Setcab
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    Zitat Zitat von Bassewitz Beitrag anzeigen
    EFP

    Die Äußerungen des werten Abgeordneten Thuridson (Ist das überhaupt ein marianischer Name? ) wollen wir Mal ignorieren und die bereits angesprochene Verteilung nach Proporz erneut ansprechen.

    Wenn man die Richter nach der Bevölkerung ernennen wollte, bräuchte man wohl mindestens 3 Bauern (eigentlich mehr, aber dann wird's zu krass), 2 Bergarbeiter, 1 Industriearbeiter, 1 Industriellen, 1 Intellektuellen und 1 Militär oder so...
    Tatsächlich finde ich den Vorschlag so schlecht nicht Allerdings wäre ich dafür, dass auch die ethnische Minderheit der Schwarzen im Gericht vertreten zu haben. Der Minderheitenschutz hat die letzten Jahre ziemlich gelitten und das wäre ein guter Anfang, hier gegenzusteuern. Schließlich sind die Schwarzen hier die bedeutendste Minderheit, die wir auf Santa Maria haben. Dafür könnte man z. B. einen Bergarbeiter streichen. Berg- und Industriearbeiter dürften recht ähnliche Interessen haben und zusammen wären sie ja immer noch etwa proportional vertreten.

    Wäre das ein Weg, wie wir zu einem Kompromiss finden können?

    Zitat Zitat von cheggined Beitrag anzeigen
    Aber die große Gefahr die ich sehe ist, dass das ganze zu einer reinen Lobby Veranstaltung wird. Jeder der Richter hat eine Berufsgruppe die hinter ihm steht und man wird nur in dieses Amt kommen, wenn man die jeweilige Berufsgruppe hinter sich vereinigen kann. Wir liberale begrüßen zwar die Förderung solcher Berufsgruppen, aber sehen die große Gefahr im Vorschlag, dass dieses Gericht nur für Lobbyzwecke missbraucht wird. Diesen strukturellen Fehler dürfen wir nicht begehen.

    Ich hoffe die Populisten verstehen unsere bedenken und gehen darauf ein.
    Ich antworte hier mal OOC:
    Das kam sinngemäß auch schon von anderen (auch aus anderen Parteien), ich erwidere hier mal stellvertretend dir. Ehrlich gesagt finde ich das wenig zielführend. In der Realität würde ich natürlich zustimmen: man sollte konkrete Personen beurteilen und sich an ihren Fähigkeiten orientieren, keinen Proporz nach Gesinnung oder Beruf herstellen. Aber wir sind hir nicht in der Realität, sondern in einem Forenspiel. Es macht keinen Sinn, hier 20 Lebensläufe zu präsentieren, aus denen wir uns die Richter aussuchen, irgendwie müssen wir abstrahieren. Und da niemand sich hinstellen und sagen würde "Ich will unfähige Richter", brauchen wir eine andere Abstraktion, an der wir uns orientieren. Da finde ich Gesinnung prinzipiell keinen schlechten Maßstab. Die Richter sind nunmal Menschen und neigen politisch zur einen oder anderen Meinung. Bei den Bevölkerungsgruppen geht es, so wie ich es verstehe, eben um Richter, die sich der einen oder Gruppe zugehörig fühlen (spieltechnisch: Mitglied der entsprechenden Fraktion sind). Dass da nur ein Intellektueller drin sein soll, heißt ja (hoffentlich ) auch nicht, dass das der einzige gebildete Richter im Verfassungsgericht werden soll.
    Darum: ja, wenn wir in Character bleiben, klingt es ausgesprochen sinnvoll, Proporz prinzipiell abzulehnen. Out of Character sehe ich aber keine gute Alternative.

    Zitat Zitat von [VK] Beitrag anzeigen
    K

    Womit klar ist, dass ihr gegenüber wichtigen Teilen der Verfassung feindlich eingestellt seid.

    Wir haben letztes Jahr bereits einen Vorschlag bezüglich der Richter gemacht, der von der Opposition abgelehnt wurde.
    Es ist offensichtlich, dass ihr versucht durch die Hintertür den Willen des Volkes zu umgehen
    Die Liberalen lehnten eine Verfassungserweiterung ab, was ihr gutes Recht ist. Die Kommunisten möchten eine wesentliche Säule der demokratischen Verfassung zerstören, was brandgefährlich ist.
    Darum war die Ablehnung der Liberalen zur Verfassungsänderung ein normaler parlamentarischer Vorgang, während der schlechte Scherz, den ihr einen Vorschlag zur Richterbesetzung nanntet, zur Verfassungskrise geführt hat.
    Selbst wenn wir den Vorschlag angenommen hätten (warum auch immer wir das hätten tun sollen), wäre das trotzdem eine Verfassungskrise gewesen, weil ihr der Opposition faktisch die Möglichkeit zur Verfassungsbeschwerde genommen und damit wichtige Säulen unserer Verfassung ausgehebelt hättet. So wie es ganz offensichtlich euer Plan war.
    Hättet ihr im Vorfeld mal mit der Opposition geredet (sei es im Parlament oder in privaten Gesprächen), hättet ihr schnell gemerkt, dass er nicht durchkommen kann. Hättet ihr kurz darüber nachgedacht, warum wir dem zustimmen sollten, wärt ihr zum gleichen Schluss gekommen, es gab ja keinen sinnvollen Grund. Anscheinend habt ihr aber wohl nichts davon getan.
    Tatsächlich war es ja so, dass ihr eure Parteileute in wichtigen Positionen installieren wolltet und ganz überrascht feststellt, dass eure Gegner ja dagegen sind. Dumm gelaufen. Stellt sich raus, im Gegensetz zur Sowjetunion hat Santa Maria keine Gulags, in die man nervige Oppositionelle werfen kann.

