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Thema: El frente popular - EFP

  1. #1201
    Sozialreformer der EFP Avatar von Bassewitz
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    Bezeichnend, dass die LibDems mehr untereinander schreiben als unser Koalitionspartner mit uns. Ich wittere überall Verschwörungen.
    Zitat Zitat von Provence Beitrag anzeigen
    Erst soziales Gewissen, dann Landwirtschaftsminister und nun glücklicher Ehemann - Basse:app::meister:
    Zitat Zitat von Brabrax Beitrag anzeigen
    Gepriesen sei Kedal.

  2. #1202
    Sozialreformer der EFP Avatar von Bassewitz
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    Sollte man vielleicht noch Krankenhäuser und Seniorenstifte in kirchlicher Trägerschaft einbauen?
    Zitat Zitat von Provence Beitrag anzeigen
    Erst soziales Gewissen, dann Landwirtschaftsminister und nun glücklicher Ehemann - Basse:app::meister:
    Zitat Zitat von Brabrax Beitrag anzeigen
    Gepriesen sei Kedal.

  3. #1203
    Markgraf Avatar von CivIVer
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    Das wär meine Idee, die auf den ersten Moment recht liberal klingt, in Wahrheit aber der Vertragsarzt um Längen attraktiver ist.
    §5 III benachteiligt auch nochmal alle nicht priveligierten Ärzte. Evtll kann man noch Ärzten mit staatlicher Zulassung das Zusatzpaket absprechen



    Gesetzesvorlage: Das Gesundheitssystem

    Die Regierung legt einen Gesetzesentwurf zum Gesundheitssystem vor. In ihm sollen die Eckpunkte der medizinischen Versorgung und der Kostenabsicherung geklärt werden.

    §1 Medizinische Versorgung

    I Jeder Person in Santa Maria steht eine Basisversorgung zu. Umfasst werden davon Behandlungen, die dazu dienen akute Schmerzen und lebensbedrohliche Zustände zu lindern. Ärzte mit staatlicher Zulassung können diese Leistungen dann am Ende jedes Halbjahres mit dem Staat abrechnen. Hierbei gilt eine strenge Kosten-NutzenBerechnung für die Notwendigkeit der Leistungen, der Staat gibt einen entsprechenden Katalog heraus.

    II Im Rahmen dieses Gesetzes sind unter Ärzten Zahnärzte und Humanmediziner zu verstehen.

    §2 Leistungen

    I. Es wird eine staatliche Sozialkasse eingeführt.

    Diese dient der Finanzierung von medizinischen Gütern und Dienstleistungen für Werktätige und deren Ehepartner.

    Budgetrahmen: Sehr hoch

    II. Es wird eine staatliche Rentenkasse eingeführt.

    Diese umfasst eine Altersabsicherung für alle über 60 Jährigen.

    Budgetrahmen: Sehr hoch

    III. Es wird eine Kinderversicherung eingeführt.

    Die Versicherung deckt die Versorgung mit medizinischen Gütern und Leistungen ab. Die Kinderversicherung ist kostenlos für schulpflichtige Kinder.

    Budgetrahmen: Sehr hoch

    [I]IV. Anspruch auf die in §2 genannten Leistungen sind in §3 definiert

    §3 Zusatzpaket

    I Voraussetzung für die Berechtigung zum Zusatzpaket sind:
    -die Staatsbürgerschaft
    -die Zugehörigkeit zur katholischen Kirche
    -Vorstrafenfreiheit
    -keine Anhängerschaft von extremistischen oder staatsfeindlichen Organisationen
    -...

    II. Für die Behandlung von Patienten, die das Zusatzpaket in Anspruch nehmen, ist die Zulassung als Vertragsarzt notwendig. Vertragsärzte erhalten eine angemessene Gegenleistung für die erbrachten Leistungen am Monatsende. Vergütet werden werden alle Leistungen, die vom behandelnden Arzt als medizinisch sinnvoll erachtet werden. Im Falle eines von der staatlichen Gesundheitsbehörde ausgerufenem Notstand werden betroffene Arzeimittel zuerst an Vertragsärzte vergeben.

    §4 Landärzteprogramm

    I. Zur Ausbildung von Ärzten wird die Kirche eingebunden um den Bedarf mit eigenen Staatsbürgern zu decken.
    II. Die Versorgung im ländlichen Raum soll stark ausgebaut werden, wofür Landärzte und entsprechende Kliniken durch staatliche Förderung bezuschusst werden. Ziel ist ein flächendeckendes System.

    Budgetrahmen: Sehr hoch

    §5 Zulassung und Lizenzen

    I Um sicherzustellen, dass die medizinische Versorgung entsprechend gewährleistet werden kann, wird eine strikte Trennung zwischen staatlicher Zulassung und Vertragsarzt durchgesetzt. Vertragsärzte (bzw Krankenhäuser mit Vertragszulassung) können keine staatliche Zulassung beantragen.
    II Die staatliche Zulassung kann nur im konzentrierten städtischen Bereich vergeben werden, unter Berücksichtigung von Wohnumgebung und sozialem Gefüge und entsprechender Segregation.
    III Die Lizenz als Vetragsarzt obliegt den Kriterien des §3 I.



    §6 Budgetrahmen


    Es gilt die Abstufung:





    Weiterer Entwurf[/QUOTE]

  4. #1204

  5. #1205
    Registrierter Benutzer Avatar von Caporegime
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    Ich finde es liest sich nun lascher und weniger hart aber das war wohl auch gewollt..

  6. #1206
    Markgraf Avatar von CivIVer
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    Zitat Zitat von Caporegime Beitrag anzeigen
    Ich finde es liest sich nun lascher und weniger hart aber das war wohl auch gewollt..
    Effektiv hat sich ja nichts geändert, es liest sich nur netter Und die Gängelung für die Ärzte ist auch mit dabei. Hoffe Maxim berücksicht die Härte des Gesetzes trotzdem

  7. #1207
    Markgraf Avatar von CivIVer
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    Machen wir noch was fürs Parlament? Kann ich schon auch, aber dann brauch ich Eckpunkte

  8. #1208
    Registrierter Benutzer Avatar von Caporegime
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    Einfach das Gesetz so rein. Und dann müssen wir diese liberalen noch überzeugen..

  9. #1209
    Markgraf Avatar von CivIVer
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    Hab ich gemacht
    Deren Minenstellungnahme ist ja fast schon ein Affront
    Dafür gibts ne harte Kirchenstlungnahme
    Hab dazu ja schon einiges gebrainstormed

  10. #1210

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