Alianza Democrática
Stellungnahme zum Zustand unserer Demokratie
Wir wollen hier nichts beschönigen - die Bedenken um die Demokratie auf Santa María sind berechtigt, denn es gibt hier durchaus einige Probleme. Das neue Mediengesetz birgt beispielsweise eine Gefahr, da es Kritik an der Regierung die Möglichkeit nimmt, eine größere Anzahl Menschen zu erreichen. Das gibt zukünftigen Regierungen einen enormen Wahlkampfvorteil und birgt die Gefahr, die Demokratie auf Dauer zu beschädigen, denn eine gesunde Demokratie benötigt Kritik. Das Verfassungsgericht ist noch immer unbesetzt. Als sei das noch nicht genug, gibt es auch noch Gerüchte, dass hier ein Putsch geplant wird, ähnlich wie Batistas Putsch auf Kuba.
Aber wir sollten nicht verzweifeln, es gibt auch genug Grund zur Hoffnung. Insbesondere ist das Wahlergebnis sehr erfreulich. Vor der Wahl hatten wir dazu aufgerufen, die PCdSM nicht zu wählen, da sie die Besetzung des Verfassungsgerichts unmöglich machte. Diesem Aufruf sind viele gefolgt, dafür bedanken wir uns herzlich: die Kommunisten büßten einen Parlamentssitz ein und kamen bei den Präsidentenwahl nichtmal in die Stichwahl. Das Volk hat hier deutlich gemacht, dass es die Demokratie gut findet und verteidigen will. Besonders bedanken wir uns natürlich bei unseren eigenen Wählern für das in uns gesetze Vertrauen. Aber wie wir vor der Wahl schon sagten: jede Stimme gegen die PCdSM war eine Stimme für die Demokratie.
Die Verhandlungen über das Verfassungsgericht kommen sehr gut voran, seit der kommunistische Präsident abgesetzt wurde. Dieses Problem sollte also bald gelöst sein.
Ob es tatsächlich einen Putsch geben wird, wird die Zeit zeigen, doch in der Vergangenheit haben sowohl Militär, das ja die Sanchez-Diktatur beendete, als auch Bevölkerung, die bei Wahlen antidemokratischen Bewegungen eine Absage erteilt, gezeigt, dass sie die Demokratie verteidigen wollen. Darum sind wir zuversichtlich, dass das Ganze mit den Putschisten im Gefängnis enden würde.
Alles in allem: es lohnt sich, wachsam zu bleiben, aber wir glauben fest daran, dass Santa María eine Demokratie bleiben wird.