    Zitat Zitat von [VK] Beitrag anzeigen
    K

    Wir haben respektable Persönlichkeiten vorgeschlagen, die durch ihre zentrale Position (ein Kompromiss zwischen dem linken und rechten Flügel des Parlaments) bei beiden Parteien der Regierung hohes Ansehen genossen.
    Es liegt nun wirklich nicht an uns, dass ihr das Wohl des Staates sabotiert, um eure Parteileute in wichtige Positionen zu installieren
    Ok, wenn ihr bei eurer Unsinnsrhetorik bleiben wollt, obwohl jeder erkennen kann, was ihr tatsächlich gemeint hattet: Wie wäre es mit Leuten gewesen, die bei allen Parteien hohes Ansehen genießen? Warum sollten wir eurer Meinung nach Richtern zustimmen, obwohl sie ganz ausdrücklich in unseren Parteien kein hohes Ansehen genießen?
    Der letzte Satz ist eine Unverschämtheit. Zuerst versucht ihr, das Verfassungsgericht unter eure Kontrolle (und die der EFP) zu bekommen, dann wollt ihr einen Skandal daraus machen, dass die Opposition das blockiert?

    Zitat Zitat von Provence Beitrag anzeigen
    K

    Anstatt konstruktiv etwas vorzulegen, wird gleich losgepoltert.
    Hauptsache die Kommunisten sind schlecht
    Die PCdSM ist die einzige Partei, von der noch kein konstruktiver Vorschlag kam, der nicht sofort wieder zurückgezogen wurde. Insofern: ja, die Kommunisten sind schlecht.

    Zitat Zitat von [VK] Beitrag anzeigen
    K

    Wenn eine Seite sich grundsätzlich verweigert zusammenzuarbeiten, weil sie die Verfassung ablehnt, dann braucht sie sich nicht wundern, wenn sie nicht beachtet wird
    Stimme ich prinzipiell zu. Aber da besagte Seite bedauerlicherweise den Präsidenten stellt und damit das Vorschlagsrecht hat, kann man sie leider nicht völlig ignorieren.

    Zitat Zitat von CivIVer Beitrag anzeigen
    P

    Tut es aber nicht.
    Es stößt auf Ablehnung zweier Parteien
    Ein Kompromiss ist greifbar nahe, aber Liberalen agieren nach dem gewohnten Prinzip
    Ich stimme dem liberalen Abgeordneten ttte zu, dass 3/2/2/2 keine gute Idee ist, weil es eine Mehrheit der aktuellen und aller denkbaren zukünftigen Regierungen beeinhaltet. Insofern stößt auch dieser Vorschlag auf Ablehnung zweier Parteien. Und da sich bis jetzt auch die Kommunisten noch nicht positiv zum Vorschlag geäußert haben, ist mir etwas unklar, mit wem genau der Kompromiss greifbar nahe ist.


    Zuletzt noch eine Anmerkung: ich war hier den kommunistischen Abgeordnete... etwas unfreundlich. Das ist ihrem eigenen Verhalten geschuldet. Dennoch bin ich natürlich zu Verhandlungen über die Richterbesetzung bereit. Aber dazu ist zwingend notwendig, dass die PCdSM entweder einen eigenen sinnvollen Vorschlag präsentiert oder sich zu einem der vorhandenen Vorschläge äußert. Ansonsten sind Verhandlungen ziemlich schwer.
    Sie/Ihr

    Storys:
    (Civ 4 BASE 5.0): Die Geschichte des römischen Reiches (abgeschlossen)
    (Civ 4 BASE 6.0): Das Reich der Mitte auf dem Weg durch die Geschichte (abgebrochen)

  5. #560
    Erfährt alles als letzter Avatar von Käsbert
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    Zitat Zitat von Bassewitz Beitrag anzeigen
    EFP

    Die Äußerungen des werten Abgeordneten Thuridson (Ist das überhaupt ein marianischer Name? ) wollen wir Mal ignorieren und die bereits angesprochene Verteilung nach Proporz erneut ansprechen.

