Alianza Democrática

[Setcab]

Naja, grob klären, dass es existiert, unabhängig ist und (anhand von Einzelfällen) Gesetze auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen kann, sollte man schon.

Mit dem semipräsidentiellem System haben wir ja auch beschrieben, dass es Parlament, Präsident und Regierung gibt und was die jeweils für Befugnisse haben, ohne das haarklein in Gesetzestexte zu gießen.

[maxim_e]

Ich hab das schon Mal irgendwo geschrieben, aber noch Mal zur Vergegenwärtigung: ihr müsst nicht alles juristisch wasserfest ausformuliert haben. Zum auswerten reichen mir auch grobe Richtlinien. Der einzige Grund so präzise zu sein ist, sich mit den anderen Parteien einigen zu können.

[Valigar]

Danke maxim_e für die Klarstellung

[Setcab]

Wie gesagt, juristisch wasserdicht will ich das auch gar nicht machen, nur ein paar Eckpunkte klären.

[Bartmann]

Wir sind hier in Lateinamerika. Es sollte viel mehr um Kurven, als Ecken, gehen.

[Bartmann]

Was genau ist jetzt noch unklar?

Thema Wahlpflicht bin ich recht frei. Zwar sehe ich Vorteile in einer Pflicht, aber ganz ehrlich gesagt wenig Notwendigkeit. Ein Volk, welches aus der Diktatur kommt, nutzt idR die Chance einer freien Wahl zu Anfang ausgiebig. Dafür gibt es dutzende Beispiele. Es würde mich doch sehr wundern, wenn maxim_e das nicht berücksichtigt.
Die Wehrpflicht halte ich für wichtig, aber es ist meiner Meinung nach kein Verfassungsthema. Die Dauer war wohl mit 2 Jahren angesetzt? Zu der Zeit sehe ich das durchaus angemessen.

[Brabrax]

Zwei Jahre Wehrpflicht klingt gut so.

Ob es in eine Verfassung gehört.. schwierig. Im deutschen GG, Art. 12a ist die Wehrplficht/der Verteidigungsfall beschrieben.

[maxim_e]

Bei euch sind, bis auf Brynhild, der sich ja abgemeldet hat, alle aktiv dabei und haben bemerkt, dass es hier losging, ja? Das ist schon mal schön.

[Brabrax]

Sollten wir eigentlich zum Wahlkampf hin ein Partei-/Wahlprogramm ausarbeiten, @maxim?

[Käsbert]

Da die Verfassung hoffentlich weitestgehend steht, sollten wir uns mal mit unseren eigenen “Aufträgen“ befassen. Meine Gedanken im folgenden.

1.

Thema aus der Bevölkerung:
„Wer sind eigentlich diese neuen Parteien? Wofür stehen die?“
Gebt eine Stellungnahme darüber ab, wofür eure Partei steht.

Mal meine stichpunktartigen Überlegung was rein sollte/könnte:
- Demokratieerhalt; Vergangenheit darf sich nicht wiederholen
- Partei ohne Ideologie (Anspielung auf Kommus, die völlig auf viel Geld für wenige Menschen fokussierten Liberalen und die Populisten, die alle Menschen in ein von ihnen bestimmtes Raster zwängen wollen)
- Marktwirtschaft mit sozialen Elementen
- Unabhängigkeit muss gefestigt und bewahrt werden
- auf Minderheitenschutz anspielen (die direkte Erwähnung würde ich vielleicht eher vermeiden) - da braucht es Ideen ; vielleicht irgendwas wie “einen neutralen Staat, der niemanden bevorzugt; aber bei Verletzungen unter der Bevölkerung / bei der Justiz eingreift“
-->evt. Fazit? sowohl im wirtschaftlichen als auch Minderheiten-Bereich: Der Staat als Schiedsrichter.


2.

Weitere Meldung:
Es wird zur nächsten Runde gewählt. Es ist also Wahlkampf und es ist euch gestattet zwei neue Themenvorschläge zu machen. In den kommenden Runden ist ansonsten nur ein neuer Themenvorschlag erlaubt. In dieser Runde sind noch keine Sonderaktionen erlaubt.

Hm, was haben wir hier für Möglichkeiten

Kann man mit Sozialversicherungen punkten? (insbesondere Kranken-, Unfall-, Invalidenversicherung; Altersvorsorge)
Erreicht mit Sicherheit die Minen- und Industriearbeiter, das sind aber nur 28%. Die 60% Bauern haben wohl größtenteils ihren eigenen Privatbetrieb.

[Valigar]

Habe gerade kaum Zeit, habe hier aber vielleicht eine Ideenfundgrube:

Wahlprogramm SPD 1949

Wahlprogramm CSU 1949

[Valigar]

Da ihr wohl alle zusammen mit den Liberalen im Wochenende seid , schreibe ich ergänzend zu Käsbert mal auch ein paar Dinge die mi durch den Kopf gehen:
- bin für eine starke Gewichtung des Sozialen in unserem Profil (auch weil Populisten und Kommunisten da stark wildern werden): Kampf gegen die Folgelasten der Diktatur sowohl (1.) wirtschaftlich (Vertriebene? Ausgebeutete? Menschen ohne Arbeit oder Wohnung?) durch zinslose staatliche Kredite, zur Finanzierung könnte man die Minen verstaatlichen
... als auch (2.) gesellschaftlich (hier bin ich für den Weg den Südafrika unter Mandela ging - Aussöhnung zwischen Tätern und Opfern statt Gefängnis
- außenpolitisch sollten wir eine Aufnahme in die UNO anstreben und unbedingt blockfrei zu bleiben (um falls nötig Entwicklungshilfe von Ost und West zu bekommen, und viel wichtiger, Punkt 3 von maxims Vorgaben zu erfüllen)

[Brabrax]

Aufnahme in die UN wäre eigentlich auch ne gute Sache.

[Setcab]

Sozialversicherungen fände ich gar nichtmal so eine schlechte Idee. 60%, die in der Landwirtschaft arbeiten sind ja nicht unbedingt 60%, die einen eigenen Bauernhof haben, viele werden auch Tagelöhner, Mitarbeiter oder ähnliches sein.

Die Wahlprogramme von CSU und SPD sind schwer zu kombinieren, weil die CSU da kaum was anderes tut als auf die SPD zu schimpfen

Aufnahme in die UN finde ich auch eine gute Idee

[Setcab]

Als weiteres mögliches Thema fällt mir gerade noch Bildung ein. Laut der Chronik gibt es seit ein paar Jahrzehnten einige Schulen im Land, aber Sanchez ist tendenziell eher gegen die vorgegangen und hat welche geschlossen. Ich vermute mal, Schulpflicht hat Santa Maria momentan nicht.
Da könnten wir auch ansetzen: Schulen staatlich fördern, sicherstellen, dass alle Kinder zur Schule gehen können und dann auch eine Pflicht dazu einführen.