Alianza Democrática

[Setcab]

Denkt ihr, wir sollten eine Koalition mit den Populisten eingehen?
Richtig gefallen tut es mir nach dem Wahlkampf nicht, aber andererseits: die Dreierkoalition gegen EFP ist unrealistisch und eine Fortsetzung der bisherigen Regierung wäre auf jeden Fall schlimmer.

[Bartmann]

Koalitionen sind immer ein Krampf, da heißt es das kleinere Übel anstreben. Letztlich ist das zwangsläufig die Version, an der wir mit dem größten Mitspracherecht beteiligt sind.

[Setcab]

Da wir morgen ein paar Entwürfe fertig haben sollten, spreche ich mal unsere Aktionen an.
Zum Thema aus der Bevölkerung: Grund zur Besorgnis gibt es schon - siehe Mediengesetz, das Kritik an der Regierung schwierig bis unmöglich macht, es gibt noch kein Verfassungsgericht, außerdem gibt es Gerüchte, dass die Kommunisten einen Putsch planen. Wir hoffen aber, dass die Demokratie auf Santa Maria stark genug ist diese Bedrohungen zu überleben.
Zum Thema aus den Parteien: im Wesentlichen das gleiche wie vor der Wahl auch: Kommunisten sind doof und blockieren, alle anderen einigen sich auf einen vernünftigen Vorschlag [steht da eigentlich eine Einigung oder gibt es noch Streit?]
Eigenes Thema: entweder nochmal was soziales oder wir nehmen diesmal den Minenausbau. Oder habt ihr noch eine andere Idee?

Wenn jemand Zeit und Lust hat, das bis morgen in richtige Texte zu verwandeln, wäre ich dankbar. Kritik ist natürlich auch immer willkommen.

[Setcab]

Die Stille werte ich mal als "Nein" ich versuche, die Texte heute Abend noch fertig zu kriegen. Diesmal schreibe ich sie aber direkt ins Parlament und stelle sie nicht hier ein. Die Zeit ist recht knapp und wenn es schlecht wird, können wir es immer noch widerrufen.

[Valigar]

Tut mir echt leid, dass du hier gerade etwas allein gelassen wirst, kommen auch wieder andere Zeiten.

[maxim_e]

Ich schaue mal, dass ich morgen Vormittag dazu komme die Auswertung zu machen

[maxim_e]

Meine interne Skalierung ist feiner, da es hier aber nur Tipps geben soll und nicht im einzelnen alles aufgeschlüsselt werden, sind die Annahme in der Fraktion mit Bewertungen von "Sehr schlecht" über "Schlecht" und Gut" bis "Sehr gut" gekennzeichnet. Ich sehe weiterhin davon ab Angaben für Fraktionen zu machen, bei denen keine Meinungsänderung passierte. Falls ihr also weniger als fünf Angaben habt, habt ihr bei weniger als fünf Fraktionen eine Änderung erreicht.

Alianza Democrática

Stellungnahme zum Zustand unserer Demokratie

Wir wollen hier nichts beschönigen - die Bedenken um die Demokratie auf Santa María sind berechtigt, denn es gibt hier durchaus einige Probleme. Das neue Mediengesetz birgt beispielsweise eine Gefahr, da es Kritik an der Regierung die Möglichkeit nimmt, eine größere Anzahl Menschen zu erreichen. Das gibt zukünftigen Regierungen einen enormen Wahlkampfvorteil und birgt die Gefahr, die Demokratie auf Dauer zu beschädigen, denn eine gesunde Demokratie benötigt Kritik. Das Verfassungsgericht ist noch immer unbesetzt. Als sei das noch nicht genug, gibt es auch noch Gerüchte, dass hier ein Putsch geplant wird, ähnlich wie Batistas Putsch auf Kuba.
Aber wir sollten nicht verzweifeln, es gibt auch genug Grund zur Hoffnung. Insbesondere ist das Wahlergebnis sehr erfreulich. Vor der Wahl hatten wir dazu aufgerufen, die PCdSM nicht zu wählen, da sie die Besetzung des Verfassungsgerichts unmöglich machte. Diesem Aufruf sind viele gefolgt, dafür bedanken wir uns herzlich: die Kommunisten büßten einen Parlamentssitz ein und kamen bei den Präsidentenwahl nichtmal in die Stichwahl. Das Volk hat hier deutlich gemacht, dass es die Demokratie gut findet und verteidigen will. Besonders bedanken wir uns natürlich bei unseren eigenen Wählern für das in uns gesetze Vertrauen. Aber wie wir vor der Wahl schon sagten: jede Stimme gegen die PCdSM war eine Stimme für die Demokratie.
Die Verhandlungen über das Verfassungsgericht kommen sehr gut voran, seit der kommunistische Präsident abgesetzt wurde. Dieses Problem sollte also bald gelöst sein.
Ob es tatsächlich einen Putsch geben wird, wird die Zeit zeigen, doch in der Vergangenheit haben sowohl Militär, das ja die Sanchez-Diktatur beendete, als auch Bevölkerung, die bei Wahlen antidemokratischen Bewegungen eine Absage erteilt, gezeigt, dass sie die Demokratie verteidigen wollen. Darum sind wir zuversichtlich, dass das Ganze mit den Putschisten im Gefängnis enden würde.
Alles in allem: es lohnt sich, wachsam zu bleiben, aber wir glauben fest daran, dass Santa María eine Demokratie bleiben wird.

