El frente popular - EFP

[Tim Twain]

Ich glaub nicht, dass deutsche Nachkriegswahlprogramme für uns als lateinamerikanischen Staat, der den WK unbeschadet überstanden hat, nützlich sind

[Caporegime]

Kannst du bitte aufhören den Kommunisten alles hinzuwerfen Basse? Ich glaube wir haben hier doch recht deutlich gesagt dass wir diese Strategie nicht favorisieren!?

[Bassewitz]

Was für kritische Forderungen sind denn in dem Katalog enthalten? Das ist doch alles nur Blabla.

[Caporegime]

Jede Kommunistenforderung ist eine zu viel. Besonders nachdem hier doch eine Mehrheit gegen eine Einbindung der KP bei der Verfassung war. Die haben sich effektiv ins Abseits geschossen und da sollen sie auch bleiben. Ich habe keine Lust im Wahlkampf hören zu müssen dass wir staatsfeindlichen Parteien zu arbeiten.

[Bassewitz]

Das hatte ich nicht bedacht. Wollte die Liberalen demütigen und die LibDems schwächen, aber El Capo hat natürlich immer Recht. Wenn nach dem Abgang des großen Vorsitzenden da keine Totalerneuerung kommt, schlagen wir wohl voll in die Antikommunismus Kerbe.

[Bassewitz]

Anscheinend spielen die Roten "Guter Bulle, böser Bulle". Papa ist der gemäßigte Parlamentarier und die anderen pöbeln mit Stalinismus?

Wir brauchen halt eine verdammte Stimme von einer dritten Partei. Wenn unsere Parteilinie sagt, dass wir auch mit den gemäßigten Sozen erstmal nicht sprechen, dann ist das okay.

Für eine anti freiheitliche Projekte werden wir die unheilige Allianz jedoch vielleicht brauchen. Also gleich abstimmen. Regierung mit denen kann ich mir absolut nicht vorstellen. Die sind nicht koalitionsfähig.

[Bassewitz]

Was für ein Wahlalter wollen wir eigentlich? Mit 18 sind die vielleicht noch etwas jung und haben verrückte Ideen von einer liberalen Welt und haben die Segnungen des Konformismus noch nicht erkannt.

[maxim_e]

Hab übrigens monkeypunch mal angeschrieben: Er meinte, dass er gar nicht am Spiel teilnehmen wollte. Ihr seid also wirklich nur zu viert.

[Bassewitz]

Wir sind auf das Beste reduziert. Sozusagen Konzentrat.

[Bassewitz]

Die Liberalen wollen uns jetzt noch die restlichen Wahlgrundsätze wie geheim und unmittelbar rein drücken?

[Bassewitz]

Es ist jetzt wirklich fest.

Liberale: Bündnis USA

Demokraten: Unabhängigkeit

[Bassewitz]

Das Thema Großmachtbündnis muss bald in die öffentliche Aufmerksamkeit, damit LibDems sich bekennen und zerstreiten nach Möglichkeit.

Warum die Liberalen die Ziele der Demokraten erfüllen wollen, weiß ich auch nicht...

Übrigens, wir sind ja hart gegenüber den Institutionen des alten Regimes, aber wir gehen wir mit dessen Anhängern um? Das sind ja wahrscheinlich keine Gutmenschen, sondern eher konservative Geister mit einem Hang zu "robuster" Innenpolitik. Eigentlich könnten wir die gut gebrauchen.

[Bassewitz]

Leute?

[Bassewitz]

So, dann dürfte das jetzt ja alles geklärt sein. Ich habe das Wahlrecht jetzt in Artikel 3 geschoben und das geheim ergänzt von welchem Valigar sprach.

Ich würde wohl gerne den Freitag für die schlussendliche Abstimmung über die gesamte Verfassung anpeilen

Nächste Punkte sind:
- Wahlalter: 16 Jahre. Mehr als ein drittel unserer Bevölkerung ist unter 21 Jahre und ich halte es für wichtig, dass möglichst viele Staatsbürger wählen können. Unter 16 Jahre fehlt aber wohl die Reife für eine politische Entscheidung.
- Verfassungsgericht: Hier schlage ich mal 8 Richter vor, welche vom Parlament gewählt werden. Wobei hier jede im Parlament vertretene Partei 2 Richter vorschlagen darf. Die Amtszeit der Richter würde ich mit 9 Jahren (Frankreich) festlegen und eine Wiederwahl ist nicht gestattet. Außerdem würde ich vorschlagen, dass einmalig die ersten 4 Richter bereits nach 5 Jahren zurücktreten müssen um eine Kontinuität im Verfassungsgericht zu ermöglichen. Für die Kompetenz des Verfassungsgerichts würde ich vorschlagen, dass es sowohl eine abstrakte Normenkontrolle als auch eine konkrete Normenkontrolle gibt. Normale Bürger haben nur eine konkrete Normenkontrolle, sie müssen also unmittelbar von dem entsprechenden Gesetz geschädigt sein um zu klagen. Dem Staatspräsidenten und einem Quorum von 15% im Parlament ist eine abstrakte Normenkontrolle möglich. Das heißt, sie müssen nicht selber geschädigt sein vom Gesetz um klagen zu können, sondern man kann einfach die Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsnorm unter allen in Frage kommenden Gesichtspunkten überprüfen.
- Föderalismus: Brauchen wir denk ich nicht, wollte es nur mal angesprochen haben.

Wollen die uns komplett verschaukeln?
Wahlalter 16 kann ich nicht so richtig einschätzen. Ist wie mit dem Frauenwahlrecht. Kann so oder so ausschlagen. Grundsätzlich sind Teenager in ihren "wilden Jahren" wohl eher nicht unsere Zielgruppe. Am Ende wählen die noch irgendwelchen roten Experimente...
Sobald man in Lohn und Brot steht, vielleicht den Hof vom Vater Stück für Stück übernimmt, wird man ja auch etwas realistischer. Fände ein Wahlalter von 21 viel zeitgemäßer.

Das mit dem Verfassungsgericht ist richtig komisch und kann mir kaum vorstellen, dass das so irgendwo gemacht wird. Bei den Franzosen können wohl Regierungschef und Präsident die ernennen oder so? Muss nochmal nachlesen. Ehemalige Präsidenten gehören da aber auf Lebenszeit auch dazu, anscheinend.
15% haben die Franzosen auch, aber das ist schon brutal wenig. 30% fände ich besser.

[Caporegime]

Wahlalter 21

Und beim Rest auch auf stur gehen. Die Zeit läuft weg und wir haben den Demokraten-Deal.