    Wenn man die Richter nach der Bevölkerung ernennen wollte, bräuchte man wohl mindestens 3 Bauern (eigentlich mehr, aber dann wird's zu krass), 2 Bergarbeiter, 1 Industriearbeiter, 1 Industriellen, 1 Intellektuellen und 1 Militär oder so...
    Ich hätte gerne noch etwas Text, der meines Erachtens in jedem Fall notwendig ist.
    Also so:

    Die 9 Richter...
    ...bekennen sich nicht klar nur zu einer Partei
    ...bekennen sich zur Verfassung und Demokratie
    ...sind in der Vergangenheit nicht durch Straftaten auffällig geworden
    ...sind keine Laien, was Rechtssprechung angeht

    Für die Erstbesetzung werden folgende Richter ernannt. Die geschriebene Bevölkerungsgruppe bedeutet nicht, dass sie aus ebenjener stammen, aber sich eben als Vertreter jener Gruppe sehen:
    nun die entsprechende Auflistung

    Es wird ausgelost, welche Richter zu welcher Zeit ersetzt werden.


    Wegen mir muss man auch nicht genau sagen aus welchen Fraktionen die entstammen. Wie wäre es einfach mit: Die Richter stammen aus unterschiedlichen Fraktionen und decken die verschiedenen Bevölkerungsschichten und -gruppen anteilig gut ab?
    Somit wird automatisch dem Rechnung getragen, wie viel Zustimmung die einzelnen Parteien genießen und man spart unnötige Diskussionen.

    Edit merkt an, dass ich den Text nicht mit meinem D-Vorredner abgesprochen habe und ich bisher seinen Text nicht gelesen habe

  6. #561
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Also dass eine Regierung mit der EFP für die AD für die zukunft undenkbar ist, macht mich traurig und auch etwas betroffen.

    Also wäre der Vorschlag: 3 Bauern, 1 Minenarbeiter, 1 Industriearbeiter, 1 Schwarzer, 1 Intellektueller, 1 Religiöser und 1 Industrieller?
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
    Jeder mag Basse!

  7. #562
    Friedensfürst Avatar von Tim Twain
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    Nachdem die afrikanischstämmige Bevölkerung etwa 1 Drittel darstellen, ist davon auszugehen, dass die bereits vertreten sind.

  8. #563
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Ich denke auch, dass die Bauern wahrscheinlich sogar zum großen Teil afrokaribischer Abstammung sein werde.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
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  9. #564
    Erfährt alles als letzter Avatar von Käsbert
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    Zitat Zitat von Bassewitz Beitrag anzeigen
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    Also dass eine Regierung mit der EFP für die AD für die zukunft undenkbar ist, macht mich traurig und auch etwas betroffen.
    D
    Wo liest du das?

  10. #565
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Habe meinen Fehler erkannt.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
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  11. #566
    Registrierter Benutzer Avatar von cheggined
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    Zitat Zitat von Bassewitz Beitrag anzeigen
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    Also dass eine Regierung mit der EFP für die AD für die zukunft undenkbar ist, macht mich traurig und auch etwas betroffen.

    Also wäre der Vorschlag: 3 Bauern, 1 Minenarbeiter, 1 Industriearbeiter, 1 Schwarzer, 1 Intellektueller, 1 Religiöser und 1 Industrieller?
    Gibt es einen Grund, warum der Vertreter des Militärs gestrichen wurde?

  12. #567
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Wen würden Sie streichen?
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
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  13. #568
    Registrierter Benutzer Avatar von cheggined
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    Ich hätte einen Bauern gestrichen. Aber es freut mich, dass sie als religiöse Partei unseren Vorschlag von einem religös verwurzelten Richter aufgenommen haben.

  14. #569
    Grünkohlgroßmaul Avatar von Bassewitz
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    Bauern sind eh schon unterrepräsentiert. Dann lieber Militär oder Schwarz streichen.
    Zitat Zitat von Azrael Beitrag anzeigen
    Was Basse sagt. :D
    Zitat Zitat von Simato Beitrag anzeigen
    Passe, wenn nicht Basse :schwaerm:
    Zitat Zitat von Kaiserin Uschi Beitrag anzeigen
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  15. #570
    Erfährt alles als letzter Avatar von Käsbert
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    Was sagen die Pops dazu?

    Zitat Zitat von Käsbert Beitrag anzeigen
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    Ich hätte gerne noch etwas Text, der meines Erachtens in jedem Fall notwendig ist.
    Also so:

    Die 9 Richter...
    ...bekennen sich nicht klar nur zu einer Partei
    ...bekennen sich zur Verfassung und Demokratie
    ...sind in der Vergangenheit nicht durch Straftaten auffällig geworden
    ...sind keine Laien, was Rechtssprechung angeht

    Für die Erstbesetzung werden folgende Richter ernannt. Die geschriebene Bevölkerungsgruppe bedeutet nicht, dass sie aus ebenjener stammen, aber sich eben als Vertreter jener Gruppe sehen:
    nun die entsprechende Auflistung

    Es wird ausgelost, welche Richter zu welcher Zeit ersetzt werden.
    Und könnten sich die Kommis mal generell äußern?

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