Sozialisten: Sehr schlecht
Demokraten: Sehr gut
Populisten: Gut
Nationalisten: Gut
Konservative: Gut

Alianza Democrática

Themenvorschlag: Minenausbau

Bereits vor einiger Zeit wurde hier ja die Stromversorgung ausgebaut, indem ein neues großes Kohlekraftwerk gebaut wurde. Wir sind etwas besorgt, ob dieses neue Kraftwerk nicht die Förderleistung unserer Kohleminen übersteigen könnte, insbesondere da unsere Industrie ja auch einiges an Kohle benötigt. Gleichzeitig wird unsere Industrie durch die Stromversorgung nun natürlich auch produktiver und braucht darum mehr Rohmaterialen.
Darum plädieren wir für einen Ausbau der Kohle- und Eisenminen auf unserer Insel. Das macht unsere Wirtschaft unabhängiger von Importen aus dem Ausland und schafft gleichzeitig neue Arbeitsplätze.

Kapitalisten: Sehr gut
Nationalisten: Sehr gut
Umweltschützer: Sehr schlecht
Bauern: Schlecht
Bergarbeiter: Sehr gut

Alianza Democrática

Stellungnahme zum Verfassungsgericht

Wie bereits in der Stellungnahme zur allgemeinen Lage gesagt: der Grund für die Verfassungskrise war im Wesentlichen die Blockadehaltung des alten Präsidenten, der einen unannehmbaren Vorschlag machte und dann beleidigt war, als er nicht angenommen wurde. Die Verhandlungen zur Besetzung des Gerichts laufen und wir sind fest davon überzeugt, dass der neue Präsident noch in diesem Jahr einen neuen Vorschlag zur Besetzung machen wird, der eine breite Zustimmung findet.
Wir sehen unsere Stellungnahme aus dem letzten Jahr damit voll und ganz bestätigt und bedanken uns noch einmal für die Unterstützung aus der Bevölkerung bei der Lösung dieser Krise.

Sozialisten: Sehr schlecht
Liberale: Gut
Demokraten: Gut
Populisten: Gut
Intellektuelle: Gut

[Käsbert]

Liest sich im Grunde genommen ja schon mal ganz gut (also Text+Auswertung). Und danke Siegfried, dass du den Laden schmeißt. Ohne dich wären wir wohl inzwischen <5%
Schade, dass wir so viele Parteien-Fraktionen da jeweils haben; das bringt uns nicht ganz so viel.

Ich denke die Sozialisten und Thurids Umweltschützer können uns (aktuell) recht egal sein. Das mit den Bauern ist hingegen etwas doof. Vielleicht könnte man ja noch zusätzlich erwähnen, dass der Strom auch wichtig dafür ist, dass eine dauerhafte Stromversorgung sichergestellt wird für jeden Bürger gerade zu Stoßzeiten

Den Verfassungsgericht-Post kann man wohl in der Art umformulieren, dass sich die demokratischen Parteien nun auch ganz schnell auf einen Vorschlag einigen konnten, der sogar Rücksicht auf die sozialistischen Bürger nimmt und alle Denkweisen gleichermaßen vertritt.

@maxim: Lost du eigentlich zufällig aus, welche Fraktionen (bei denen sich etwas geändert hat) wir gezeigt bekommen, oder immer automatisch die 5 mit den extremsten Änderungen? Oder nach einem ganz anderen Schema?

