Inhaltsverzeichnis
Abstimmung vom 4. März
No Billag Initative:
Achtung Spoiler:
Zürich, Initiative 'Lehrplan vors Volk':
Achtung Spoiler:
Ergebnisse des Abstimmungssonntags
Abstimmung vom 10. Juni
Achtung Spoiler:
Die Parteien
Achtung Spoiler:
Politische Landkarte der Schweiz
Achtung Spoiler:
Wahlen Stadt Winterthur
Achtung Spoiler:
Diverses
Achtung Spoiler:
Hallo zusammenDie Idee für den Thread entstand ursprünglich in dem Thread hier, nachdem mir in dieser und anderen ähnlich gelagerten Diskussionen vorher aufgefallen war, dass hinsichtlich der direkten Demokratie vielleicht etwas Bedarf an Nachhilfeunterricht herrscht. Von Befürwortern und Gegnern wurde da oftmals mit Halbwissen und eigenen Interpretationen um sich geworfen, wie direkte Demokratie funktioniere. Das sollte jeweils hauptsächlich die eigene vorgefasste Meinung stützen und hatte mit der Realität im 'Vorbild' Schweiz bisweilen nur wenig zu tun.
Es ist ein guter Zeitpunkt mit der Story zu beginnen, weil dieses Wochenende mal wieder Abstimmungen stattfanden, an einem der Termine, die von der Bundesverwaltung jeweils vier mal im Jahr definiert werden. Das heisst alle Abstimmungen und Wahlen – seien sie schweizweit, im jeweiligen Kanton oder nur in der Wohngemeinde – werden in der Regel auf dieses Datum gelegt und gemeinsam durchgeführt. Daneben gibt es noch eine Reihe von Ersatzdaten, die man wahrnehmen kann, um z.B. Ersatzwahlen oder zweite Wahlgänge durchzuführen. An sich wäre es vermutlich nicht verboten, dass eine Gemeinde auch an einem anderen Datum Abstimmungen durchführt, an dem können sie aber die zentralisierte Abstimmungssoftware nicht kostenlos nutzen. Der heutige Abstimmungssonntag dürfte selbst an vielen Schweizern unbemerkt vorbei gegangen sein, weil keine Abstimmung in der ganzen Schweiz stattfand und auch in den Kantonen keine angesetzt waren. Dafür kommt beim nächsten Termin am 4. März ein umso umstritteneres Thema vors Volk, aber dazu mehr bei den folgenden Einträgen.Ich hätte gerne ein Datum gewählt, bei dem zusätzlich auch gerade noch Wahlen stattgefunden hätten, aber zu denen kommt es leider erst 2019 wieder. Zumindest für das nationale Parlament der Schweiz und dasjenige des Kantons Zürich, vorher finden lediglich Lokalwahlen statt. Sollte aber zufälligerweise einer meiner werten Mitbürger hier im Forum den Thread entdecken und in seinem Wohnkanton finden vorher Wahlen statt, ist derjenige natürlich herzlich dazu eingeladen sich zu beteiligen.
Ich stelle mir die Story so vor, dass ich nach Möglichkeit so alle zwei Tage berichte, was in der hiesigen Presse über die anstehenden Abstimmungen geschrieben wird und wie ganz allgemein die öffentliche Diskussion etwa auch in meinem Umfeld so verläuft. Daneben werde ich hin und wieder einzelne Teilaspekte beleuchten und etwa erklären, unter welchen Voraussetzungen Volksabstimmungen oder Referenden gegen Gesetze stattfinden, wie sie überhaupt durchgeführt werden, wie die politische Landkarte der Schweiz aussieht, wie Parlament und Regierung funktionieren, usw. Die werden dann ganz vorne beim Inhaltsverzeichnis verlinkt, damit man sie auch wiederfindet. Wenn euch eine Frage besonders interessiert, könnt ihr die natürlich hier stellen, dann ziehe ich das entsprechende Thema vor.
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Zitat von Schlumpf