[maxim_e]

@Käsbert: Ich habe die willkürlich ohne vorgegebenes System ausgewählt. Die einzige Einschränkung war, dass eine Änderung besteht. Darüber hinaus habe ich zwar geguckt, dass nicht alle aus einer Kategorie (also Politik, Beruf, Alter, etc.) kommen, aber ohne festgelegtes System.

[Setcab]

Liest sich im Grunde genommen ja schon mal ganz gut (also Text+Auswertung). Und danke Siegfried, dass du den Laden schmeißt. Ohne dich wären wir wohl inzwischen <5%
Schade, dass wir so viele Parteien-Fraktionen da jeweils haben; das bringt uns nicht ganz so viel.

Ich denke die Sozialisten und Thurids Umweltschützer können uns (aktuell) recht egal sein. Das mit den Bauern ist hingegen etwas doof. Vielleicht könnte man ja noch zusätzlich erwähnen, dass der Strom auch wichtig dafür ist, dass eine dauerhafte Stromversorgung sichergestellt wird für jeden Bürger gerade zu Stoßzeiten

Den Verfassungsgericht-Post kann man wohl in der Art umformulieren, dass sich die demokratischen Parteien nun auch ganz schnell auf einen Vorschlag einigen konnten, der sogar Rücksicht auf die sozialistischen Bürger nimmt und alle Denkweisen gleichermaßen vertritt.

@maxim: Lost du eigentlich zufällig aus, welche Fraktionen (bei denen sich etwas geändert hat) wir gezeigt bekommen, oder immer automatisch die 5 mit den extremsten Änderungen? Oder nach einem ganz anderen Schema?

Prinzipiell mache ich das gerne, momentan habe ich halt nicht ganz so viel Zeit. Ich würde mich auch diese Woche nicht beschweren, wenn jemand anders die Umformulierungen übernimmt

Bei den Bauern ist halt die Frage, ob die Unzufriedenheit ein allgemeines „Es geht nicht um uns“ ist oder ob sie sich davon negativ betroffen sehen (hauptsächlich fällt mir da ein: Tagelöhner können nun im Bergwerk arbeiten, statt auf den Feldern). Letzteres würden wir mit einer Umformulierung wohl nicht gelöst kriegen. Aber ja, einen Versuch ist es wert.

Klar, in der Abgabe sollten wir auf den konkreten Vorschlag Bezug nehmen. Ich hab das da nur nicht gemacht, um der Regierung zu überlassen, das Verhandlungsergebnis vorzustellen.

[Setcab]

*seufz*

Hab jetzt etwas Zeit und da sonst wohl keiner will, mache ich die Texte. Weil nicht mehr wirklich viel Zeit für Diskussionen da ist und ich nur ein paar Umformulierungen mache, stelle ich sie aber diesmal direkt in den Rundenfaden und nicht erst hier rein.

[Bartmann]

Nun ja, irgendwie bin ich raus und sehe im Moment auch nicht genug Zeit um mich wieder einzulesen. Zwar bleibe ich Demokrat, aber eher im Schatten mit der Hoffnung, demnächst mehr Zeit zu finden. Meine Zugehörigkeit sollte womöglich auf (Bart) geändert werden.

[Valigar]

Danke Siegfried. Ich hoffe, dass ich ab kommender Woche wieder mehr Zeit habe und dann wieder zurück ins Spiel finde.

[Setcab]

Ich hatte es ja im Absprachethread mit den Liberalen schon angesprochen: wie stehen wir zur Kirche? Ähnlich bevorzugend wie die Populisten, noch radikaler oder kritisieren wir die bisherige Politik und die gewährten Privilegien?

[Valigar]

In Artikel 2 III der Verfassung wird die christliche Lehre als Anker der Gemeinschaftsordnung und Identität benannt.
Bei 99 Prozent Kirchgängern im Staat ist das eine klare Beschreibung das Ist-Zustands, lässt aber auch Raum in alle Richtungen, von strikter Trennung von Kirche und Staat bis hin zur Verfilzung und Verpflechtung auf allen Ebenen.
Was mir persönlich als Modell für Santa Maria am ehesten zusagt, ist ein Verhältnis von Kirche und Staat ähnlich dem der Weimarer Verfassung - Religionsfreiheit, weltanschauliche Neutralität des Staates, Selbstbestimmung aller Religionsgemeinschaften. Wir tun damit etwas für den Minderheitenschutz, der ja eins unserer Ziele ist. Und es ist hinreichend modern und progressiv und nicht so rigoros wie eine streng laizistische Ausrichtung es z.B. wäre.